Polen

[bastian]

Zu den Reparationen:
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(...)
Nach dem Potsdamer Abkommen sollte die UdSSR „die Reparationsansprüche Polens aus ihrem eigenen Anteil an den Reparationen befriedigen“; die UdSSR sollte wiederum die Reparationen aus ihrer Besatzungszone, zum Teil aus anderen Besatzungszonen und aus deutschem Vermögen in Mittel- und Osteuropa entnehmen. (...)

(Am) 23. August gab die Regierung der VR Polen folgende Erklärung ab: „Mit Rücksicht darauf, daß Deutschland seinen Verpflichtungen zur Zahlung von Reparationen bereits in bedeutendem Maße nachgekommen ist und daß die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage Deutschlands im Interesse seiner friedlichen Entwicklung liegt, hat die Regierung der Volksrepublik Polen den Beschluß gefaßt, mit Wirkung vom 1. Januar 1954 auf die Zahlung von Reparationen an Polen zu verzichten, und damit einen weiteren Beitrag zur Lösung der deutschen Frage (...) zu leisten“. Das war ein einseitiger Akt, der weder die Akzeptanz der anderen Seite noch eine besondere Form, wie sie bei bestimmten internationalen Übereinkommen üblich ist, erforderte. Polen standen Reparationen von Deutschland zu (und nicht von der DDR oder der Bundesrepublik) und der Verzicht ist eindeutig.
(...)

Weiterhin darf ich den vereinbarten Abstimmungsmodus in Erinnerung bringen; Es kommt NICHT allein auf die Bevölkerungszahl an, es gilt das Prinzip der doppelten Mehrheit;
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Somit kommt ein Beschluss nur zustande, wenn 55% der Staaten gleichzeitig 65% der Bevölkerung der Europäischen Union vertritt. Damit würde ein entscheidener Stritt nach vorn gemacht, weil Blockadeverhalten von Staatengruppen verhindert werden.

Ehrlich gesagt sehe ich nicht ein, warum die polnische Regierung immer wenn sie außenpolitisch in der Sackgasse steckt, die Nazikarte zieht. Polen war nämlich nicht immer das "Opfer- und Heldenvolk". Man denke an den polnischen Angriff auf die Sowjetunion 1920 oder daran, dass die Polen keinerlei Bedenken hatten 1938 von der Tschechesslowakei Gebiete zu annektieren.