19.06.2007, 12:56
Das ist in gewisser Weise eine Milchmädchenrechung, etwa so, als ob Bayern sich über die hohen Solidarleistungen für den Osten ärgert, die Bayern selbst lange erhalten hat und von denen auch Bayern profitiert.
Man kann nicht einfach nur sagen:
Nettozahlung muss sich in Stimmengewichtungen ausdrücken. Das würde bedeuten, dass die Nettozahlungen pure Geschenke wären, die großzügig gegeben werden. Dies ist aber letztlich nicht der Fall. Von diesen Zahlungen profitiert auch Deutschland selbst. Denn auf den neuen Straßen in Polen werden Waren von Deutschland und nach Deutschland schneller und billiger transportiert etc.
Durch polnische und tschechische Fachkäfte bekommen deutsche Firmen relativ billige und gut ausgebildete Fachkräfte, durch die sie dann mit russischen, chinesischen oder indischen Firmen konkurrierne können etc.
Das ist alles nicht so einfach.
Der Wohlfahrtsgewinn für Deutschland durch die Nettozahlungen und durch die EU ist auch relativ groß, wenn auch schwer bezifferbar. Aber wegen der Verflechtung kann man hier nicht so einfach mal ne Zahl auf den Tisch kloppen und davon Abstimmungsrechte ableiten.
Diese Vorgehensweise wäre mindestens so sturr und isolationswert, wie die derzeitige sture und ungeschickte polnische Position.
Diese Ausgleichzahlungen, bei denen wir Por Kopf nicht mal vorne liegen, kommen daher letztlich allen zu gute. Investiertes Kapital ermöglicht neue Handlungsspileräume und jene sind auch positiv für deutsche
Firmen. Das sind alles keine selbstlosen Zahlungen, von denen man ableiten könnte, dass Deutschland nun das Sagen haben sollte.
Daher muss man hier schon abwägen:
Von der EU profitieren wir alle. Die Zahlungsstruktur ist daher eine Sache für sich.
Die Abstimmungsstruktur ist aber eine andere Sache, bestenfalls zum Teil mit der ersteren verbunden.
Einerseits gefällt vielen kleinen Ländern das Modell tatsächlich nicht, jedoch ist ihnen das polnische Vorpreschen zu grob und zu undiplomatisch.
Aber man sollte daher zu große Emotionen hier in der Debatte vermeiden.
Man kann nicht einfach nur sagen:
Nettozahlung muss sich in Stimmengewichtungen ausdrücken. Das würde bedeuten, dass die Nettozahlungen pure Geschenke wären, die großzügig gegeben werden. Dies ist aber letztlich nicht der Fall. Von diesen Zahlungen profitiert auch Deutschland selbst. Denn auf den neuen Straßen in Polen werden Waren von Deutschland und nach Deutschland schneller und billiger transportiert etc.
Durch polnische und tschechische Fachkäfte bekommen deutsche Firmen relativ billige und gut ausgebildete Fachkräfte, durch die sie dann mit russischen, chinesischen oder indischen Firmen konkurrierne können etc.
Das ist alles nicht so einfach.
Der Wohlfahrtsgewinn für Deutschland durch die Nettozahlungen und durch die EU ist auch relativ groß, wenn auch schwer bezifferbar. Aber wegen der Verflechtung kann man hier nicht so einfach mal ne Zahl auf den Tisch kloppen und davon Abstimmungsrechte ableiten.
Diese Vorgehensweise wäre mindestens so sturr und isolationswert, wie die derzeitige sture und ungeschickte polnische Position.
Diese Ausgleichzahlungen, bei denen wir Por Kopf nicht mal vorne liegen, kommen daher letztlich allen zu gute. Investiertes Kapital ermöglicht neue Handlungsspileräume und jene sind auch positiv für deutsche
Firmen. Das sind alles keine selbstlosen Zahlungen, von denen man ableiten könnte, dass Deutschland nun das Sagen haben sollte.
Daher muss man hier schon abwägen:
Von der EU profitieren wir alle. Die Zahlungsstruktur ist daher eine Sache für sich.
Die Abstimmungsstruktur ist aber eine andere Sache, bestenfalls zum Teil mit der ersteren verbunden.
Einerseits gefällt vielen kleinen Ländern das Modell tatsächlich nicht, jedoch ist ihnen das polnische Vorpreschen zu grob und zu undiplomatisch.
Aber man sollte daher zu große Emotionen hier in der Debatte vermeiden.