Israel-Palästina

[Kadiasker]

@Azrail

Naja auch wenn ich schon die gute Zusammenarbeit im Rüstungssektor vermissen werde - denn im Gegensatz zu den Deutschen und Amerikanern machten die Israelis in ihren Rüstungsgeschäften keine Politik.
:misstrauisch:

[Azrail]

Es wird andere Anbieter geben und die Israelis kochen auch nur mit Wasser türkische Firmen könnten auch einiges auf die Beine stellen.
Dies sollten wir beenden denn das paßt nicht hier rein.:ot:

[Wolf]

Kadiasker posteteim Gegensatz zu den Deutschen und Amerikanern machten die Israelis in ihren Rüstungsgeschäften keine Politik.
:misstrauisch:

Im Klartext heisst das: Sie verkaufen also an jeden ausser an Syrien, Iran und den Ex-Irak.

[ThomasWach]

@ Wolf
Naja, sagen wir mal so, um es etwas zu präzisieren:

Sie würden an fast jeden verkaufen, wenn sie könnten und versuchen es auch imer.
Aber ein bißchen Einmischung aus washington kommt doch immer.
Ich erinnere da gern an den geplanten Verkauf von Luftraumüberwachungs-und Aufklärungssystemen vom Typ Phalcon an China.. scheiterte aufgrund von US-Druck.

Aber wie schon gesagt, an sich kein direktes thema um es hier zu behandeln.

[Jacks]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,334159,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 59,00.html</a><!-- m -->

KOMMUNALWAHLEN

Fatah und Hamas kämpfen um die Macht in Palästina

Mit Spannung wird heute der Ausgang der Kommunalwahlen in Teilen des Westjordanlandes erwartet. Sie gilt als Testabstimmung über die Wahl eines Nachfolgers des verstorbenen Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat. Denn sowohl Kandidaten seiner Fatah-Bewegung als auch der israel-feindlichen Hamas treten an.

erusalem - "Das ist eine sehr wichtige Wahl, denn sie bereitet den Weg für die Präsidentenwahl", sagte Firas Jaghi, Chef der kommunalen Wahlkommission. In 26 Gemeinden im Westjordanland bewerben sich rund 1000 Kandidaten um etwa 300 Sitze. Die Kommunalwahl im Gaza-Streifen war verschoben worden, weil die anhaltende Gewalt die Wählerregistrierung verhindert hatte. Die Wahllokale sind seit 7 Uhr bis 19 Uhr (Ortszeit, 6 bis 18 MEZ) geöffnet. Mit einem Ergebnis wird noch am Donnerstag gerechnet.

Erstmals seit fast drei Jahrzehnten wählen die Palästinenser neue Gemeinderäte. Sie gilt auch als Test für die für die Präsidentenwahl am 9. Januar. Die besten Chancen, Nachfolger Arafats zu werden, hat der Fatah-Kandidat Mahmud Abbas. Der gemäßigte Politiker hat die Unterstützung der USA. Er lehnt den bewaffneten Kampf gegen die israelische Besatzung ab und will Verhandlungen mit Israel.
....

[Kadiasker]

Kommunalwahl im Westjordanland: Starke Unterstützung für Hamas

Ramallah - Die radikalislamische Hamas-Bewegung hat bei der Kommunalwahl im Westjordanland offenbar gut abgeschnitten. Nach am Freitag bekannt gewordenen vorläufigen Ergebnissen erzielte sie in 9 der 26 Gemeinden, in denen gewählt wurde, die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Wahlsieger wurde wie erwartet die Fatah, die künftig 14 Städte kontrollieren dürfte. In zwei Kommunen werden Fatah und Hamas eine Koalition bilden, in der Ortschaft Jabed stand das Ergebnis am Freitagmittag noch aus.

Amtliche Ergebnisse sollten erst am Samstag veröffentlicht werden. Die Kommunalwahl galt als Test für die Präsidentenwahl am 9. Jänner, für die der Fatah-Kandidat Mahmud Abbas, neuer Chef der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), als aussichtsreichster Kandidat gehandelt wird. Die Hamas boykottiert diese Abstimmung, hat es den Palästinenser allerdings freigestellt, sich daran zu beteiligen.

Die Hamas hat in den besetzten Gebieten ein Netz von Wohlfahrtseinrichtungen aufgebaut, zu dem Schulen und Krankenstationen gehören. Ranghohe Mitglieder der Organisation erklärten, sie hätten bei der Wahl am Donnerstag vermutlich sogar in 17 Städten gewonnen. Die 26 Gemeinden, in denen abgestimmt wurde, galten laut einem früheren Leiter der Wahlkommission allerdings als Hochburgen der Fatah. Die 150.000 Stimmberechtigten konnten zwischen mehr als 800 Kandidaten entscheiden. 16 Prozent der insgesamt 360 zu vergebenen Sitze waren Frauen vorbehalten.

Ein Hamas-Sprecher im Gazastreifen, Sami Abu Suhri, wertete die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahl als Zeichen der Unterstützung, die seine Bewegung unter den Palästinensern genieße. Er stellte für die Zukunft eine engere Zusammenarbeit mit der Fatah in Aussicht. Im Gazastreifen fanden am Donnerstag wegen der prekären Sicherheitslage allerdings keine Wahlen statt.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/">http://derstandard.at/</a><!-- m -->

Noch etwas zu diesen ausgewählten 26 Gemeinden, denn wie auch aus dem Artikel hervorgeht, sind diese 26 Gemeinden eigentlich Hochburgen der Fatah Bewegung (gewesen!?) und mit dem Verlust von mindestens 9-11 der Gemeinden ist es eine klare Schwächung der Fatah und somit der Präsidentschaft von Abbas, auch in Hinblick auf die Präsidentenwahl in Palästina, die zwar von der Hamas boykottiert wird aber dennoch Abbas' Position in Zukunft erheblich schwächen dürfte.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3908592_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->

Westjordanland

Fatah liegt bei Kommunalwahl vorn

Die radikal-islamische Palästinenser-Organisation Hamas hat bei der Kommunalwahl im Westjordanland in einigen Gemeinden überraschend starke Gewinne verbucht. Das geht aus den vorläufigen Ergebnissen hervor. Dennoch liegt die Fatah-Bewegung des verstorbenen Palästinenserführers Jassir Arafat jedoch deutlich vorn. Sie dürfte auf rund 60 Prozent der Sitze kommen, während für die Hamas etwa 23 Prozent hochgerechnet wurden. Das Endergebnis wird im Tagesverlauf erwartet.
....
Die Palästinensische Unabhängige Kommission für Bürgerrechte teilte mit, die Wahlen seien "im Allgemeinen fair" gewesen. Es waren die ersten palästinensischen Kommunalwahlen seit 1976. Am 27. Dezember wird auch in zehn Wahlkreisen des Gazastreifens gewählt.

Stand: 25.12.2004 09:24 Uhr

dazu Weihnachten in Bethlehem
Lateinischer Patriarch fordert Gewaltende in NahostBei der Christmette in Bethlehem hat der Lateinische Patriarch von Jerusalem, Sabbah, dazu aufgerufen, Hass und Gewalt in den Herzen zu besiegen. Erstmals seit Jahren durften mit PLO-Chef Abbas und Interimspräsident Fattuh wieder Vertreter der Palästinenserführung teilnehmen. [mehr <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3910902_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m --> ]

[Skywalker]

Israel erlässt 160 Palästinensern die Reststrafe


Als Teil eines Abkommens zwischen Israel und Ägypten haben die israelischen Behören am Montag die ersten von rund 160 Palästinensern freigelassen.


Die israelischen Behörden haben am Montag damit begonnen, die ersten von 159 palästinensischen Gefangenen freizulassen. Zahlreiche Häftlinge seien am Morgen in mehreren Bussen von einem Gefängnis im Süden Israels in Richtung Westjordanland gefahren, berichteten israelische Medien.



Die Entscheidung, die Männer vorzeitig aus der Haft zu entlassen, wurde seitens der israelischen Behörden als «vertrauensbildende Maßnahme zur Unterstützung der neuen Palästinenserführung» um PLO-Chef Mahmud Abbas bezeichnet.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.netzeitung.de/spezial/nahost/318668.html">http://www.netzeitung.de/spezial/nahost/318668.html</a><!-- m -->

Israelischer Luftangriff auf militante Palästinenser fehlgeschlagen
Hamas-Mitglieder sprangen aus rechtzeitig aus Auto
Gaza - Mehrere militante Palästinenser sind am Dienstag im Süden des Gazastreifens einem israelischen Luftangriff entkommen.

Die Mitglieder der radikal-islamischem Hamas-Bewegung seien in Khan Yunis aus einem Auto gesprungen, kurz bevor eine auf das Fahrzeug abgefeuerte Rakete explodiert sei, berichteten palästinensischen Augenzeugen.

Eine israelische Hubschrauberbesatzung habe die Rakete auf das Fahrzeug geschossen. Das Auto sei ausgebrannt.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/?url=/?id=1903079">http://derstandard.at/?url=/?id=1903079</a><!-- m -->

[Kadiasker]

Sharon will EU in Nahost auf Rolle als Geldgeber beschränkt sehen

Ministerpräsident kritisiert Großbritannien: "Terrororganisation Hamas erhält weiter finanzielle Unterstützung"
Tel Aviv - Die EU soll sich im Nahost-Friedensprozess nach dem Willen des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon auf die Rolle als Geldgeber beschränken. Europa verhalte sich nicht ausgewogen genug, um am politischen Prozess mit den Palästinensern teilzuhaben, zitierte die israelische Tageszeitung "Maariv" Sharon am Mittwoch bei einem Treffen mit Botschaftern, die Israel in den EU-Ländern vertreten.

"Sie können in die palästinensische Autonomiebehörde investieren, Kraft- und Wasserwerke bauen, Autobahnen und Straßen, Wohnhäuser für Flüchtlinge. Sie sollten aber nicht direkt in den politischen Prozess und Aspekte der Sicherheit eingebunden sein", habe Sharon seinen Diplomaten gesagt. Er kritisierte, Großbritannien verhindere nicht, dass weiter Geld an die radikal-islamische Terrororganisation Hamas fließe.

Ein israelischer Botschafter habe Sharon auf eine Erklärung des EU-Chefdiplomaten Javier Solana angesprochen, wonach die EU im Friedensprozess eine Rolle habe, ob Israel es gefalle oder nicht. "Bei seinem Besuch hier war Solana freundlich und hat so etwas nicht gesagt", entgegnete Sharon dem Bericht zufolge. "Sagen Sie ihm, wenn Israel Europa nicht beteiligt sehen will, wird es nicht beteiligt."

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/">http://derstandard.at/</a><!-- m -->

Eine beispiellose Arroganz und auch eine (un)gesunde Portion Heuchelei, denn die Europäer scheinen nur dann willkommen, wenn sie in Palästina das wieder aufbauen sollen, was der IDF zuvor in einer nächtlichen Militäraktion in Schutt und Asche legte.
Und die Europäer sind wohl nur deshalb nicht wilkommen, weil sie nicht wie die Amerikaner aus Staatsräson über so manche jüdische Fehlleistung schweigen (siehe europäische Haltung zum Sperrwall)

[Tiger]

Ich finde, Sharon hat recht. Wenn nicht den Finanzströmen z.B. der Hamas ein Riegel vorgeschoben wird, wird es dort nie Frieden geben. Sicher, seitens Israel wurde im Bezug auf Palästina auch genug Bockmist gemacht, und auch die Palästinensische Autonomiebehörde hätte mehr anders und besser machen können, aber nur indem die Extremisten an die Kandare genommen werden kann dort Frieden einkehren.

[Steahlt]

Abdullah Gül besucht Israel und Palästina

Ein sehr wichtiger besuch wer glaubt das die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei auf Eis gelegt sind werden sich wundern wie stark diese beziehungen eingentlich sind und das wird dieser Besuch auch zeigen man versteht unteranderem von diesem Besuch in Israel das ein weg freigemacht wird damit Ariel Sharon den lang ersehnten Besuch in der Türkei vollziehen kann aber auch denkbar ist das Erdogan Israel besucht wird sich aber zeigen die Türkei möchte als Vermittler im Nahenosten mitreden.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.waz.de/waz/waz.onlinesuche.ergebnis.volltext.php?zulieferer=waz&redaktion=redaktion&dateiname=dateiname&kennung=onh5wazPOLWelNational38347&catchline=catchline&kategorie=kategorie&rubrik=Welt&region=National&bildid=&searchstring=g%FCl&dbserver=1&dbosserver=1&other=">http://www.waz.de/waz/waz.onlinesuche.e ... r=1&other=</a><!-- m -->

[Azrail]

Naja mir kommt alles zu optimistisch vor am Ende werden die Zionisten gewinnen und die Palis ziehen wieder den kürzeren,welch bittere schmach.

[Mr NoBrain]

Reserve-Offiziere drohen mit Boykott des Gaza-Abzugsplans
Donnerstag 6 Januar, 2005 09:07 CET

Jerusalem/Gaza-Stadt (Reuters) - Eine Gruppe israelischer Reserve-Offiziere hat in einem offenen Brief damit gedroht, Befehle zur Räumung jüdischer Siedlungen im Gaza-Streifen zu missachten.

"Wir verlangen von der Armee, dass sie uns nicht zu Handlungen zwingt, die unsere Überzeugungen und unser Gewissen verletzen", hieß es in dem Brief der 34 Reserve-Offiziere, der am Donnerstag in der israelischen Zeitung "Jedioth Ahronoth" abgedruckt war. Adressiert war der Brief an den Brigade-Kommandeur der Reserve-Offiziere, die alle in jüdischen Siedlungen leben. Jeder Befehl, der die Trennung von den Palästinensern durchsetzen solle, sei illegal, hieß es.

Der Brief ist der bislang deutlichste Hinweis auf einen möglicherweise deutlichen Widerstand in den Reihen der Armee über den Gaza-Abzugsplan von Israels Ministerpräsident Ariel Scharon. Experten werteten den Brief als "gefährliches Phänomen". "Eine Nichtbeachtung der Befehle ist gefährlich. Es könnte die Armee spalten", sagte Juwal Schteinitz, Vorsitzender des für auswärtige und Verteidigungsangelegenheiten zuständigen Parlamentsausschusses, dem israelischen Rundfunk. Die Armee galt in Israel bislang als einende Kraft vor dem Hintergrund der turbulenten politischen Entwicklungen.

Der Gaza-Plan sieht die Räumung aller 21 Siedlungen im Gaza-Streifen und vier der 120 im weitaus größeren Westjordanland vor. Israel hält die Palästinenser-Gebiete seit dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 besetzt.

Vor allem im Gaza-Streifen hat die Gewalt in jüngster Zeit wieder zugenommen. Am Donnerstag erschoss die israelische Armee dort einen bewaffneten Palästinenser. Dieser war nach Armeeangaben in eine jüdische Siedlung eingedrungen und hatte das Feuer auf eine israelische Patrouille eröffnet. Die Soldaten hätten zurückgeschossen und ihn dabei getötet, teilte die Armee mit. Die israelfeindliche Palästinenser-Gruppe Hamas bekannte sich zu dem Angriff.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.reuters.de/newsPackageArticle.jhtml;jsessionid=PDD034HCGHHL0CRBAELCFFA?type=topNews&storyID=649401&section=news">http://www.reuters.de/newsPackageArticl ... ction=news</a><!-- m -->

[ThomasWach]

@ Tiger

Nein, so funktioniert das nicht.
Bislang hat es nirgendswo geholfen, allein die Symptome der Krankheit zu behandeln und nichts an den Ursachen zu machen.
Gewiß, die Symptome, mögen sie auch noch zu schlimm sein, müssen angegangen werden, aber ohne die Ursache und Quelle der Krankheit zu behandeln, verschleppt man die ganze Sache nur.

Ergo: Die hamas wird so oder so ihr geld bekommen. es gibt genügend reiche islamistische Finanziers, die ihr über schwarze kanäle Geld zukommen lassen können. Und gerade das Dickicht des internationalen Finanzmarktes und weltweiten Kapitalverkehrs macht es sehr schwierig, da wirklich effektiv den Geldhahn zuzudrehen.
Zudem finanziert die Eu auch nicht die Hamas direkt. Man investiert es in die Autonomiebehörde.
Dass von diesem Geld aber auch viel in dunkle Kanäle fließt, die dann bei Terrororganisationen enden, das würde sicher niemand bestreiten.
Aber von diesem Geld landet sicher auch so einiges auf privaten Konten und die Autonomiebehörde wird das Geld ( bzw. einige Vertreter davon) eher auch an die Fatah und die Al-aksa-Brigaden weiterleiten als an die Hamas. Immerhin gibt es da auch so etwas wie Konkurrenz.
Aber nun daher die Gelder einzufrieren würde ich für noch dümmer halten als weiter zu zahlen.
Denn wirtschaftlich geht es der Autonomiebehörde sehr schelcht. Ständig gibt es Zerstörungen durch die Israelis und Ausfälle durch die Kämpfe und Gebietssperrungen. Von daher ist schon das wenige, was tatsächlich durchkommt "bis nach unten" zu den normalen Palestinensern als Hilfe unerläßlich.
Und andersherum betrachtet, die Usa zahlen doch auch und stellen so sicher, dass die israelische Bsatzungsmacht weiterhin technisch gut ausgerüstet ist. Ist an sich moralisch auch fragwürdig, wenn Unschuldige durch von den Usa bezahlten lasergelenkten raketen getötet werden.
Von daher muss man die Entrüstung von Scharon nicht wirklich ernst nehmen.

Wobei bei aller Kritik und Abneigung, die man gegen ihn haben kann, dass er sich endlich aus gaza zurückziehen will, ist ihm hoch anzurechnen.
Nur leider zeigt ja der letzte Post, dass die israelische Gesellschaft durch den langen kampf zu sehr verbittert ist und wohl wenig Einsicht da ist, dass Frieden auch Kompromiße braucht....:-(

[Turin]

Nein, so funktioniert das nicht.
Bislang hat es nirgendswo geholfen, allein die Symptome der Krankheit zu behandeln und nichts an den Ursachen zu machen.
Gewiß, die Symptome, mögen sie auch noch zu schlimm sein, müssen angegangen werden, aber ohne die Ursache und Quelle der Krankheit zu behandeln, verschleppt man die ganze Sache nur.

Schwester, Tupfer! Und hier abklemmen!

Aber nun daher die Gelder einzufrieren würde ich für noch dümmer halten als weiter zu zahlen.
Denn wirtschaftlich geht es der Autonomiebehörde sehr schelcht. Ständig gibt es Zerstörungen durch die Israelis und Ausfälle durch die Kämpfe und Gebietssperrungen. Von daher ist schon das wenige, was tatsächlich durchkommt "bis nach unten" zu den normalen Palestinensern als Hilfe unerläßlich.
Und andersherum betrachtet, die Usa zahlen doch auch und stellen so sicher, dass die israelische Bsatzungsmacht weiterhin technisch gut ausgerüstet ist. Ist an sich moralisch auch fragwürdig, wenn Unschuldige durch von den Usa bezahlten lasergelenkten raketen getötet werden.

Man könnet auch eiskalt argumentieren, dass so die Palästinenser dazu gezwungen werden, sich von Unterstützern des Terrors loszusagen. Ich sage nicht, dass diese Argumentation für mich völlig einleuchtet, aber so wird es sicher in manchen Kreisen gesehen, die am lautesten danach rufen, solche finanziellen Zuwendungen abzuwürgen. Und ich denke schon, dass der größte Teil dieses Geldes nicht bei den armen Menschen auf der Straße endet, sondern für andere, weniger schöne Zwecke aufgewendet wird.

Wobei bei aller Kritik und Abneigung, die man gegen ihn haben kann, dass er sich endlich aus gaza zurückziehen will, ist ihm hoch anzurechnen.

Na ja, sollte man es ihm wirklich so hoch anrechnen, dass er einfach nur mal in der Lage ist, seinen Sinn für die Realität einzusetzen? Sehen wir uns doch die letzten Jahre und die verschiedenen Ministerpräsidenten und politischen Strömungen an der Macht an. Nicht wenige darunter haben zu Beginn ihrer Amtszeit angekündigt, eine harte Linie gegenüber den Palästinensern zu fahren, den Terror "in die Knie zu zwingen", etc. blabla. Nur dummerweise funktioniert diese Rechnung nicht. Scharon galt als Ultra-Hardliner, als er noch in der Opposition war, nun befürwortet er den Abzug aus Siedlungsgebieten. Warum? Weil es einfach keinen anderen Weg gibt. Wenn sich die Israelis nicht eines Genozids schuldig machen wollen, dann werden sie die Palästinenser-Frage niemals mit Gewalt oder auch nur ausschließlichem Druck ohne Kompromisse entscheiden können.
Dummerweise ist das Wahlsystem in Israel nach meiner Wahrnehmung ein Witz. Wenn ich sehe, dass Scharon mit vier oder fünf anderen Parteien koalieren musste, um überhaupt eine Regierung aufzustellen, dann kann von verlässlicher Entscheidungs- und Durchsetzungsfähigkeit eigentlich keine Rede sein und die Ultras werden jeglichem Kompromiß immer wieder Steine in den Weg legen...große, schwere Steine. Am Ende zerbricht die Regierung und alles geht wieder von vorne los, siehe Netanjahu, Barak, zuletzt die Diskussion um Scharons Kabinett.

Nur leider zeigt ja der letzte Post, dass die israelische Gesellschaft durch den langen kampf zu sehr verbittert ist und wohl wenig Einsicht da ist, dass Frieden auch Kompromiße braucht....:-(

Naja, es gibt immer noch einen nennenswerten Anteil der Gesellschaft, der für den Frieden ist, dummerweise werden diese in den Medien eher durch fanatisierte Siedler verdrängt, die bar jeglicher Vernunft sind. Mit Rabin ist die Repräsentanz der grundsätzlich moderaten Kräfte wohl ihrer eindeutig stärksten Stütze verlustig gegangen, und wir wissen alle, dass kein Palästinenser ihn ermordet hat. Alles, was seitdem an Einsicht herrscht, wird nur durch den endlosen Kreislauf an Gewalt erzwungen...