Israel

[Nightwatch]

Auf den Punkt gebracht:

Jakob Augstein und der Israelkomplex

Antisemitisch angehauchte Israelkritik ist in Deutschland längst mehrheitskompatibel – Jakob Augstein macht sie nun salonfähig. Wie ernst es ihm damit ist, zeigt ein Streitgespräch im "Spiegel".

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/kultur/article112761041/Jakob-Augstein-und-der-Israelkomplex.html">http://www.welt.de/kultur/article112761 ... mplex.html</a><!-- m -->

[Ambassador]

Israel wählt neues Parlament Ultra-Rechte haben die Revolution als Ziel
zuletzt aktualisiert: 22.01.2013 - 14:02

Düsseldorf (RPO). In Israel wählen die Menschen am Dienstag ein neues Parlament. Kaum jemand zweifelt an einem Sieg des Bündnisses Likud-Beteinu um Ministerpräsident Netanjahu. Dem Land aber droht eine politische Überraschung. Die Ultra-Rechten um Politstar Bennett könnten drittstärkste Kraft werden.

Im Programm der Partei wird die Annexion großer Teile des Westjordanlandes gefordert. Angesichts der gespaltenen Mitte-Linkskräfte hat der charismatische Politstar Bennett gute Chancen, künftig an Netanjahus Kabinettstisch Druck für den Ausbau von Siedlungen zu machen. Eine weitere Eskalation im Streit mit den Palästinensern und eine zunehmende Isolation Israels in der Weltgemeinschaft wären die Folge.

http://www.rp-online.de/politik/ausland/...-1.3144053

[Erich]

mich würde bei der Wahl nichts überraschen
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/israel-wahl102.html">http://www.tagesschau.de/ausland/israel-wahl102.html</a><!-- m -->

Parlamentswahl in Israel
Im Regierungslager steigt die Nervosität

Bei der Parlamentswahl in Israel hat sich eine hohe Wahlbeteiligung abgezeichnet. Vor einigen Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen. Bei der regierenden Likud-Partei von Ministerpräsident Netanjahu steigt die Nervosität - trotz guter Umfragewerte. Erste Ergebnisse werden für den späten Abend erwartet.
...

Stand: 22.01.2013 19:30 Uhr

[Nightwatch]

Exit polls see Netanyahu re-elected as PM; Lapid huge surprise with 19 mandates

Exit polls marking the conclusion of the 2013 national elections are predicting re-election for Prime Minister Benjamin Netanyahu, but the big surprise was Yair Lapid's Yesh Atid party, which, according to the polls, won 19 mandates.

According to exit polls released by Israel's main television networks, the joint Likud-Yisrael Beiteinu ticket won 31 Knesset seats in Tuesday's vote, while Shelly Yachimovich's Labor Party gained 16 to 18 mandates. The rightist Habayit Hayehudi party, headed by Naftali Bennett, came in third and will have 13 or 14 representatives in the 19th Knesset, the exit polls predicted.

The polls showed the the rightist bloc won a combined 61 Knesset seats, while the leftist bloc won 59 mandates.

http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,...46,00.html

Knapper als erwartet aber Netanyahu sollte ohne weiteres MP bleiben.
Er sollte mit Lapid und Bennett eine Dreierkoalition bilden.

[Ambassador]

Die Überraschung war ja sicher Lapid und seine Jesch Atid-Partei. So, wie ich es verstanden habe, lassen sich aber seine Partei und die Partei des Ultrarechten Bennett nicht in eine Koalition zusammenbringen, da sie wohl fast gegensetzliche Ziele haben.
Jesch Atid soll gewählt worden sein von den Leuten, die für Frieden und Verhandlungslösungen eintreten. So sagte Lapid nach Ende der Wahl: "Israels Bürger haben gegen eine Politik der Angst und des Hasses gestimmt."

Das ist für mich gerade ein Zeichen dafür, das sich seine Gruppierung nicht einfach so in eine solche Koalition begeben wird. Es dürfte sehr schwer werden, eine tragfähige Koalition zu bilden und das Ziel der Wahl, welches Netanjahu hatte, ist aus meiner Sich voll verfehlt worden, denn er wollte eine Legitimation für ein härteres Vorgehen gegen Iran und kam hier den Ultrarechten entgegen, indem er anders als früher nichts mehr dagegen hatte, Siedlungen zu erweitern oder neu zu bauen im Palästinensergebiet. Da hat er es nun noch schwerer.

[Nightwatch]

Das stimmt so nicht wirklich.
Lapid hat seine Position schon im Wahlkampf recht deutlich gemacht. Er hat ausgeschlossen als einzige moderate Partei in eine rechts-religiöse Regierung einzutreten. Gleichzeitig hat er aber den Versuch von Yachimovich einen links-moderaten Anti-Netanyahu Block zu bilden abgeblockt. Ein gesteigertes Interesse Netanyahu gefährlich zu werden war da nicht vorhanden – dementsprechend ist er im Umkehrschluss willends mit ihm zu koalieren. Das größte Hindernis ist dabei nicht Bennet sondern Shahs und UTJ (also die ultra orthodoxen Parteien). Lapid und Bennet sind sich da sogar recht ähnlich – beide wollen die Ultraorthodoxen in die Pflicht nehmen und den Mittelstand stärken. Bei den Siedlungen und dem Friedensprozess allgemein werden sie recht unterschiedliche Ansichten vertreten, aber das war in Israel noch nie ein Problem das eine Koalition verhindert hätte. Vor allem weil Lapid damit nicht wirklich Wahlkampf gemacht hat.
Es ist in diesem Zusammenhang auch ganz interessant wo seine Stimmen herkommen. Einmal natürlich von Kadima – der Großteil der ehemaligen Unterstützer ist zu Yesh Atidabgewandert. Aber auch das Bündnis Likud Beiteinu hat einiges an Stimmen an Lapid verloren, vor allem aus der Yisrael Beiteinu Ecke. Lapid hat also Stimmen aus den beiden säkularen politischen Lagern bekommen.
Dementsprechend hat er sich dann auch nach der Wahl geäußert – er möchte eine starke Regierung die moderate Kräfte beider Lager zusammenbringt.
Und das bedeutet auf gut deutsch das entweder Bennet oder die Ultraorthodoxen dabei sein müssen:
Likud Beiteinu: 31
Yesh Atid: 19
Hatunah(Livni): 6
Kadima (Mofaz): 2

Das sind die moderaten Kräfte wenn man so will – zusammen haben sie 58 Sitze. Das reicht nicht.
Mit Taal, Hadash und Balad (die Araber) fallen 12 Mandate raus. Genauso auszuschließen ist Meretz mit 6 Mandaten.
Yachimovich (Labor) hat ausgeschlossen mit Netanyahu zu koalieren. Da wird sich nichts ändern, die beiden können persönlich nicht miteinander.
Bleiben die Ultraorthodoxen (Shas 11, UTJ 7) oder halt Habayit Hayehudi (11 Mandate). Ich vermute das es sowohl für Bennet als auch Lapid sehr attraktiv ist eine Regierung ohne die Ultraorthodoxen haben zu wollen. Dementsprechend müssen sie beide zusammenarbeiten. Alternativ ist es noch denkbar das sie nur eine ultraorthodoxe Partei (UTJ) mit reinnehmen. Auch noch offen ist ob Livni und Lapid sich zusammenraufen. So gut können die beiden nicht miteinander, aber Livni will wohl unbedingt wieder ein Pöstchen.
Ginge es auch anders (= ohne Netanyahu)? Das ist sehr unrealistisch. Der Linke Block müsste mit den Ultraorthodoxen zusammengehen und diejenigen in die Regierung holen gegen die sie Wahlkampf gemacht haben.
Wir es schwer für Netanyahu eine Koalition zu bilden? Meines Erachtens nicht. Israelische Politik funktioniert etwas anders als unsere. Das Lagerdenken ist lange nicht so ausgeprägt. Es wird Netanyahu leicht fallen mindestens zwei der drei moderaten Parteien mit in die Regierung zu holen. Für ihn ist das eher eine Gelegenheit sich neu darzustellen ohne das er an seiner Politik groß was ändern muss.
Warum gabs überhaupt Wahlen?
Netanyahu hat in seiner Koalition keinen Haushalt durchbekommen und konnte keinen Kompromiss mit den Ultraorthodoxen hinsichtlich der Wehrpflichtproblematik finden. Einen Machtzuwachs konnte er durch die Neuwahlen kaum erwarten, die Umfragen schwankten sein Monaten um die alte Lagerverteilung von 65 zu 55. Zwei drei Sitze mehr hätten ihm machtpolitisch keinen Schritt weitergeholfen. Jetzt ist es natürlich schlechter gekommen als erwartet. Der Likud hat es versäumt sich ordentlich zu positionieren und hat an seinen linken wie rechten Rand zuviele Stimmen verloren. Der Versuch zumindest die Abwanderung nach rechts zu stoppen hat dann nur noch insoweit funktioniert, dass die Abwanderung zu Lapid größer ausfiel.
Was wird sich ändern? Netanyahu wird mehr Innenpolitik machen können wenn er die Ultraorthodoxen draußen lässt. Und er wird international wesentlich besser dastehen wenn er Livni, Mofaz und Lapid in sein Kabinett holt.

[Ambassador]

das ist nachvollziehbar. Danke für die Erläuterungen! Sehr interessanter Einblick in die möglichen Bündnisse und für und wieder. Ich hatte gehört, das Kadima gar an einer 2%Hürde gescheitert und garnicht dabei sein soll. stimmt das und woran liegt es, das Kadima so abgestürzt ist? Eine Zeit lang hatte man ja fast den Eindruck, das es zu einer Einheitspartei werden könnte

[Nightwatch]

Es ist noch nicht sicher ob Kadima drin ist oder nicht, da noch nicht alle Stimmen ausgezählt sind. Keine Ahnung warum das so lange dauert, aber es wird bis morgen dauern bis alle Stimmen von Soldaten und Häftlingen ausgezählt sind. Kadima ist da eher schwach vertreten sodas es nochmal eng werden könnte für sie, evtl. verlieren die Araber auch noch einen Sitz.

Kadima ist zusammengebrochen weil dieses künstliche Gebilde sich halt selbst zerlegt hat. Olmerts Regierungsjahre waren für die Partei alles andere als förderlich. Der Abzug aus Gaza (wegen dem Sharon die Partei ja erst aus dem Likud rausgebrochen hatte) erwies sich als desaströs, Olmert war mit den sicherheitspolitischen und militärischen Herausforderungen überfordert und obendrein noch korrupt. Demzufolge kehrten viele Wähler dahin zurück wo sie herkamen: Nach rechts in den Likud oder gleich zu Lieberman. In der Opposition wurde es dann nicht besser Livni machte als Oppositionsführerin gegen Netanyahu (Labor war ja unter Barak in der Regierung) keine gute Figur, die Frau ist eine vernünftige Ministerin aber halt keine Politikerin. Die Partei war in sich obendrein durch den Machtkampf Livni - Mofaz zerstritten. Livni hat dann letztes Jahr die Parteiinternen Führungswahlen verloren und Mofaz ist kurzzeitig in Netanyahus Regierung eingetreten. Dieses Manöver hat die Partei entgültig zerlegt. Mofaz konnte weder seinen Eintritt noch seinen Austritt vermitteln. Am Ende passierte das was es in Israel öfter gibt: Die Wähler suchen sich eine neue politische Heimat. Livni hat ihre Hatunah Partei, der Rest ging zu Lapid und noch weiter links oder halt wieder zum Likud.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/reaktionen-auf-wahl-in-israel-absage-an-den-frieden-1.1581013">http://www.sueddeutsche.de/politik/reak ... -1.1581013</a><!-- m -->

23. Januar 2013 15:22
Reaktionen auf Wahl in Israel
Absage an den Frieden

"Israel muss etwas tun": Der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland, Shimon Stein, hat wenig Hoffnung, dass der Friedensprozess mit den Palästinensern wiederbelebt werden könnte - auch dann nicht, wenn liberale Kräfte in Israel in Koalition mit Ministerpräsident Netanjahu regieren.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/israelinterviewwahl100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/israel ... hl100.html</a><!-- m -->

Wahl der Knesset
"Israelis haben genug von der Politik der Angst"

Die Israelis haben ihrem Premier einen Denkzettel verpasst. Der Kolumnist Carlo Strenger meint, viele Israelis hätten genug von Netanjahus Angst-Politik. Der Premier habe ein apokalyptisches Weltbild, betont Strenger gegenüber tagesschau.de. Dies habe mit dem bunten und offenen Israel wenig zu tun.
....

Stand: 23.01.2013 16:36 Uhr

[Nightwatch]

Da hat sich doch noch was verschoben:

Final election count: Right bloc 61, Center-Left 59 seats

After the last vote is counted, officials say Ahmad Tibi's party Raam-Taal drops from five seats to four, while Naftali Bennett's party gains one, Kadima party makes it over the threshold with two mandates.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.jpost.com/DiplomacyAndPolitics/Article.aspx?id=300802">http://www.jpost.com/DiplomacyAndPoliti ... ?id=300802</a><!-- m -->

Das gibt Netanyahu noch ein wenig mehr Spielraum. Wenn er Linvi und Mofaz dazunimmt ginge es auch ohne Lapid. Allerdings zeigt sich der momentan doch recht flexibel.
Traue mir nicht zu da eine Prognose abzugeben. Könnte da noch zu sehr interessanten Konstellationen kommen - etwa eine ganz große Koalition mit nur Meretz, Labor und den Arabern in der Opposition oder eine Regierung mit den Ultraorthodoxen und dafür ohne Bennett.

[Erich]

jo
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/israel-wahl-ergebnis100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/israel ... is100.html</a><!-- m -->

Wahl der Knesset in Israel
Doch knappe Mehrheit für Rechtsblock

Bei der Parlamentswahl in Israel hat das Lager aus rechten und religiösen Parteien doch eine hauchdünne Mehrheit von 61 der 120 Mandate erzielt. Das berichteten israelische Medien übereinstimmend.
...

Stand: 24.01.2013 15:07 Uhr

[Nightwatch]

Am Rande: Erwartungsgemäß schwankt die deutsche Berichterstattung über die israelischen Wahlen irgendwo zwischen Unwissenheit und Ignoranz. Wer sich für das Thema interessiert sollte sich logischerweise in den israelischen Medien umschauen. Ich empfehle dabei insbesondere timesofisrael.com die meines Erachtens mit Abstand die interessantesten Analysen der englischsprachigen Israelischen Medienauftritte liefern.

[Erich]

Am Rande: deutsche Medien geben gerade zu Israel relativ oft namhaften israelischen Autoren die Möglichkeit zur Äusserung, z.B. hier: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/machtverhaeltnisse-in-israel-eine-wahl-ist-noch-keine-wende-1.1583069">http://www.sueddeutsche.de/politik/mach ... -1.1583069</a><!-- m -->

25. Januar 2013 16:27 Machtverhältnisse in Israel
Eine Wahl ist noch keine Wende

Die Knesset-Wahl hat Israels rechtem Lager den Wind aus den Segeln genommen. Doch eine Friedensinitiative wird es nur unter einer Bedingung geben: Wenn sich die USA engagieren.


Ein Gastbeitrag von Avi Primor, Tel Aviv
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Für viele Israelis war der Wahlausgang eine gute Nachricht. In der Tat wurde der Aufschwung des extrem rechten Lagers der vergangenen Jahre gestoppt. Ging man vor ein paar Wochen davon aus, dass Benjamin Netanjahu und seine Verbündeten eine ganz bequeme absolute Mehrheit erzielen würden, stellt sich nun heraus, dass dem nicht so ist. Zwar ist die Netanjahu-Lieberman-Partei die größte im Parlament geblieben, sie hat aber dennoch 25 Prozent ihrer Wähler verloren.

Die anderen rechten Parteien und besonders die neuen Hoffnungsträger der Siedler und deren Verbündete, Habeit Hajehudi ( Das jüdische Haus), konnten zwar auf Kosten ähnlicher Parteien wachsen, insgesamt aber nicht mehr Stimmen bekommen als die gesamten Siedlerparteien zuvor.
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In der Innenpolitik werden sich bestimmt manche Dinge ändern. Die teils erfolgreiche Kampagne des extrem rechten Lagers, eine Gesetzgebung im israelischen Parlament durchzusetzen, um diverse demokratische Grundrechte zu begrenzen, ist nun gestoppt. Konkret ging es da um die Bemühungen, die Rechte der israelischen Bürger arabischer Abstammung einzuschränken, sich in die Pressefreiheit einzumischen, die Befugnisse der Justiz und vor allem des Obersten Gerichts zu mindern und die Tätigkeit der Stiftungen, die sich um die Menschenrechte im Land bemühen, unter strenge Kontrolle zu stellen. Des Weiteren ging es um den harten Umgang mit Migranten. All dies wird nun wesentlich gedämpft.

Auch die Privilegien, hauptsächlich die Zahlungen an die Ultraorthodoxen, werden nicht mehr so selbstverständlich sein wie bisher. Schließlich muss man sie nicht mehr bestechen, damit sie eine Netanjahu-Koalition sichern. Der Hauptpartner Netanjahus, der nun das Bestehen der Koalition sichern wird, ist die neue große Zentrum-Partei Jesh Atid (Es gibt Zukunft), möglicherweise gemeinsam mit weiteren, kleineren Parteien des Zentrums. Also weht ein neuer, erfrischender Wind des Liberalismus und der Demokratie.

Dennoch bedeutet all dies weder eine Wende im Nahen Osten noch neue Friedensinitiativen.
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Die meisten Israelis würden jede Friedensinitiative stützen
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Der Diplomat und Publizist Avi Primor, 77, war von 1993 bis 1999 israelischer Botschafter in Deutschland. Er ist Präsident der israelischen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

[Nightwatch]

Am Rande: deutsche Medien geben gerade zu Israel relativ oft namhaften israelischen Autoren die Möglichkeit zur Äusserung,

Besser: Deutsche Medien geben ausschließlich namhaften linken israelischen Autoren die Möglichkeit zur Äusserung, da sie deren Weltbild teilen und sie es dann selbst nicht schreiben brauchen.

[Erich]

nun ja, wir haben in Deutschland eine gesunde Aversion gegen nationalistische Schreiberlinge