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+--- Thema: Iran (/showthread.php?tid=340)
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- ThomasWach - 26.02.2010
Schön und gut. Aber jetzt echauffierst du dich doch auch Schneemann über das Vorgehen des Irans und in anderen vergleichbaren Fällen nicht. Dabei werden Aktionen des Mossad und der USA gerechtfertigt oder in Untertönen auch noch gutgeheißen.
Zumal mal rein rechtlich betrachtet diese Aktion bei aller natürlich stets notwendigen Skepsis immer noch sauberer war als Killer- und Entführungskommandos in anderen Ländern. Denn hier handelte der Iran im eigenen Hoheitsgebiet, wendet das dort bestehende staatliche Gewaltmonopol an und verletzte die Souveränität keines anderen Landes. Überdies verursachte die iranischen Sicherheitsbehörden außer Zeitverzögerungen beim Flug und einigem Herzklopfen der übrigen mitreisenden Gäste keine weiteren lethalen Kollateralschäden, was auch schon mal anders sein kann.
Natürlich ist solch eine Show auch ziemlich aggressiv und auch nicht gerade übliche Handlungsroutine. Allerdings gibt es solche Verfahrensweisen im Kleinen durchaus: Durch ein Land gehender Auto- oder Bahnverkehr wird auch kontrolliert und entsprechend in Extremfällen Buse oder Bahnen gestoppt und kontrolliert. Bei Flugzeugen ist dies in dieser Weise meines Wissens nach nicht vorgekommen und nimmt daher natürlich sehr spektakuläre und aggressive Züge nach, zumal eben kein Zwischenstopp auf einem iranischen Flughafen gegeben war, wo man seitens der Iraner auch hätte zugreifen können.
Aber mal ehrlich, die Standards sind doch sowieso gesunken, wenn sie denn überhaupt mal höher waren. Der Einzelfall, Macht und Interesse haben immer noch meistens ein höheres Gewicht als Recht. Und das nicht nur in auch rechtsgelenkten (auch wenn uns deren Rechtsordnung nicht zusagt), aber autoritären Staaten wie dem Iran, sondern eben auch im Westen.
Ob nun ein Gefangener in Abu Ghreib gefoltert wird, ob er nun seitens der CIA entführt wird und einem befreundeten arabischen Geheimdienst zur noch intensiveren Behandlung übergeben wird, ob nun im Iran gefoltert wird oder in Israel, ob Menschen von Killerkommandos liquidiert werden, egal von wem und wo, keinem der Betroffenen wird dies gefallen und keiner dieser Fälle entspricht dem rechtstaatlichen Anspruch, der oft genug verfehlt wird.
*Vorsicht Satire*
Ganz davon zu schweigen, dass Recht haben und Recht bekommen auch schon in westlichen Rechtsstaaten so eine Sache ist und die rhetorischen Finessen des Anwalts da auch entscheidend sind, welche Rechtsbeugung im Rechtsauslegestaat nun gültig ist. Aber gut, lieber natürlich chancenlos im Westen im schlimmsten Fall seine ökonomische Existenz gegen bessergestellte Institutionen verlieren als in autoritären Staaten vom Staat seines Lebens beraubt zu werden. Stimmt, da haben unsere Rechtsstaaten in Sachen Wirkweise den anderen etwas voraus.
*Vorsicht Satire*
Ansprüche dieser Art sind schön und man musste dafür auch im Westen kämpfen. Und all diese Fälle zeigen, dass auch heute noch Macht und Interessen häufiger wichtiger sind und so Recht gerne gebeugt und gebrochen wird, gerade wenn es um vermeintliche Terroristen aller Art handelt.
- Erich - 26.02.2010
Schneemann schrieb:...@Schneemann,
2.) Die USA als angeblichen Rechtsstaat zu bezeichnen, ist eine bedenkenswerte Einstellung, von der ich nicht weiß, wer sie dir geflüstert hat (auf jeden Fall Organe, die man besser im stillen Kämmerlein verstecken sollte). Es mag hier und da kritikwürdige oder problematische Umstände geben, aber ein angeblicher Rechtsstaat ist die USA nicht, sie ist ein Rechtsstaat. ...
Schneemann.
solange Guantanamo als "rechtsfreies Gefangenenlager" existiert,
solange die "Staatesbehörde CIA" in Drittländern Menschen entführt, und ggf. wieder anderen Ländern "zum Foltern überlässt",
solange also Menschen aufgrund des administrativen Handelns der US-Behörden grundlegende Menschenrechte verweigert werden,
solange bezeichne ich die USA als "angeblichen" Rechtsstaat.
Das kann ich mir bei anderen Staaten sparen - weil da schon der Begriff "Rechtsstaat" von Anfang an nicht einmal im Ansatz in Betracht kommt.
- Schneemann - 28.02.2010
Zitat:Irans Militär droht Europa mit Stopp der EnergieversorgungLink: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE61R06320100228">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 6320100228</a><!-- m -->
Teheran (Reuters) - Die iranischen Streitkräfte haben Europa mit einem Stopp der Energieversorgung gedroht.
"Der Iran verfügt über 50 Prozent der weltweiten Energie", sagte der Vize-Kommandeur der Revolutionsgarden, Hossein Salami, am Sonntag der Nachrichtenagentur Fars. "Und wenn der Iran es so will, muss Europa den Winter in der Kälte verbringen." Zudem verfügt die Islamische Republik über Raketen, die "jeden Ort treffen können, an dem sich die Verschwörer aufhalten", sagte Salami vor Kriegsveteranen und Freiwilligen in Kerman. Die Revolutionsgarden sind eine Eliteeinheit der iranischen Streitkräfte.
Der Iran ist einer der weltgrößten Produzenten von Erdgas und Öl. Der Westen und andere Staaten werfen der Regierung in Teheran vor, nach Atomwaffen zu streben. Der Iran weist dies zurück.
Ich hab's im Ohr, wie wieder säuselnd Verständnis suggeriert wird und alles heruntergespielt wird: Die machen bloß einen neuen Vorschlag für Verhandlungen, die man ja nutzen sollte, damit man doch eine friedliche Lösung finden kann und ernst gemeint und so ist das auch, und außerdem muss man Verständnis haben und ferner haben ja erst die bösen Israelis verursacht, dass...
Schneemann.
- hunter1 - 28.02.2010
Ich weiss nicht, wer den Typen ernstnehmen soll. Der Iran ist nicht Russland, das mal eben so den Gashahn abdrehen kann. Existiert denn schon eine Pipeline nach China? Denn angenommen, der Iran würde so eine Drohung wahrmachen - irgendwer muss das Öl ja trotzdem kaufen, sonst geht die iranische Wirtschaft den Bach runter.
Was die Raketen angeht: die "Verschwörer" sitzen ja vor allem in den USA. Glaube kaum, dass eine iranische Rakete auch nur ansatzweise so weit kommt.
- Kosmos - 28.02.2010
Falken gibt es überal, amerikanische und europäische Falken benutzen Aussagen der iranischen Falken eben gern um eigene aggresive Position zu untermauern, iranische Falken tun ihrerseits natürlich das gleiche.
Wer solche Aussagen ernst nimmt dem geht es zu meist um billiges Propaganda.
- Shahab3 - 01.03.2010
Zitat:Wer solche Aussagen ernst nimmt dem geht es zu meist um billiges Propaganda.
Wenn man Öl und Gas zusammen betrachtet, ist der Iran einer der rohstoffreichsten Staaten der Welt. Japan und China etwa sind bereits ähnlich abhängig von iranischem Gas und Öl, wie Westeuropa von russischem Gas abhängig ist.
Darüber hinaus besteht zweifelsohne die militärische Option, die Raffinerien, Verladehäfen und Transportwege von regionalen US-Vasallen in Zentralasien und dem Persischen Golf in einem Konflikt zu treffen. Das wird auch in offiziösen westlichen Studien hinsichtlich ptentieller Vergeltungsmöglichkeiten Teherans so dargestellt. Staaten, die für Angriffe Überflugrechte gewähren, sind vom Iran als Kriegspartei zum legitimen Ziel erklärt worden. Das ist im Rahmen kriegerischer Handlungen absolut legitim. Das sind von daher sicherlich keine hohlen Drohungen, sondern durchaus realistische Optionen, die der Iran ziehen kann, wenn es die Situation erfordert.
Zu hoffen wäre für alle Seiten, dass es nicht zu einer derartigen Eskalationen kommt. Es ist aber nicht die Aufgabe eines Militärs, der in dem Augenblick zu seinesgleichen sprach und nun in der westlichen Presse gerne zitiert wird, versöhnliche Worte gegenüber äußeren Feinden anzustimmen. Hier gilt es eher nach innen und außen Stärke zu demonstrieren. Das ist sein Job ebenso, wie für entsprechende Szenarien gerüstet zu sein.
Von offizieller Seite kann man die Sachlage durchaus auch nüchterner darstellen:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8812101108">http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8812101108</a><!-- m -->
Zitat:Spokesman Downplays Military Threats against Iran
TEHRAN (FNA)- Iranian Foreign Ministry Spokesman Ramin Mehman-Parast dismissed media reports on the possibility of military attacks against Iran, saying that such threats are made to create horror and panic among people of the region.
"Analyses show that there is no logical and rational ground for attacking Iran," Mehman-Parast told FNA on Monday.
...
"We think the main approach pursued by the American officials and a number of the countries which accompany them (towards Iran) has not and is not military (in nature)," he continued.
...
"Today, the main priority of the country is to confront (enemy's) soft warfare which is aimed at creating doubt, discord and pessimism among the masses of the people," Ayatollah Khamenei said, addressing a large and fervent congregation of Basij (volunteer) forces.
bzgl. Festnahme von Rigi:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://en.rian.ru/world/20100301/158049297.html">http://en.rian.ru/world/20100301/158049297.html</a><!-- m -->
Zitat:Iran apologizes for intercepting Kyrgyz civilian plane
12:1001/03/2010
Iran's deputy foreign minister has officially apologized for intercepting a Kyrgyz passenger plane in Iranian airspace, Kyrgyzstan's foreign ministry said on Monday.
On February 23, Iranian air force fighter jets forced a Kyrgyz air carrier "Kyrgyzstan" plane on a flight from the United Arab Emirates to Bishkek to land in the Iranian city of Bandar Abbas.
The plane was only released after two of its passengers were reportedly detained by Iranian special services.
Iranian media reported that one of the detainees was Abdolmalek Rigi, the leader of Iranian Sunni insurgent group Jundallah, who was scheduled to meet U.S. special envoy for Afghanistan and Pakistan, Richard Holbrooke, at Kyrgyzstan's Manas Air Base.
...
- Schneemann - 03.03.2010
Zitat:Atomkonflikt mit IranLink: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,681580,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 80,00.html</a><!-- m -->
EU und USA drängen auf schärfere Sanktionen
Iran provoziert den Westen im Atomstreit erneut - EU und USA kontern mit Sanktionsdrohungen. Washington wirft Teheran ein "Katz-und-Maus-Spiel" mit den Atomwächtern vor. Doch China und Brasilien bremsen und warnen vor Schnellschüssen.
Wien - Im Atomstreit setzen sich die USA und die Europäische Union (EU) für schärfere Strafmaßnahmen gegen Teheran ein. Iran habe im Atomstreit erneut provoziert und mit der jüngsten Anreicherung von Uran gegen die Auflagen der Uno-Atombehörde IAEA verstoßen. Auch die USA forderten Teheran mit Nachdruck zu einem Kurswechsel auf.
Schneemann.
- Schneemann - 05.03.2010
Zitat:Russland und China fordern Einlenken Irans im AtomstreitLink: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE62403620100305">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 3620100305</a><!-- m -->
New York (Reuters) - Im Atomstreit mit dem Iran haben Russland und China die Regierung in Teheran zum Einlenken aufgefordert.
Der Golfstaat müsse sich dazu bereiterklären, Uran im Ausland anreichern zu lassen, sagten Vertreter beider Länder am Donnerstag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Die anderen Veto-Mächte Großbritannien, Frankreich und die USA sprachen sich für neue Sanktionen aus.
Der russische UN-Botschafter erteilte diesem Vorhaben allerdings eine Absage und rief erneut zu einer diplomatischen Lösung auf: "Wir glauben, dass es noch immer Raum für Verhandlungen gibt", sagte Witali Tschurkin. Der Konflikt sollte durch einen Dialog beigelegt werden. Chinas stellvertretender UN-Botschafter Liu Zhenmin forderte alle Beteiligten auf, ihre Bemühungen zu verdoppeln, um eine Lösung zu finden, die dem Golfstaat Kernbrennstoff sichert. Zugleich drängte er die Regierung in Teheran, ihre Zusammenarbeit mit der Internationalen
Na, wenigstens mal eine Äußerung in die richtige Richtung...
Schneemann.
- Shahab3 - 09.03.2010
Der Anführer der PJAK (iranische PKK) wurde in Deutschland verhaftet.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://mehrnews.com/en/NewsDetail.aspx?NewsID=1048177">http://mehrnews.com/en/NewsDetail.aspx?NewsID=1048177</a><!-- m -->
Zitat:Tehran will seek extradition of PJAK leader from Germany
TEHRAN, March 8 (MNA) – Parliament speaker Ali Larijani said on Monday that Tehran will seek the extradition of PJAK terrorist leader Abdolrahman Haji Ahmadi from Germany to stand trial in Iran.
German police arrested Haji Ahmadi at his home on Friday.
Iran is making diplomatic efforts to persuade German officials to extradite PJAK leader to Iran, Larijani told reporters.
PJAK is an offshoot of the internationally-recognized terrorist group, the Kurdistan Workers’ Party (PKK), that conducts deadly operations in Kurdish-populated regions of western Iran.
According to a New York Times report in October 2007, PJAK has had “direct or indirect discussions” with American officials and the group’s leader, reportedly visited Washington in summer of 2007.
Biryar Gabar, one of 11 members of the group’s leadership, also said there had been “normal dialogue” with American officials with one of his bodyguards saying that officials of the group met with Americans in Kirkuk, Iraq, in 2006.
...
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://mehrnews.com/en/NewsDetail.aspx?NewsID=1048181">http://mehrnews.com/en/NewsDetail.aspx?NewsID=1048181</a><!-- m -->
Zitat:MPs approve general outlines of national budget bill
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During a Majlis session on Monday, the national budget bill for Iranian calendar year 1389 (starts March 21, 2010) was put to a vote and 151 MPs out of 226 MPs who were present voted in favor of it and the generalities of the bill were approved.
...
On January 24, President Mahmoud Ahmadinejad submitted the administration’s $368 billion national budget bill to the Majlis.
The bill was examined thoroughly by the Majlis special committee for studying the budget bill before it was presented to MPs for final approval.
The Majlis special committee decided to decrease the national budget to $347 billion, but approved the administration’s decision to estimate an oil price of $65 per barrel for the period from March 2010 to March 2011.
The committee did not approve the administration’s decision to calculate $40 billion in revenues from subsidy cut savings and lowered the amount to $20 billion.
However, the move was strongly opposed by the administration.
...
- Shahab3 - 14.03.2010
Stand der Bauarbeiten am Gotvand Staudamm:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.farsnews.com/plarg.php?nn=M603630.jpg">http://www.farsnews.com/plarg.php?nn=M603630.jpg</a><!-- m -->
- Shahab3 - 18.03.2010
<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8812171508">http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8812171508</a><!-- m -->
Zitat:Iran, Iraq to Set up Joint Free Trade Zone
TEHRAN (FNA)- Iran and Iraq are due to form a joint free trade zone in the near future to further promote economic cooperation between the two neighboring countries, an Iranian official announced on Monday.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8812250747">http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8812250747</a><!-- m -->
Zitat:Iran, Turkey to Build Industrial Town at Joint Borders
TEHRAN (FNA)- Iran and Turkey are due to construct an industrial town in Iran's northwestern border city of Makou, an Iranian official announced on Tuesday.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail.aspx?id=120319§ionid=351020103">http://presstv.com/detail.aspx?id=12031 ... =351020103</a><!-- m -->
Zitat:Iranian oil company issues bonds worth $1bln
Mon, 08 Mar 2010 03:16:46 GMT
Iran's Pars Oil and Gas Company has issued one billion dollars worth of bonds in euros as part of an overall plan to fund the South Pars project.
...
The dividend rate has been set at six percent for one-year ownership, seven for two and eight for three. Holding the bond for less than a year will also pay a 5.5 percent return.
- Shahab3 - 19.03.2010
<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8811280865">http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8811280865</a><!-- m -->
Zitat:Iran-Turkey Agree to Boost Cultural, Educational Ties
TEHRAN (FNA)- Iran and Turkey agreed to boost cultural and educational ties and cooperation.
The agreement was made during a visit to Ankara by the Iranian Minister of Education, Hamid Reza Haji-Babaei.
...
Reminding good and close cooperation between the two neighboring countries, the Turkish minister of culture and tourism said that his country's government is trying to develop and deepen ties with Iran and open a new door for cultural cooperation.
The Iranian minister who also met with President of Turkey's High Council of Education Yusuf Ziya Ozcan on Tuesday, is due to meet with Turkish Parliament Speaker Mehmet Ali Sahin and Head of Dianat Organization Ali Bardakoglu on Wednesday.
- Shahab3 - 20.03.2010
Ein frohes neues Jahr an alle Iraner und einen schönen Frühlingsanfang für alle anderen!!
- Shahab3 - 21.03.2010
<!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/1269045498979/Obama-erneuert-Dialogangebot">http://derstandard.at/1269045498979/Oba ... logangebot</a><!-- m -->
Zitat:Obama erneuert Dialogangebot
20. März 2010, 08:41
Botschaft des US-Präsidenten zum Neujahrsfest an das iranische Volk
Washington - US-Präsident Barack Obama hat die Bereitschaft seines Landes zum Gespräch mit dem Iran bekräftigt. Zum Frühjahrsfest Nowruz erklärte Obama am Samstag, "unser Angebot umfassender diplomatischer Kontakte und des Dialogs steht." Bereits vor einem Jahr hatte Obama dem Iran einen Neuanfang diplomatischer Kontakte angeboten.
...
Vornerum hui, hintenrum pfui.
Leider unterscheidet sich die amerikanische Außenpolitik gegenüber dem Iran nicht von jener unter G.W.B. Es haben lediglich die Gesichter gewechselt und auf die allwöchentlichen verbalen Kriegsdrohungen wurde verzichtet.
Effektiv ist die amerikanische Iran-Politik aber nicht minder aggressiv und sogar noch gefährlicher. Die Unterstützung terroristischer Gruppen durch die USA und damit die Zahl der Anschläge im Iran hat unter Obama drastisch zugenommen. Es werden verstärkt Waffen und Geld an zwielichte Gruppen geliefert, modernste Rüstungsgüter in Rekordbeträgen an die Zionisten und sunnitischen Araber verschachert. Weiterhin wird versucht, dem Iran sein Recht auf die Atomenergie abzusprechen. Weiterhin wird versucht Sanktionen zu verschärfen und dem iranischen Volk zu schaden. Weiterhin werden im Nahen und Mittleren Osten die falschen Leute hofiert. Weiterhin schippert eine US-Armada im Persischen Golf und führt sich da auf, wie eine Mischung aus Besatzer und Weltpolizist.
So wird es auch in diesem neuen Jahr keinen Dialog geben. Es gibt dafür keine Basis. -> Go home, Yankee. Das wäre die beste Basis für einen Dialog und eine Stabilisierung der gesamten Region.
- Ingenieur - 21.03.2010
Shahab3 schrieb:...Gerade die Stabilisierung des Mittleren Osten erfordert ein Verbleiben der "Yankees" in der Region, gerade aufgrund der Feindschaft zu den sunnitischen Arabern und Israel. Ansonsten würde Teherans Drang zur Regionalmacht sicher nicht ohne Reibung mit den restlichen Akteuren bleiben, das wäre von Nachteil sowohl für die Asiaten als auch für den Westen. Daher ist es besser - auch für China - wenn die Iraner nach Raffinerieteilen suchen, als wirklichen Ärger zu machen.
So wird es auch in diesem neuen Jahr keinen Dialog geben. Es gibt dafür keine Basis. -> Go home, Yankee. Das wäre die beste Basis für einen Dialog und eine Stabilisierung der gesamten Region.