Zitat:Schwester, Tupfer! Und hier abklemmen!

Zitat:Man könnet auch eiskalt argumentieren, dass so die Palästinenser dazu gezwungen werden, sich von Unterstützern des Terrors loszusagen. Ich sage nicht, dass diese Argumentation für mich völlig einleuchtet, aber so wird es sicher in manchen Kreisen gesehen, die am lautesten danach rufen, solche finanziellen Zuwendungen abzuwürgen. Und ich denke schon, dass der größte Teil dieses Geldes nicht bei den armen Menschen auf der Straße endet, sondern für andere, weniger schöne Zwecke aufgewendet wird.

Zitat:Na ja, sollte man es ihm wirklich so hoch anrechnen, dass er einfach nur mal in der Lage ist, seinen Sinn für die Realität einzusetzen? Sehen wir uns doch die letzten Jahre und die verschiedenen Ministerpräsidenten und politischen Strömungen an der Macht an. Nicht wenige darunter haben zu Beginn ihrer Amtszeit angekündigt, eine harte Linie gegenüber den Palästinensern zu fahren, den Terror "in die Knie zu zwingen", etc. blabla. Nur dummerweise funktioniert diese Rechnung nicht. Scharon galt als Ultra-Hardliner, als er noch in der Opposition war, nun befürwortet er den Abzug aus Siedlungsgebieten. Warum? Weil es einfach keinen anderen Weg gibt. Wenn sich die Israelis nicht eines Genozids schuldig machen wollen, dann werden sie die Palästinenser-Frage niemals mit Gewalt oder auch nur ausschließlichem Druck ohne Kompromisse entscheiden können.
Dummerweise ist das Wahlsystem in Israel nach meiner Wahrnehmung ein Witz. Wenn ich sehe, dass Scharon mit vier oder fünf anderen Parteien koalieren musste, um überhaupt eine Regierung aufzustellen, dann kann von verlässlicher Entscheidungs- und Durchsetzungsfähigkeit eigentlich keine Rede sein und die Ultras werden jeglichem Kompromiß immer wieder Steine in den Weg legen...große, schwere Steine. Am Ende zerbricht die Regierung und alles geht wieder von vorne los, siehe Netanjahu, Barak, zuletzt die Diskussion um Scharons Kabinett.

Zitat:Naja, es gibt immer noch einen nennenswerten Anteil der Gesellschaft, der für den Frieden ist, dummerweise werden diese in den Medien eher durch fanatisierte Siedler verdrängt, die bar jeglicher Vernunft sind. Mit Rabin ist die Repräsentanz der grundsätzlich moderaten Kräfte wohl ihrer eindeutig stärksten Stütze verlustig gegangen, und wir wissen alle, dass kein Palästinenser ihn ermordet hat. Alles, was seitdem an Einsicht herrscht, wird nur durch den endlosen Kreislauf an Gewalt erzwungen...

Zitat:Palästinenser wählen:
Sieg von Abbas gilt als sicher



Zwei Monate nach dem Tod von Jassir Arafat wählen die Palästinenser heute einen neuen Präsidenten. Aussichtsreichster Kandidat: PLO-Chef Mahmud Abbas.




Zwei Monate nach dem Tod von Jassir Arafat wählen die Palästinenser am Sonntag einen neuen Präsidenten. Als aussichtsreichster Kandidat gilt PLO-Chef Mahmud Abbas, der im Falle eines Wahlsieges ein Ende des bewaffneten Kampfes gegen Israel und Friedensgespräche in Aussicht stellt. Zuallerst müsse es Abbas aber gelingen, praktische Erfolge für den Alltag der Palästinenser vorzuweisen, so ein Parlamentarier. Zudem bedarf es für die Umsetzung der hochgesteckten Pläne auch der Kompromissbereitschaft Israels.
Zweifel an israelischen Zusagen

Zitat:Mit Abbas siegt neuer Hoffnungsträger in Nahost

PLO-Chef Mahmud Abbas ist klarer Sieger der palästinensischen Präsidentenwahl. Israel setzt auf Dialog.

Mahmud Abbas bei der Stimmabgabe

Abbas erhielt nach Angaben der Wahlkommission 62,3 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der Menschenrechtler Mustafa Barguti, der als ausssichtsreichster Rivale von Abbas galt, kam auf 19,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 70 Prozent. Der Vorsitzende der Wahlkommission, Hanna Nasser, sagte am Montag in Ramallah, ein amtliches Endergebnis könne erst nach Prüfung aller Beschwerden vorgelegt werden. "Die Kommission wird alle Einsprüche prüfen und die entsprechenden Maßnahmen ergreifen."

PLO-Chef Abbas hatte sich bereits nach ersten Prognosen in der Nacht zum Montag zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt. Seine Anhänger zogen jubelnd durch die Straßen. Im Zentrum von Ramallah im Westjordanland fuhren am Abend Fahnen schwenkende junge Männer in Autokorsos und feuerten aus automatischen Waffen und Pistolen Freudenschüsse in die Luft.


Abbas widmete seinen Sieg dem vor zwei Monaten gestorbenen Jassir Arafat und soll am Mittwoch vereidigt werden. Abbas hatte sich für ein Ende des bewaffneten Kampfes der Palästinenser ausgesprochen und sich zu sofortigen Friedengesprächen mit Israel bereit erklärt.<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/pw/in/1105178044543.html?nv=cpm">http://www.ftd.de/pw/in/1105178044543.html?nv=cpm</a><!-- m -->

Zitat:Israelische Armee will Graben im Gazastreifen anlegen

Jerusalem (AP) Die israelischen Streitkräfte wollen einen Graben im südlichen Gazastreifen anlegen, für den bis zu 3.000 palästinensische Häuser zerstört werden müssten. Die Militärplaner legten dazu drei Bauanträge vor, wie am Dienstag bekannt wurde. Das Projekt muss nun von Generalstaatsanwalt Meni Masus bewilligt werden.

Die so genannte Philadelphi-Route verläuft an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten. Unter der Grenze gibt es zahlreiche Tunnel, durch die Palästinenser unter anderem Waffen einschmuggeln. Mit dem Graben wollen die israelischen Streitkräfte diese Schmuggelwege zerstören und das Anlegen neuer Tunnel verhindern. In dem Gebiet kommt es regelmäßig zu Schusswechseln zwischen Extremisten und israelischen Soldaten.

Auf palästinensischer Seite stößt der geplante Graben auf vehemente Ablehnung, weil dafür zahlreiche Wohnhäuser beseitigt werden müssten. Je nachdem, welchen der drei Bauanträge Masus bewilligt, wären zwischen 200 und 3.000 Gebäude betroffen. Der Graben soll fünf Kilometer lang und zwischen zehn und 30 Meter breit werden. Das Verteidigungsministerium will das Projekt bis zum Abzug der jüdischen Siedler aus dem Gazastreifen abgeschlossen haben. Nach Angaben des Justizministeriums werden jedoch noch Alternativen diskutiert, um den Waffenschmuggel an der Grenze zu unterbinden.

Zitat:„Wir werden die Waffen nicht niederlegen”

12. Januar 2005 Das israelische Militär und die Polizei haben sich auf einen gemeinsamen Plan für den von Ministerpräsident Ariel Scharon angekündigten Abzug aus dem Gazastreifen geeinigt.

Wie der israelische Rundfunk am Mittwoch berichtete, sollen mehr als 5.000 Polizisten und Soldaten eingesetzt werden, um Siedlungen im Gazastreifen und in einem Teil des Westjordanlandes zu räumen. Auch israelische Militärposten sollen sich zurückziehen.

Miltär ist auf Widerstand der Siedler eingestellt

Der Einsatz mit dem Codenamen „Brüderliche Eintracht” soll im Juli mit der Siedlung Netzarim im Gazastreifen beginnen. Die Räumungsaktion gilt als Testfall. Armee und Polizei sind darauf eingestellt, daß die Siedler Widerstand leisten werden. Bis zu 90 Prozent der 8.800 Siedler könnten sich mit Gewalt dagegen wehren, verlautete aus Militärkreisen. Siedler und Rabbiner hatten dazu aufgerufen und Soldaten zur Befehlsverweigerung aufgefordert.

Die bleibenden 20 Siedlungen im Gazastreifen sollen innerhalb von zwei Monaten geräumt werden. Ein Abbau von vier Siedlungen im nördlichen Westjordanland ist für September geplant. Die Sicherheitskräfte werden von Ärzten und eigenen Kamerateams begleitet, um mögliche Ausschreitungen der Siedler zu dokumentieren.
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Zitat:ISRAEL DEEMS 46 TOWNS VULNERABLE TO MISSILE STRIKES


JERUSALEM [MENL] -- Israel's military has deemed 46 towns as vulnerable to Palestinian missile strikes.

The military's Home Front has assessed that the Kassam-class short-range missile was capable of striking 46 communities near the Gaza Strip. The assessment was issued ahead Israel's plans to withdraw from the Gaza Strip in September 2005.

Home Front commander Col. Uzi Buchbinder told a parliamentary committee on Jan. 11 that the Israeli city of Ashkelon would become a target of Palestinian missile strikes after an Israeli withdrawal from the Gaza Strip. Ashkelon is located about nine kilometers north of the Gaza Strip and contains a major port and chemical facilities.

The Israeli commander said Palestinian insurgents could launch Kassam attacks from the northern West Bank after the scheduled Israeli withdrawal from that area. Buchbinder said Israeli cities such as Afula and Hadera would come under the Kassam umbrella, which he expected would be extended from its current range of about 12 kilometers.

Zitat:Hamas und Islamischer Dschihad lehnen Gewaltverzicht ab

Die palästinensischen Extremisten wollen ihrem neuen Präsidenten Mahmud Abbas bei der Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit Israel nicht folgen. Die Fronten zwischen der neue Regierung und den beiden führenden Extremistengruppen verhärten sich.
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"Die Israelis eskalieren ihre Angriffe auf unser Volk", sagte Nafes Assam vom Islamischen Dschihad. In dieser Situation könne nicht über eine Feuerpause diskutiert werden. Mussa Abu Marsuk vom politischen Büro der Hamas in Damaskus erklärte, seine Organisation sei zurzeit nicht zu einem Gewaltverzicht bereit. Gleichzeitig wies er Forderungen nach einer Entwaffnung der Hamas zurück.

Die Amtseinführung Abbas' wurde am Samstag von zunehmender Gewalt im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern überschattet. Einen Tag nach dem Tod von sechs Israelis an einem Grenzübergang zum Gazastreifen kamen bei israelischen Militäraktionen acht Palästinenser ums Leben.
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Zitat:Hamas and Islamic Jihad clash over 'media Jihad'

By Matthew Levitt

RUSI/Jane’s Homeland Security and Resilience Monitor assesses the public perception of and popular support for militant Palestinian organisations.

Traditionally, the relationship between Hamas and Palestinian Islamic Jihad (PIJ) has vacillated between tense rivalry and close co-operation. Over the past four years, however, the two groups co-operated closely with each other - and with other Palestinian groups - to the point that they discussed merging the Qassam and Al Quds brigades, Hamas and Islamic Jihad’s respective military wings.

Despite this recent history of intimate co-operation, a sharp rift has now developed between Hamas and Islamic Jihad that threatens further confrontation and could undermine Palestinian efforts to restore calm and the rule of law in the wake of the Israeli withdrawal from Gaza.

Around October 2004, several dozen Hamas activists responsible for promoting the group in the media met in what they believed was a closed forum. In fact, the meeting was videotaped and, according to a copy of the tape obtained by the Israeli daily Haaretz, Hamas Shura Council member Fathi Hamad - in charge of the group’s communications system in Gaza - disparaged Islamic Jihad for its intimate ties to Shi’a Hizbullah and Iran. He complained bitterly to the group about Islamic Jihad’s propaganda dominance, its success at infiltrating the media and its control of "the agenda".

Zitat:Abbas will Terrorangriffe auf Israel unterbinden

Bisher hat Präsident Abbas auf einen Konsens mit radikalen Palästinenserorganisationen gesetzt. Nun hat er seinen Sicherheitskräften erstmals befohlen, mögliche Anschläge auf Israel auch mit Gewalt zu verhindern.

Jerusalem - Mahmud Abbas will gegen die Radikalen von Hamas, Islamischem Dschihad, den al-Aksa-Brigaden und seiner eigenen Fatah-Organisation offenbar entschiedener als bisher vorgehen. Das israelische Radio meldete, dass der neue Palästinenserpräsident seine Sicherheitskräfte angewiesen habe, Terroranschläge auf Israel zu verhindern.

Zitat:Auf den totalen Untergang des Nazi-Gesocks

Zitat:ISLAMIC JIHAD COORDINATES WITH OTHER GROUPS


JERUSALEM [MENL] -- The Iranian-sponsored Islamic Jihad has been termed a leading contractor of insurgency attacks in the West Bank and Gaza Strip.

Israeli security sources said Jihad has used Iranian funding to recruit operatives from other insurgency groups for major attacks against Israel. The sources said Jihad has recruited operatives from such groups as the ruling Fatah movement and the Popular Front for the Liberation of Palestine for suicide and other missions.

"Islamic Jihad has long sought cooperation of other groups because it does not have enough operatives," a security source said. "Now, with plenty of Iranian money, Jihad can recruit whomever it wants."

The Iranian funding has been relayed to Islamic Jihad headquarters in Syria, the sources said. From there, Jihad sent the funds through couriers arriving in the West Bank.