Zitat:Machtkampf im Iran

Ahmadinedschad und Chamenei messen ihre Kräfte

Präsident Ahmadinedschad und Staatsoberhaupt Chamenei haben derzeit heftige Dissonanzen, in deren Verlauf Chamenei dem Päsidenten sogar die Möglichkeit eines Rücktritts nahegelegt hat. Auslöser ist eine Personalie, Hintergrund die politische Entwicklung des Irans. [...]

Der Präsident regiert das Land. Er ist für die Alltagspolitik, für Wirtschafts-, Außen-, Sicherheits- und Sozialpolitik zuständig. Dafür hat er seine jeweiligen Fachminister. Ali Chamenei ist Staatsoberhaupt und qua Verfassung der religiöse und politische Führer. Er hat das letzte Wort in allen wichtigen Fragen. So hat er beispielsweise nach der umstrittenen Präsidentenwahl im Sommer 2009 entschieden, dass die Betrugsvorwürfe an die Adresse Ahmadinedschads haltlos seien. Ahmadinedschad verdankt Chamenei sein politisches Überleben.

Umso erstaunlicher ist, dass es zwischen diesen beiden Männern jetzt heftige Dissonanzen gibt, die möglicherweise sogar zum Bruch führen könnten. Ausgelöst wurden die Unstimmigkeiten Mitte April, als Präsident Ahmadinedschad den Geheimdienstminister Heidar Moslehi feuerte. Das stieß Staatsoberhaupt Ajatollah Chamenei sauer auf, der den geschassten Moslehi kurzerhand wieder einsetzte.

Samun schrieb:Ich überlege grade, soll ich jetzt sagen: "Ich habs ja gesagt."
Aber Shahab wollte es ja nicht wahr haben, dass der Präsident und der Oberste Rechtsgelehrte um die Macht kämpfen, obwohl es offensichtlich gewesen sein sollte. :roll:

Zitat:Und das passt genau da rein. Der Präsident war ursprünglich nichts als eine unbedeutetde Marionette und jetzt gibt es zwischen einem Emporkömmling auf diesem Posten und dem langedienten Obersten Rechtsgelehrten einen Machtkampf.

Zitat:Vor 10 Jahren wäre das im Iran eher als Witz verstanden worden

Wie oben bereits gesagt. Vor 10-14 Jahren war das kein Witz, sondern das Sägen am Stuhl Khameneis greifbare Realität. Die Niederlage der Reformer in diesem Machtkampf hat ja letztlich zu der großen Enttäuschung unter den Anhängern, speziell Khatamis, geführt und den politischen Abstieg jener Gruppem, mit einem Auflodern 2009, auf absehbare Zeit besiegelt. Die Folge war ja dann die Wahl und Wiederwahl des Neo-Revolutionären Ahmadinejad.

Zitat:Außerdem habe ich sehr wohl davon geschrieben, dass der Präsident an Macht gewinnt und zum Rivalen des Obersten Rechtsgelehrten wird.

Zitat:Ahmadinejad dismisses Larijani’s [Majlis speaker] claim about merger of ministries
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Larijani said on Tuesday that it is illegal to merge the ministries without the approval of the parliament.

[Ahmadinejad:] “The respected Majlis speaker thinks that he is a law unto himself, which is not a correct assumption. And it must be noted that one should not pollute the (political) climate of the country and make it tense for no reason,” Ahmadinejad stated during a cabinet meeting on Wednesday.

“Article 53 of the Fifth (Development) Plan has authorized the administration to merge a number of ministries at its discretion and to brief the Majlis on the duties of the new ministry, in the event a new one is established,” he explained.

“The law stipulates that the government should reduce the number of ministries (from 21) to 17,” Ahmadinejad added.

The administration is upholding the law that the Majlis has ratified, Ahmadinejad said, adding, “The lawmaker has himself written the law, and he had better read it once again.”

“Certain persons think that they are the employers and the government is their worker. But it would be better if the respected Majlis fulfills its own duties and allows the administration to fulfill its duties according to the law,” he said.

He added, “Unfortunately, certain people are making efforts to accuse the administration of flouting the law, but no one has yet been able to prove that.”

Ahmadinejad also expressed hope that the parliament speaker and other legislators would comply with the law.

Zitat:10. Mai 2011, Neue Zürcher Zeitung
Der Klerus demontiert Ahmadinejad
Der iranische Präsident durch einen Machtkampf mit dem Revolutionsführer geschwächt
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Zitat:24rd Tehran International Book Fair
3. - 14. Mai 2011

Die Tehran International Book Fair (TIBF) ist die größte Publikums- und Verkaufsmesse in Zentralasien und dem Mittleren Osten. Sie ist der wichtigste Absatzmarkt für persischsprachige Bücher aus dem ganzen zentralasiatischen Raum und auch ein wichtiger Markt für arabische Verlage und lokale Repräsentanten westlicher Verlagshäuser. Für die iranische Bevölkerung bietet die Buchmesse eine der wenigen Möglichkeiten, sich einen Überblick über die aktuelle iranische Buchproduktion zu verschaffen und Bücher zu reduzierten Preisen zu erwerben. Von den aus allen Landesteilen anreisenden Besuchern werden fremdsprachige, insbesondere amerikanische und europäische Titel besonders stark nachgefragt, die über den Buchhandel nur schwer oder gar nicht zu beziehen sind. Im Jahr 2010 nahmen nach offiziellen Angaben 2.120 iranische und 930 internationale Aussteller aus 85 Ländern an der Buchmesse teil. Die Besucherzahl wurde von den Messeveranstaltern auf 5,5 Millionen geschätzt.
Der Markt
Zum iranischen Buchmarkt gibt es keine wirklich zuverlässigen statistischen Angaben. Nach Auskunft des Iran Book House (iranische ISBN-Agentur) gab es im Iran 2009 insgesamt 3.681 Verlage und 3.715 Buchhandlungen. Im iranischen Jahr 2009/2010 wurden insgesamt 60.646 Titel verlegt, davon waren etwa 50 Prozent Erstauflagen und 20 Prozent Übersetzungen. Das iranische Buch- und Verlagswesen ist sehr stark konzentriert. Die meisten Verlage und Buchhandlungen befinden sich im Großraum Teheran und in den Provinzen Ghom, Khorasan und Esfahan. Die Bereiche Literatur, Kinder- und Jugendbuch, Religion, Gesellschaftswissenschaften, angewandte Wissen-schaften und Naturwissenschaften machen den größten Teil der Buchproduktion aus.

Aufgrund der sehr jungen Bevölkerungsstruktur und eines relativ hohen Bildungsstands gibt es im Iran einen sehr großen Bedarf an Schulbüchern, akademischen Titeln und Kinder- und Jugendbüchern (im Original und in Übersetzung). Der Iran hat etwa 74 Millionen Einwohner. Das Durchschnittsalter der iranischen Bevölkerung liegt bei 22 Jahren. Etwa 80 bis 85 Prozent der Bevölkerung sind alphabetisiert.
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Zitat:Dust storms hit Iran’s western provinces
Tehran Times Social Desk

KERMANSHAH – Heavy dust storms hit the western and southwestern provinces of Iran including Lorestan, Kordestan, Kermanshah, and Khuzestan on Wednesday, making breathing difficult for people and forcing officials to take some stopgap measures like closing the schools and government offices.

The dust storm also reached Tehran on Wednesday and the dust pollution reached an alarming level.

Health officials have warned about the aggravation of respiratory diseases and advised the elderly and children to stay indoors.
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Zitat:Majlis ratifies $500b budget bill
TEHRAN, May 9 (MNA) – Majlis approved on Monday the nearly 5-quarillion-rial (some $500 billion) budget bill for the current Iranian year, which started on March 21.

The bill was passed with 144 votes in favor, 29 against, and 12 abstentions, Mehr news agency reported.

The budget is based on an oil price of $81.5 per barrel and the value of the U.S. dollar is estimated at 10,500 rials in the bill.

There is a 45 percent increase in the national budget compared to the national budget of the previous Iranian calendar year. One of the reasons for the rise in this year’s national budget is the fact that the government is currently implementing the subsidy reform plan, which was launched in December 2010.
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Zitat:Iran: Blendung nicht vollzogen

Rache auf unbestimmte Zeit verschoben

Die iranische Justiz hat die Vergeltungsaktion, bei der eine Frau nach einem Säure-Attentat an ihrem Peiniger Rache üben wollte, verschoben. Das berichtete die iranische Nachrichtenagentur ISNA unter Berufung auf Justizkreise. Einen neuen Termin gibt es offenbar nicht. [...]

Warum die iranische Justiz die für heute angesetzte Blendung des Täters verschoben hat, ist unklar. Allerdings hatte es bis in die frühen Morgenstunden hinein weltweite Proteste gegeben. Zudem heiß es im Iran, dass die dortige politische Führung das international stark isolierte Land durch das umstrittene Urteil nicht noch weiter ins Abseits manövrieren möchte.

Zitat:Zum Höhepunkt der Krise, im November 1997, hatte Khatami die Polizei gewaltsam gegen die Anhänger des obersten Führers aufmarschieren lassen. Es kam zu teils heftigen Straßenschlachten.

Zitat:Criticism of Khamenei's wide powers has also come from other clerics, left-wing Islamists close to moderate President Mohammad Khatami and members of tolerated opposition groups.

The debate has sharpened since Khatami defeated conservative candidates backed by the clerical establishment in May polls.

The new president has repeatedly pledged allegiance to Khamenei and refused to be drawn into the debate.

Shahab3 schrieb:Zum Höhepunkt der Krise, im November 1997, hatte Khatami die Polizei gewaltsam gegen die Anhänger des obersten Führers aufmarschieren lassen. Es kam zu teils heftigen Straßenschlachten.