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Syrien - Druckversion

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Re: Syrien - Schneemann - 15.06.2011

Shahab, ich fühle mich nicht verfolgt. Und ja, ich hatte verdammten Stress heute, deswegen will ich mir beim abendlichen Besuch im Forum nicht auch noch dein Gerede anhören.

Und nein, ich sehe mich nicht unbedingt als Friedens- oder Demokratiestifter. Ich befürworte sicher beides, aber ich kann Analphabeten eben nicht den Duden aufzwingen. Ich weiß nur, auf welcher Seite ich stehe, und das ist sicher halt nicht deine. Tja, Shit happens. Aber wenn meine "Seite" Mist baut, spreche ich den auch an und kritisiere diesen. Für dich ist ja sogar Mord an Zivilisten okay, wenn es deiner "Seite" passt. Und das ist eben der Unterschied.

Nebenbei: Analysen zu den einzelnen arabischen Staaten sind hier nicht richtig aufgehoben. Dazu haben wir einzelne Threads, weswegen ich darauf auch nicht eingehe.

Schneemann.


Re: Syrien - Erich - 15.06.2011

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/security_and_military/20110615/259455076.html">http://de.rian.ru/security_and_military ... 55076.html</a><!-- m -->
Zitat:Italien fordert Gewaltstopp in Syrien
Thema: Unruhen in Syrien

18:07 15/06/2011
ROM, 15. Juni (RIA Novosti).

...



Re: Syrien - tienfung - 16.06.2011

Zitat:Syrische Armee rückt gegen Widerstands-Hochburgen vor

In Syrien hat das Militär seine Aktionen in zahlreichen Orten fortgesetzt. Immer mehr Menschen ergreifen die Flucht - ein Menscherechtsbericht klagt Hinrichtungen und Folter im Land an. In Damaskus kam es zu einer spektakulären Propaganda-Aktion.(2,3 Kilometer lange Flagge gespannt)

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,768661,00.html



Re: Syrien - Nightwatch - 16.06.2011

Erich schrieb:wie gesagt - für mich ist zwischen "Demonstrationen" und "aufständischer Bevölkerung" ein Unterschied,
Sicher. Nur mag ich nicht beurteilen wo die Grenze im Sinne des Völkerrechts zu ziehen ist.
Erich schrieb:für Dich mag das nicht der Fall sein, oder - um beim Beispiel des deutschen Grundgesetzes zu bleiben:
Art. 1 mit 5 GG sind nach meinem Dafürhalten etwas anderes als der von Dir zitierte Artikel, der für Dich möglicherweise der wesentlichere zu sein scheint :?:
Und ich wusste auch nicht, dass die Demontrationen in Syrien eine Gefahr für "den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung" des Landes waren.
Das deutsche Grundgesetz ist belanglos wenn es um völkerrechtliche Wertungen geht. Ich habe es lediglich angeführt um dir aufzuzeigen, das die rechtliche Situation nicht so einfach ist.

Erich schrieb:Die Demonstrationen sind erst eskaliert, als syrische Schergen in die Mengen geschossen haben. Was danach passierte könnte man seitens der (zunächst friedlichen) Demonstranten auch als Notwehr oder Nothilfe bezeichen.
Das wäre dann aber nationales Recht. Auf der Schiene des internationalen Rechts hätten wir eher einen Bürgerkrieg, der es auch Regierungstruppen erlaubt militärische Gewalt anzuwenden.


Re: Syrien - Erich - 16.06.2011

1. das Grundgesetz hast Du eingebracht
2. dass es im Kriegsfall ein Kriegsverbrechen ist, unbewaffnete Zivilisten zu erschießen hast Du bezweifelt
3. was sogar im Kriegsfall ein Kriegsverbrechen ist muss ohne Krieg erst recht gelten
4. das IStGH Statut gilt nicht nur für den Kriegsfall

zur Erinnerung:
Nightwatch schrieb:
Erich schrieb:ich würde so ein Vorgehen eigentlich als Kriegsverbrechen bezeichnen - aber in Syrien ist ja kein Krieg, und deshalb ist alles in Ordnung - oder :?:
Warum soll es ein Kriegsverbrechen sein wenn Krieg herrschen würde?

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/artikel/C32315/jagd-auf-oppositionelle-syrische-armee-setzt-offensive-fort-30441351.html">http://www.faz.net/artikel/C32315/jagd- ... 41351.html</a><!-- m -->
Zitat:„Jagd“ auf Oppositionelle
Syrische Armee setzt Offensive fort

Nach Berichten von Oppositionellen hat die syrische Armee die Militäraktionen im Nordwesten des Landes fortgesetzt. Die türkische Regierung schloss eine militärische Intervention aus.

16. Juni 2011 ...



Re: Syrien - Nightwatch - 17.06.2011

Erich schrieb:1. das Grundgesetz hast Du eingebracht
Um dir deine Ungenauigkeit aufzuzeigen.

Erich schrieb:2. dass es im Kriegsfall ein Kriegsverbrechen ist, unbewaffnete Zivilisten zu erschießen hast Du bezweifelt
Es ist nun mal nicht pauschal ein Kriegsverbrechen. Derweil ist uns die genaue Lage in Syrien nicht bekannt, wir wissen nicht wer da bewaffnet oder unbewaffnet ist.
Erich schrieb:3. was sogar im Kriegsfall ein Kriegsverbrechen ist muss ohne Krieg erst recht gelten
Dumfug. Entweder es sind diverse Rechtsnormen anzuwenden weil bestimmte Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt sind oder eben nicht.
Erich schrieb:4. das IStGH Statut gilt nicht nur für den Kriegsfall
Das ist überhaupt nicht einschlägig, ja nicht mal eine Rechtsquelle des Völkerrechts.

Erich schrieb:zur Erinnerung:
Nightwatch schrieb:
Erich schrieb:ich würde so ein Vorgehen eigentlich als Kriegsverbrechen bezeichnen - aber in Syrien ist ja kein Krieg, und deshalb ist alles in Ordnung - oder :?:
Warum soll es ein Kriegsverbrechen sein wenn Krieg herrschen würde?
Ja warum denn jetzt? Ich warte noch immer. Wenn die Syrer sich untereinander kloppen ist das erst mal ein Bürgerkrieg in dem recht viel erlaubt ist. Da müsste man schon mit mehr kommen als, whaaa, Militär gegen Bevölkerung, Kriegsverbrechen!!11!1! zu kommen.


Re: Syrien - tienfung - 21.06.2011

Zitat:16.06.2011, 16:55 Uhr
Vorstoß der syrischen Armee
"Es riecht nach Blut und Rauch"

Die Truppen des syrischen Regimes rücken immer weiter vor, Soldaten dringen in die Stadt Chan al-Scheichun ein. Panzer und Armeetrucks stehen bereit. Die Türkei fordert von Machthaber Assad, endlich die Jagd auf Zivilisten und Oppositionelle zu stoppen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,768833,00.html


Zitat:17.06.2011, 11:06 Uhr
Syrische Flüchtlinge in der Türkei
Hinter der Grenze lauert das Grauen

Die Flüchtlinge berichten von Hinrichtungen, Leichen auf den Straßen, willkürlicher Gewalt: Syriens Herrscher Assad vertreibt sein eigenes Volk, Tausende haben sich über die Grenze in die Türkei gerettet. Dort werden sie nicht immer mit offenen Armen empfangen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,768897,00.html

Zitat:17.06.2011, 15:37 Uhr
Assads Cousin
Der Milliarden-Bluff des Herrn Machluf

Er ist eine Hassfigur für viele Syrer, der mächtigste Geschäftsmann des Landes und Cousin von Präsident Assad: Der Milliardär Rami Machluf hat offenbar seinen Rückzug angekündigt, will sich nur noch für wohltätige Zwecke engagieren. Was steckt wirklich hinter der Volte?

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,768941,00.html

Zitat:Assad beschuldigt Saboteure - EU will neue Sanktionen

Syriens Diktator Assad bleibt unnachgiebig: In einer Rede an das Volk beschuldigte der Machthaber erneut Saboteure, Gewalt ins Land zu tragen - und versprach nur wenige Reformen. Die EU plant schärfere Strafmaßnahmen gegen das Regime.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,769359,00.html

Zitat:Syrer protestieren nach Assads Ansprache

In Syrien hat es nach der TV-Ansprache von Präsident Assad neue Proteste gegeben. In vielen Städten gingen die Menschen auf die Straßen und wiesen das Gesprächsangebot zurück. Der Despot hat zwar Reformen versprochen - aber die Demonstranten auch attackiert.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,769427,00.html



Re: Syrien - Erich - 02.07.2011

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/artikel/C32315/syrien-in-der-gewaltfalle-30452971.html">http://www.faz.net/artikel/C32315/syrie ... 52971.html</a><!-- m -->
Zitat:Syrien
In der Gewaltfalle

Staatspräsident Assads Spielraum reicht nicht für die nötigen Reformen aus. Noch ist die kritische Masse nicht erreicht, die es braucht, um ihn zu stürzen. Doch die landesweiten Proteste sind nicht die einzige Gefahr im Innern, der Assad gegenübersteht.


Von Rainer Hermann. Abu Dhabi

01. Juli 2011 22:13:26 Die Proteste dauern an. Obwohl die Armee weiter gegen die Regimegegner vorgeht, obwohl das Regime zuletzt geduldet hat, dass Dissidenten einen „Nationalen Koordinierungsrat“ bilden. Während dieser Rat nicht ausdrücklich einen Rücktritt von Staatspräsident Baschar al Assad fordert, sondern nur seinen Verzicht auf eine abermalige Kandidatur, standen die landesweiten Proteste des Freitags erstmals unter dem Motto „irhal“ – verschwinde.
...
ergänzend <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/syrien524.html">http://www.tagesschau.de/ausland/syrien524.html</a><!-- m -->
Zitat:Syrische Opposition auf der Straße
Viele Tote nach Protesten gegen Assad

Bei den Protesten gegen Syriens Staatschef Baschar al-Assad haben Sicherheitskräfte nach Darstellung der Opposition mindestens 24 Zivilisten getötet. Darunter seien auch 14 Dorfbewohner aus der nordwestlichen Provinz Idlib an der Grenze zur Türkei, erklärte Menschenrechtsanwältin Rasan Saituna. Dort hätten Soldaten, unterstützt von Panzern und Hubschraubern, ein Dorf gestürmt, um den Widerstand gegen Assad auf dem Land zu brechen. In der Stadt Homs seien sieben Menschen getötet worden.
...
Stand: 02.07.2011 00:52 Uhr



Re: Syrien - Erich - 08.07.2011

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/proteste-in-syrien-halb-hama-auf-der-strasse-1.1118070">http://www.sueddeutsche.de/politik/prot ... -1.1118070</a><!-- m -->
Zitat:Proteste in Syrien
Halb Hama auf der Straße

08.07.2011, 17:56 2011-07-08 17:56:53

Soldaten vor der Stadt, protestierende Massen in den Straßen: Hunderttausende haben im belagerten syrischen Hama gegen das Regime von Präsident Assad demonstriert. Der wirft den USA vor, den Aufstand anzustacheln. In der Opposition wächst die Angst vor einem neuen Massaker.
...



Re: Syrien - Shahab3 - 10.07.2011

Interessant, dass sich der Aufstand (wie 1982) in Hama konzentriert. Das erhärtet den Verdacht, dass es sich vor allem um einen Aufstand der Muslimbrüder handelt, deren Hochburg Hama ist.

Zitat:Robert Fisk: The new focus of Syria's crackdown has seen similar bloodshed before
Wednesday, 6 July 2011

President Hafez al-Assad ordered the brutal action against the Muslim Brotherhood in 1982

History comes full circle in Syria. In February 1982, President Hafez al-Assad's army stormed into the ancient cities to end an Islamist uprising. They killed at least 10,000 men, women and children, possibly 20,000. Some of the men were members of the armed Muslim Brotherhood.

Almost all the dead were Sunni Muslims, although even senior members of the Baath party were executed if they had the fatal word Hamwi – a citizen from Hama – on their identity cards. "Death a thousand times to the hired Muslim Brothers, who linked themselves to the enemies of the homeland," Assad said after the slaughter.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.independent.co.uk/opinion/commentators/fisk/robert-fisk-the-new-focus-of-syrias-crackdown-has-seen-similar-bloodshed-before-2307427.html">http://www.independent.co.uk/opinion/co ... 07427.html</a><!-- m -->

Auf der Asia Times habe ich gelesen, dass eine Eskalation der Rebellion oder gar eine drohende Machtübernahme der Muslimbrüder in Syrien für große Sorge in Bagdad sorgt. So fürchtet man dort ein Überschwappen bzw. erneutes Aufflammen der Gewalt in den an Syrien Grenzenden sunnitischen Problemzonen.

Edit: Hier ist der Artikel...

Zitat:Damascus vibrations ripple in Baghdad
By Sami Moubayed

DAMASCUS - For a variety of overlapping reasons, the situation in Syria is very alarming to Iraqis from every end of the political spectrum.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.atimes.com/atimes/Middle_East/MG01Ak01.html">http://www.atimes.com/atimes/Middle_East/MG01Ak01.html</a><!-- m -->


Re: Syrien - Schneemann - 10.07.2011

Während sich einerseits die Lage verschärft, wird andererseits mit einem Scheindialog versucht den Protesten das Wasser abzugraben...
Zitat:Dialog in Syrien beginnt ohne echte Opposition

Konferenz in Damaskus mit 180 Teilnehmern

Vier Monate nach Beginn der Proteste in Syrien hat die Regierung einen Dialog mit der Opposition begonnen. Die meisten bekannten Oppositionellen blieben dem ersten Treffen am Sonntag in Damaskus jedoch fern. Insgesamt 180 Personen nehmen an der Konferenz in Damaskus teil. Doch die wesentlichen Vetreter der Opposition fehlen: Sie begründeten ihre Abwesenheit mit der Gewalt der Sicherheitskräfte gegen friedliche Demonstranten. Den Vorsitz bei dem Treffen, das für zwei Tage angesetzt wurde, hatte Vizepräsident Faruk al-Charaa. [...]

An der Konferenz nehmen auch der Rechtsprofessor Ibrahim Daraji, Asads Beraterin und Sprecherin Buthayna Shaaban, der christliche Priester Elias Zahlawi sowie die Schauspielerin Mona Wassef und ihr Berufskollege Bassam Koussa teil.

Nach Angaben von Menschenrechtlern sind bei den blutigen Unruhen, die mehrere Provinzen erfasst haben, schon mehr als 1750 Menschen getötet worden, darunter etwa 350 Angehörige der Sicherheitskräfte.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/syrien_10juli_1.11290248.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/i ... 90248.html</a><!-- m -->

Schneemann.


Re: Syrien - Erich - 15.07.2011

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/artikel/C32315/vereinte-nationen-deutschland-besorgt-ueber-syriens-atomprogramm-30465239.html">http://www.faz.net/artikel/C32315/verei ... 65239.html</a><!-- m -->
Zitat:Artikel-Services
Vereinte Nationen
Deutschland besorgt über Syriens Atomprogramm

Im UN-Sicherheitsrat hat Deutschland von Syrien klare Aussagen über dessen mutmaßliches Atomprogramm gefordert. In Syrien wurden derweil bei landesweiten Protesten am Freitag mindestens sieben Demonstranten erschossen.

15. Juli 2011 ...



Re: Syrien - Erich - 16.07.2011

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/syriengegenregierung100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/syrien ... ng100.html</a><!-- m -->
Zitat:Konferenz in Istanbul
Syrische Opposition formiert sich

Die syrische Opposition hat bei ihrer bislang größten Konferenz seit Beginn des Aufstandes im März über eine Strategie zum Sturz des Regimes beraten. Bei dem Treffen wurden auch Pläne für die Zeit nach einem möglichen Sturz von Präsident Baschar al Assad geschmiedet.

Vier-Punkte-Plan
...

Stand: 16.07.2011 16:21 Uhr
folgt Syrien den Libyern?


Re: Syrien - Schneemann - 19.07.2011

Zitat:Gewalt gegen Regierungsgegner in syrischer Stadt Homs hält an

Amman (Reuters) - Die Gewalt gegen Regierungsgegner in der syrischen Stadt Homs hält an.

Soldaten und regierungstreue Milizen hätten am Dienstag mindestens drei Menschen getötet, berichteten Einwohner. "In jedem Wohngebiet sind Soldaten mit gepanzerten Fahrzeugen. Bei ihnen gibt es irreguläre Truppen, das sind Todesschwadronen", sagte ein Einwohner am Telefon. "Sie schießen seit dem Morgengrauen wahllos mit Gewehren und Maschinengewehren um sich. Niemand kann sein Haus verlassen."

In der Stadt gibt es offenbar seit dem Wochenende schwere Auseinandersetzungen. Über die Opfer liegen unterschiedliche Informationen vor. Sie reichen von etwa sieben Toten bis hin zu mehr als 30. Die Angaben sind schwer nachzuprüfen, weil Syrien fast alle ausländischen Journalisten des Landes verwiesen hat.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE76I0CC20110719">http://de.reuters.com/article/worldNews ... CC20110719</a><!-- m -->

Schneemann.


Re: Syrien - Erich - 19.07.2011

die Tageschau berichtet ebenso - mit einem "Video mit Warnhinweis" <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/syrien550.html">http://www.tagesschau.de/ausland/syrien550.html</a><!-- m -->
Zitat:Weiter Gewalt in Syrien
Viele Tote bei Razzien in Homs

Bei Razzien der syrischen Armee in der Widerstandshochburg Homs und Umgebung sind nach Angaben von Oppositionellen 13 Menschen getötet worden. Vier weitere Menschen seien ums Leben gekommen, als Sicherheitskräfte in Zivil von Dächern auf einen Trauerzug schossen. Augenzeugen berichteten von Hubschraubern, die am frühen Morgen über Wohnvierteln kreisten, und von Salven aus Maschinengewehren.
..

Stand: 19.07.2011 19:29 Uhr