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- Popeye - 20.04.2004
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Türkei plant Änderung der
Verfassung für EU-Beitritt
Die Türkei will für Verhandlungen zur Aufnahme in die EU ihre Verfassung ändern. Politiker und Kirchen in Europa warnen vor übereilten Entscheidungen.
Zitat:Die Pressefreiheit, die Gleichstellung von Mann und Frau und eine Reform der Staatssicherheitsgerichte sollen künftig in der türkischen Verfassung festgeschrieben sein. Die türkische Regierung habe dem Parlament ein entsprechendes Paket von Verfassungsänderungen vorgelegt, sagte Justizminister Cemil Cicek am Dienstag. Insgesamt gehe es um die Neuregeleung von zehn Verfassungsparagraphen.
Die Menschenrechtslage in der Türkei war in der Vergangenheit immer wieder Streitpunkt zwischen der Türkei und den Mitgliedern der Europäischen Union. Die EU fordert die Verbesserung der Grundrechte in der Türkei als Bedingung für Aufnahmeverhandlungen.
Über die eingebrachten Verfassungsänderungen soll das türkische Parlament in den kommenden Wochen entscheiden..........
- Popeye - 30.04.2004
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.taz.de/pt/2004/04/30/a0110.nf/text">http://www.taz.de/pt/2004/04/30/a0110.nf/text</a><!-- m -->
Türkische Reformen
Ankara will in einem weiteren Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft die Staatssicherheitsgerichte auflösen
Zitat:Die türkische Regierung hat beschlossen, die berüchtigten Staatssicherheitsgerichte abzuschaffen. In einem neuerlichen Reformpaket, das am Mittwoch dem Parlament zugeleitet wurde und in dem mehrere Verfassungsänderungen vorgesehen sind, ist die Abschaffung der Staatssicherheitsgerichte der wichtigste Punkt.Gratisregistrierung <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.jf-archiv.de/archiv04/164yy47.htm">http://www.jf-archiv.de/archiv04/164yy47.htm</a><!-- m -->
Diese Sondergerichte waren nach dem Militärputsch 1980 eingeführt worden und dienten hauptsächlich dazu, alle oppositionellen Regungen im Lande zu unterdrücken. Während in den ersten Jahren nach dem Putsch vor allem die Linke mit Hilfe der Staatssicherheitsgerichte zerschlagen wurde, dienten die Sondergerichte seit 1985 vor allem zur Unterdrückung der kurdischen Opposition. Tausende Kurden wurden vor den Staatssicherheitsgerichten zwei Jahrzehnte lang wegen vermeintlicher separatistischer Bestrebungen verurteilt, selbst wenn sie sich lediglich ihrer Sprache bedienten oder ihren Kindern kurdische Namen gaben..........
Der Völkermord, von dem man nicht spricht
Der Umgang der TÜRKEI mit den Verbrechen an den Armeniern läßt kaum auf die beschworene "Europareife" schließen
Zitat:Das Europaparlament hat in einer Resolution bereits am 18. Juni 1987 festgestellt, daß die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern ein klarer Hinderungsgrund für einen EU-Beitritt der TÜRKEI sei. Man darf gespannt sein, was Europas Politiker Ende des Jahres aus diesem Beschluß machen werden
- ~eyreqib - 01.05.2004
hurra , die gerichte fallen
tasakür tayip
- lini - 06.05.2004
kennt schon jemand die seite <!-- w --><a class="postlink" href="http://www.euronational.org">www.euronational.org</a><!-- w --> :| na ja ich bin auch gegen ein eu beitritt der türkei denn sie haben nun mal nichts mit europa zu tun klar der kleine zipfel da aber eben....
- Jacks - 06.05.2004
Zitat:lini posteteNichts mit Europa zu tun ist doch einigermaßen Schwwachsinn.
kennt schon jemand die seite <!-- w --><a class="postlink" href="http://www.euronational.org">www.euronational.org</a><!-- w --> :| na ja ich bin auch gegen ein eu beitritt der türkei denn sie haben nun mal nichts mit europa zu tun klar der kleine zipfel da aber eben....
Es leben millionen von Türken in Deutschland und Europa.
Erzähl mal denen das die Türkei nichts mit Europa zu tun hat.
Klar birgt ein Beitritt
Risiken aber diese können denke ich gebannt werden.
- lini - 06.05.2004
klar es leben viele türken in deutschland hab auch nichts gegen sie
aber irgendwie muss man in der eu auch mal grenzen ziehen bevor man an der antarktis ankommt.
- Jacks - 06.05.2004
Naja die natürliche Grenze der EU ist ja die Schweiz. :evil:
Also eine Aufnahme der Türkei ist möglich aber ich bezwifle das sie innerhaln der nächsten Jahre kommen wird.Ich muss auch sagen das ich nicht wirklich
ein Befürworter eines Beitritts bin,aber ich halte ihn unter gewissen Umständen für umstzbar:
-Die Türkei führt wirkliche Menschenrechte ein
-die Türkei führt richtige Religionsfreiheit ein
-es herscht richtige Demokratie,praktisch herscht das Militär immer nocj
-der wirtschaftliche Aufschwung geht weiter
- lini - 06.05.2004
klar die türkei ist so ein grenzfall bin trodtzdem dagegen und äh... und muss eigentlich mit jeder antwort auf mich die schweiz erwähnt werden
intertessiert mich nämlich nicht (muss ja mal gesagt werden).
- Jacks - 06.05.2004
Klar bei jedem bei dem in der sig steht dass von der alm gefallen ist und der
ständig von Schweizer Derbys redet ist dass Pflicht. :evil:
Kannst du mir denn auch Gründe nennen für deine ablenende Haltung.
Einfach nein zu sagen ohne Meinung ist nämlich eigentlich nicht mein Ding.
Bin gespannt auf deine Argumnetation.
- lini - 06.05.2004
nun die grenze von der eu ist für mich osten alles was narussland grenzt im westen die amazonen lol im norden island und im südosten griecheland oder bulgarien und dann ist schluss dann darf niemand mehr in die eu klingt jetzt etwas billig aber ich sehs nun mal von der geografischen sicht aus
.
- Turin - 06.05.2004
Die Aufnahme der Türkei mit der Begründung abzulehnen, dass sie nicht zu Europa gehört, finde ich lächerlich. Die größte Stadt der Türkei war einst die Hauptstadt des Oströmischen Reiches, es existieren enge kulturelle Verwebungen seit mehr als zweitausend Jahren.
Die Türkei hat durch ihr säkulares, demokratisches System mehr Gemeinsamkeiten mit uns als mit ihren arabischen Nachbarn, aber irgendwelche Freizeitgeographen wie Giscard d'Estaing faseln von kontinentalen Grenzen und versuchen, Linien quer über einen Kontinent zu ziehen, der nicht umsonst Eurasien heisst, und das in Zeiten der Globalisierung...klasse.
Diese Leute sollten die Dinge doch mal beim Namen nennen wie die liebe CSU und sagen, dass sie die Türkei einfach nicht in der EU haben wollen...stattdessen werden scheinheilige Argumente wie die Menschenrechte herangeführt. Klar hat die Türkei elementare Probleme, die derzeit einen Beitritt fragwürdig erscheinen lassen, aber diese Probleme können auch überwunden werden. Nur bin ich berzeugt, dass unsere Geographie- und Demokratiegenies dann ein paar neue Gründe aus dem Hut ziehen werden.
Ach ja, und wenn jemand meint, weil die Türkei islamisch sei, müsse es zwangsläufig Probleme in einer zukünftigen EU geben, dann sollte man sich langsam Gedanken darüber machen, Frankreich in zehn Jahren wieder auszuschliessen...die demographische Entwicklung meint es nämlich gar nicht gut mit der Dominanz des Christentums in diesem Land...
- Jacks - 06.05.2004
Zitat:Diese Leute sollten die Dinge doch mal beim Namen nennen wie die liebe CSU und sagen, dass sie die Türkei einfach nicht in der EU haben wollen...stattdessen werden scheinheilige Argumente wie die Menschenrechte herangeführt. Klar hat die Türkei elementare Probleme, die derzeit einen Beitritt fragwürdig erscheinen lassen, aber diese Probleme können auch überwunden werden. Nur bin ich berzeugt, dass unsere Geographie- und Demokratiegenies dann ein paar neue Gründe aus dem Hut ziehen werden.Also ich finde Argumente wie menschenrechte überhaupt nicht scheinheilig.
Solange Menschen in der Türkei immernoch gefoltert werden(was trotz des Verbots immernoch geschehen dürfte) ist dieses Land nicht reig für die Eu.
Zitat:Ach ja, und wenn jemand meint, weil die Türkei islamisch sei, müsse es zwangsläufig Probleme in einer zukünftigen EU geben, dann sollte man sich langsam Gedanken darüber machen, Frankreich in zehn Jahren wieder auszuschliessen...die demographische Entwicklung meint es nämlich gar nicht gut mit der Dominanz des Christentums in diesem Land...Klar die islamische Gemeinde steigt stärker an als die chrisliche aber das Frankreich in 30 Jahren ein islamisches Land ist ist lächerlich.
Für mich ist allerdings dass mit dem islamischen Land kein Argument da
in der Eu Religionsfreiheit herscht und jede Religion akzeptiert wird.
Außerdem leben genugn Türken bereits in der Eu.
Wenn die Türkei seine vorhandenen Probleme klärt halte ich einen Beitritt durchaus für möglich,allerdings dürfte dies noch ein paar Jährchen dauern.
Bis dahin abwarten und Tee trinken.
- Turin - 06.05.2004
Zitat:Also ich finde Argumente wie menschenrechte überhaupt nicht scheinheilig.Du hast mich falsch verstanden. Menschenrechte sind Teil der europäischen Wertegemeinschaft und daher relevant. Ich wollte damit nur zum Ausdruck bringen, dass bei vielen Politikern die Ernsthaftigkeit hinter diesem Argument bezweifelt werden muss, wenn es als Eintrittskriterium der Türkei gehandelt wird.
Solange Menschen in der Türkei immernoch gefoltert werden(was trotz des Verbots immernoch geschehen dürfte) ist dieses Land nicht reig für die Eu.
Komischerweise spielen die Menschenrechte ja auch keine Rolle, wenn es etwa darum geht, mit China ein paar schöne Handelsdeals abzuschliessen.
Mit anderen Worten: Heute reden sie von Menschenrechten, aber wenn die Türkei diesen Punkt erfüllt hat, befürchte ich, wird es eben etwas anderes sein. Allerdings kann gerade das Folterargument ewig als Hinterungsgrund angeführt werden...ich möchte gern mal wissen, was in so mancher deutschen Polizeiwache hinter verschlossenen Türen manchmal so vorgeht. Eine vage Vorstellung hab ich da schon.
- Jacks - 06.05.2004
Tja es mag auch sein das in deutschalnd einige kommissare fragwürdige
Methoden benutzen.Schwarze Schaafe gibt es überrall.
Aber ich glaube das die Folterquote in der Türkei doch um einiges höher ist.
Wenn dies bewiesenermaßen abgestellt ist bin ich (wenn auch die anderen von mir genannten Argumente erfüllt dindd) bin ich persönlich nicht abgeneigt
Beitrittsverhandlungen aufzunehmen,ob die CSU dann ist mag ich bezweifeln.
- ~eyreqib - 06.05.2004
ich bin gegen einen eu-beitritt der türkei
die türkei sollte lieber mit seinen muslimischen nachbarn eine eigene freie demokratische union gründen, praktisch als nachfolgeorganisation des osmanischen reiches
da wäre die türkei auch das wirtschaftlich stärkste land
die tütrkei wird nicht in absehbarer zeit eu-niveau erreichen
die wirtschaftliche entwicklung erreicht nicht annähernd das niveau der eu,
selbst wenn die türkische wirtschaft in den nächsten um durchschnittlich 4%-6% wachsen würde ( prognoszitiert, hoffe richtrig geschrieben ) die türkische lira sich bei etwa 1,4 millionen zu einem dollar, bzw ab dem ersten januar 2005 1.4 zu einem dolar stabilisieren würde, es würde selbst um 2015 noch immer ziemlich weit hinter der rest-eu liegen und die türkei muss jährlich bis zu 800.000 schulabgänger absorbieren
und auf milliarden angewiesen sein, außerdem droht der südosten des lasndes zu einem riesengroßen mezzogiorno zu verkommen , es hinkt schon jetzt weit hinter dem westen des landes zurück
und ich glaube nicht, dass die türkei , eine region, die praktisch bis heute in eine art kriegszustand verfallen ist , in den nächsten 10 jahren annähernd eu-reif zu gestalten
die türkische verfassung ist an sich undemokratisch und müßte neugeschrieben werden , trotz aller wirklich von mir befürworteten reformen der erdoganregierung , und auch erstaunlichen reformen
folter ist leider trotz der reformen noch immer weit verbreitet
das recht auf freie meinungsäußerung noch immer beschränkt
und ich kann mir nicht die eu-grenze bei zakho vorstellen