Zitat:Libyen-Konflikt

In Deutschland bröckelt die Front gegen Flugverbot

Von Severin Weiland

Soll der Westen eine Flugverbotszone über Libyen einrichten? Angesichts des Bürgerkriegs fordern CDU-Politiker ein rasches Handeln. Der Europaabgeordnete Elmar Brok kritisiert die Haltung Guido Westerwelles - ein Uno-Mandat sei für den Militäreinsatz notfalls nicht erforderlich.

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hunter1 schrieb:

Zitat:Ja, aber um mit dieser Haltung zu überleben, müssen die Rebellen militärisch gewinnen. Und danach siehts im Moment grad nicht aus. Ausserdem gibts auch noch den Widerspruch, dass eine international durchgesetzte Flugverbotszone de facto eine Einmischung von aussen ist. Zudem hätten die Rebellen gerne schwere Waffen. Die kriegen sie aber nur aus dem Ausland, allenfalls benötigen sie sogar ausländische Bedienungsmannschaften.

Zitat:Immer wieder faszinierend wie man mit der UNO umspringt. Passt es einem in den Kram, ist die UNO die unumstößliche Grundlage, passt es einem nicht in den Kram ist sie bestenfalls vernachlässigbar. Nun gut, nicht unbedingt eine neue Erkenntnis. Und das man mit den absehbaren Waffenlieferungen gegen das UN-Embargo verstößt, scheint auch keinen zu interessieren. Was auch irgendwie absehbar war.

Zitat:In ein paar Jahren wird es wieder das übliche Lamento geben. Dann wird man fluchen, daß man den Terroristen (diejenigen die heute die guten Rebellen sind) Stingers geliefert hat, wird sich über die Gräultaten eben dieser im Bürgerkrieg aufregen und mit erhobenem Zeigefinger fordern Lehren aus der Geschichte zu ziehen.

Zitat:Die einzige Gefahr für uns wäre, daß ein längerfristiger Bürgerkrieg dort unten die Ölproduktion dauerhaft lahmlegt.

Zitat:Gaddafi droht, Rebellen unter schwerem Beschuss
Die Truppen Gaddafis haben am Mittwoch weiter massiv Stellungen der Aufständischen bombardiert. Die internationale Gemeinschaft erhöht den Druck auf Gaddafi weiter - doch eine Entscheidung über eine Flugverbotszone ist noch nicht gefallen.

09. März 2011 Die Truppen des libyschen Diktators Muammar al Gaddafi haben am Mittwoch ihre Offensive gegen die Regimegegner fortgesetzt und offenbar weiter an Boden gut gemacht. Dabei setzte das Regime in Tripolis abermals die Luftwaffe und schwere Waffen am Boden ein. Kampfflugzeugen kreisten am Nachmittag über der Region um den wichtigen Öl-Hafen Ras Lanuf, und überquerten den Ort im Tiefflug. Ausländische Fernsehsender berichteten von Luftschlägen auf Rebellen-Stellungen. Es herrsche Panik unter den Aufständischen, meldete der Sender Al Dschazira. Rauchsäulen stiegen auch aus Richtung der 60 Kilometer westlich gelegenen Stadt Bin Dschawad auf.

Das libysche Staatsfernsehen berichtete am Mittwoch, die Stadt Zawija, die etwa 50 Kilometer westlich der Hauptstadt Tripolis liegt, sei wieder unter der Kontrolle der Regierungstruppen.
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Nach unabhängigen Berichten war die Stadt am Nachmittag zumindest von den Regierungstruppen umstellt worden. Der britische Sender BBC berichtete von schwerem Beschuss und zitierte einen Augenzeugen nach dessen Angaben Dutzende von Panzern und Pritschenwagen in der Stadt seien.
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10:01 Uhr Die Schlacht um Sawija dauert offenbar an: Reuters berichtet, am Morgen seien Gaddafis Panzer in Richtung Hauptplatz vorgedrungen, der nach wie vor von Rebellen gehalten werde....

10:44 Uhr Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert erneut ihren Informanten aus der umkämpften Stadt Sawija. Dem Aufständischen zufolge, kontrollieren Gaddafi-Truppen die Hauptverkehrsstraße und die Vororte. Panzer seien zu sehen, Scharfschützen der Regierungstruppen seien auf fast allen Häusern postiert. Es werde auf jeden geschossen, der es wage sein Haus zu verlassen.
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12:51 Uhr AFP berichtet von heftigen Gefechten zwischen Gaddafi-Gegnern und seinen Anhängern westlich des Ölhafens von Ras Lanuf. Flugzeuglärm sei zu hören
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13:31 Uhr Gaddafi-treue Truppen bombardieren massiv Rebellen-Positionen. BBC lässt einen Augenzeugen zu Wort kommen, wonach durch die westlibysche Stadt Sawija mehr als 50 Panzer und mehr als 100 Kampffahrzeuge fahren würden.
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+++ Luftangriffe auf Ras Lanuf +++

[14.12 Uhr] .... Gaddafis Truppen haben den wichtigen Ölhafen Ras Lanuf und dessen Umgebung mit Panzern und Raketen angegriffen, berichtete ein Kämpfer.
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+++ "Überall Panzer" +++

[14.15 Uhr] Rebellen und Einwohner sprechen von einer verzweifelten Lage in Sawija. "Wir können die Panzer sehen. Überall sind Panzer", sagte ein Aufständischer. Die Regierungstruppen stünden noch 1500 Meter vom Hautplatz entfernt. Dieser sei von Panzern und Scharfschützen umstellt. Überall lauerten Präzisionsschützen. Sie schössen auf jeden, der sich aus dem Haus traue.
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+++ Gaddafis Truppen umringen Sawija +++

[14.24 Uhr] Die libyschen Regierungstruppen sind weiter auf dem Vormarsch. Die Machthaber Gaddafi ergebenen Soldaten umstellten die nahe Tripolis gelegene Stadt Sawija und standen kurz vor deren Einnahme. Mit Panzern und Scharfschützen drangen sie fast bis zum Hauptplatz vor.
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+++ Riesige schwarze Wolken über Ras Lanuf +++

[15.01 Uhr] SPIEGEL-Reporter Clemens Höges berichtet, dass seit einigen Minuten die Waffen schweigen. "Über der Stadt steht eine riesige schwarze Rauchwolke." Nur wenige wenige Kilometer von Ras Lanuf entfernt brenne eine Ölanlage. "Wer sie getroffen hat, ist unklar. Bei dem massiven Artillerie- und Raketenduell von vorhin, kann es auch sein, dass die Rebellen unabsichtlich die Anlage getroffen haben. Eher war es aber wohl Gaddafis Luftwaffe beim Bombenangriff."
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+++ Rückzug nach Ras Lanuf +++

[15.54 Uhr] Eine große Zahl Rebellen hat offenbar den Rückzug angetreten. Dutzende Autos kehren zurück nach Ras Lanuf, nachdem die Aufständischen unter anhaltenden Beschuss - auch aus der Luft - geraten sind, meldet die Nachrichtenagentur AFP.

+++ Unklare Lage in Bin Dschawad +++

[15.59 Uhr] Aufständische in Bengasi berichten, dass die ostlibysche Stadt Bin Dschawad wieder unter Kontrolle der Rebellen ist. Am Dienstag hatten Gaddafi-Treue die an der Küste gelegene Stadt eingenommen.
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Zitat:Einschub: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/buergerkrieg-in-libyen-gaddafi-tobt-in-tv-rede-ueber-westen-1.1069476">http://www.sueddeutsche.de/politik/buer ... -1.1069476</a><!-- m -->
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17:01 Uhr Aus der östlichen Ölregion um Ras Lanuf werden erbitterte Gefechte gemeldet. Die Rebellen berichteten, in den Ortschaften Al-Sidr und Bin Dschawad seien am Mittwoch vier ihrer Kämpfer getötet worden. ...
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+++ Kämpfe verlagern sich nach Bin Dschawad +++

[17.32 Uhr] SPIEGEL-Reporter Clemens Höges berichtet, dass die Kämpfe zwischen Regierungstreuen und Rebellen massiv weitergehen. "Die Front hat sich am Nachmittag von Ras Lanuf Richtung Bin Dschawad verlagert."
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Zitat:Einschub: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/buergerkrieg-in-libyen-gaddafi-tobt-in-tv-rede-ueber-westen-1.1069476">http://www.sueddeutsche.de/politik/buer ... -1.1069476</a><!-- m -->
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17:43 Uhr Der arabische Fernsehsender Al-Dschasira berichtet von mehreren Toten auf Seiten der Gaddafi-Truppen bei den Kämpfen um die Stadt Sawija. Demnach seien auch ein General und ein Oberst ums Leben gekommen. Allerdings hätten sich die Rebellen nach eigenen Angaben vom zentralen Platz Sawijas zurückgezogen. Sie planten aber einen neuen Angriff.
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+++ Gaddafi-Truppen erobern Sawija +++

[18.16 Uhr] Die libyschen Regierungstruppen haben nach Angaben der Rebellen die bei Tripolis gelegene Stadt Sawija weitgehend eingenommen. Die Aufständischen teilten mit, sie hätten sich vom zentralen Platz Sawijas zurückgezogen. Sie planten aber in Kürze einen neuen Angriff. Die Gaddafi ergebenen Soldaten waren mit Panzern und Scharfschützen in die Stadt eingerückt.
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+++ Neue Kämpfe in Sawija +++

[18.51 Uhr] Der Kampf um Sawija ist offenbar nicht vorbei. Al Arabija berichtet am Abend unter Berufung auf Augenzeugen, es gebe neue Gefechte in der Stadt. Nähere Details sind bisher nicht bekannt.
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18:56 Uhr Der Fernsehsender Al-Arabija berichtet unter Berufung auf Augenzeugen, dass es in Sawija am Abend weitere schwere Gefechte gegeben habe.
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20:23 Uhr Ein Kämpfer der Rebellen berichtet der Nachrichtenagentur Reuters, die Aufständischen hätten den zentralen Platz in Sawija zurückerobert. Die Gaddafi-Truppen befänden sich jetzt einen Kilometer außerhalb der Stadt. Überprüfen lässt sich diese Behauptung allerdings nicht
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11:27 Uhr Im EU-Parlament in Straßburg drängen die wichtigsten Fraktionen auf die Errichtung einer Flugverbotszone über Libyen. ...
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12:24 Uhr Vertreter der libyschen Opposition fordern von der EU die Anerkennung und umfassende Hilfe. Wenn ein Regime damit beginne, auf die eigenen Leute zu schießen, verliere es jegliche Legitimation, erklärt Mahmoud Jebril vom Interims-Nationalrat (TNC) in Straßburg im Vorfeld des EU-Krisengipfels für eine Anerkennung des Rates. Diese sei Grundlage für künftige politische Arbeit. Darüber hinaus bittet er die EU um "alle Arten von Hilfe". Dazu könnte nach den Worten des Oppositionspolitikers auch eine Flugverbotszone über dem Land oder technische Hilfe durch Kriegsschiffe vor der Küste Libyens gehören, aber nur wenn diese "keine physische Präsenz ausländischer Soldaten auf libyschem Boden" enthalte. Eine Seeblockade lehnt Jebril entschieden ab.
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13:55 Uhr Der libysche Kronprinz Muhammad bin Sayyid Hassan as-Senussi spricht sich für eine Flugverbotszone aus: "Ich spreche für alle Libyer, wenn ich um die Einrichtung einer Flugsperre sowie gezielte Angriffe auf Gaddafis Luftwaffe bitte", zitiert die BBC aus einer Stellungnahme des Kronprinzen, der im Exil in London lebt.
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Zitat: ...
+++ Ringen um Flugverbot +++

[14.01 Uhr] Die libyschen Rebellen drängen auf die Einrichtung einer Flugverbotszone. "Hunderte Menschen sterben jeden Tag, und niemand will etwas unternehmen", sagte ein Sprecher.
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Russland und China, die im Uno-Sicherheitsrat wie die USA, Frankreich und Großbritannien Vetorecht haben, stehen dem Vorschlag skeptisch gegenüber. Frankreich und Großbritannien bereiten eine Uno-Resolution vor.
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Zitat:Einschub: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/buergerkrieg-in-libyen-gaddafi-tobt-in-tv-rede-ueber-westen-1.1069476">http://www.sueddeutsche.de/politik/buer ... -1.1069476</a><!-- m -->
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14:38 Uhr Dass die Flugverbotszone einen Sinn hätte, zeigen Meldungen aus der Ölstadt Ras Lanuf: Dort wurden Kampfjets der libyschen Armee im Tiefflug gesichtet. Rebellen berichten von Luftangriffen.
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+++ Nato bindet Flugverbotszone an Uno-Mandat +++

[15.30 Uhr] Die Nato schließt die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen ohne ein Uno-Mandat definitiv aus.
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+++ Arabische Liga will eine Flugverbotszone +++

[17.18 Uhr] Der Ruf nach einer Sperrung des Luftraums über Libyen wird nicht nur in den USA und Europa immer lauter - auch die arabische Welt plädiert offenbar für ein Flugverbot. Noch in dieser Woche könnte sich die Arabische Liga für eine Flugverbotszone aussprechen, sagte Hussein Hassuna, Botschafter der Arabischen Liga in den USA.
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Zitat:Interview mit ARD-Korrespondent Schreiber
Zwischen den Fronten - Schwarzafrikaner in Libyen

Schwarzafrikaner in Libyen stehen unter Generalverdacht, als Söldner für Gaddafi zu kämpfen. Tatsächlich sind Schwarze bei der gefürchteten Polizei im Einsatz, berichtet ARD-Korrespondent Peter Schreiber im tagesschau.de-Interview. Doch viele schwarze Gastarbeiter würden nun zu Unrecht schikaniert.

tagesschau.de: Gibt es tatsächlich schwarzafrikanische Söldner, die auf Seiten Gaddafis kämpfen?

Schreiber: Von Söldnern kann man nicht sprechen. Es gibt ehemalige Armeeoffiziere aus Ländern südlich der Sahara, die seit Jahren als Berater und Ausbilder für Gaddafi arbeiten. Das sind häufig pensionierte Offiziere - unter anderem aus Kenia, Ghana, Mali - die die Infanterie und vor allem auch die Polizeieinheiten in Libyen trainiert haben.

tagesschau.de: Das sind aber nicht die Männer, die gegen die Aufständischen eingesetzt wurden.

Schreiber: Unter den libyschen Polizisten gibt es viele Schwarzafrikaner. Sie sind untergebracht in Kasernen, sie sind schlecht bezahlt, sie machen einen Job, der für die meisten Libyer nicht sonderlich attraktiv ist. Zum Teil kommen die Polizisten aus dem schwarzen Süden Libyens oder sie wurden schon vor geraumer Zeit in den südlichen Nachbarländern - Tschad, Mali, Niger, also der Sahelzone - angeheuert.
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Und das hat viele schwarzafrikanische Gastarbeiter dem Verdacht ausgesetzt, sie wären Teil dieser Polizeibataillone.
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Schreiber: Die schwarzafrikanischen Flüchtlinge stehen unter Generalverdacht, dass sie zu den Polizei-Kohorten Gaddafis gehören. Zum Beispiel in Städten wie Bengasi, in denen die Aufständischen das Sagen haben, waren sie einer regelrechten Hexenjagd ausgesetzt, hat man mir gesagt.
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Stand: 09.03.2011 20:42 Uhr

Zitat: 09.03.2011

Streit über Flugverbotszone
Araber bitten Westen um Hilfe gegen Gaddafi

Eine Einmischung des Westens in den Libyen-Konflikt haben arabische Staaten bisher strikt abgelehnt. Nun scheinen sie ihre Haltung zu ändern - und fordern eine international kontrollierte Flugverbotszone, um Gaddafis Krieg gegen sein eigenes Volk zu erschweren.

Die arabischen Staaten vollziehen eine fulminante Kehrtwende im Streit über eine Flugverbotszone über Libyen. Der Botschafter der Arabischen Liga in Washington, Hussein Hassuna, signalisierte Unterstützung für das Vorhaben, mit dem die Zivilbevölkerung und die Aufständischen vor Angriffen von Muammar al-Gaddafis Luftwaffe geschützt werden sollen. Angesichts der anhaltenden Gewalt in Libyen sei sich seine Organisation der Brisanz der Lage bewusst, sagte Hassuna.
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Zitat:Was, wenn die UNO keine Flugverbotszone beschließt?

Einige Alternativen fallen mir da schon ein:
1. Die Aufständischen werden als legitime Regierung anerkannt und mehr oder weniger offen utnerstützt (Muster: Auflösung Jugoslawiens)
Problem: Das UNO-Embargo, das eigentlich gegen Gaddafi erlassen wurde und natürlich jede andere Regierung Libyens ebenfalls auf die Embargo-Liste setzt.
2. Die Aufständischen werden "verdeckt" insbesondere mit Flugabwehrwaffen wie z.B. Stinger oder der Fliegerfaust vom Typ Strela-2 (NATO-Codename: SA-7 Grail) beliefert.
Problem: Diese Geräte könnten - wie damals in Afghanistan - in die Hände von Terroristen fallen.
3. Andere (bevorzugt arabische) Länder schicken "Sonderkommandos", die zur Unterstützung der Aufständischen verdeckt mit entsprechenden Flugabwehrwaffen tätig werden ...

Zitat:Den libyschen Rebellen würde ich empfehlen, dieses ausländische Söldnerpack bei Gefangennahme auf besonders brutale Weise zur Strecke zu bringen und die Kosten dafür dem Herkunftsland in Rechnung zu stellen.

Schneemann schrieb:Egal, was passieren wird, der Westen ist schuld. Greift er ein, ist er der Kriegstreiber, greift er nicht ein, ist er der Zuschauer an einem Gemetzel, der sich hinter der UN versteckt. Und liefert er Waffen, bricht er auch die UN-Reglements, die ansonsten keine Sau interessieren.

Zitat:Der Vergleich hinkt gewaltig. Eine Talibanisierung der hiesigen Rebellenbewegung ist nicht in Sicht, auch kein Land, das die Bewegung radikalisierend unterstützen könnte. Zudem sind eher weltliche als religiöse Gründe für den Aufstand an sich verantwortlich. Ein "heiliger Krieg" gegen Gaddafi ist ebenso kein Thema.

Zitat:Meiner Meinung nach wird der Effekt der libyschen Revolte auf die Ölversorgung und der Anteil Libyens am Ölhandel maßlos überschätzt. Die Sparte war zwar durch die Annäherung zwischen Libyen und dem Westen in letzten Jahren im Wachstum, ist aber noch stark entwicklungsfähig. Der Ausfall ist also (derzeit noch) marginal. Sollte es tatsächlich Engpässe geben, wird die OPEC die Fördermenge erhöhen.

Erich schrieb:Die Ölvorräte Libyens sind tatsächlich minimal - die aktuellen Preissteigerungen sind wohl der gesamten
2. Die Aufständischen werden "verdeckt" insbesondere mit Flugabwehrwaffen wie z.B. Stinger oder der Fliegerfaust

Zitat:Was, wenn die UNO keine Flugverbotszone beschließt?

Einige Alternativen fallen mir da schon ein:
1. Die Aufständischen werden als legitime Regierung anerkannt und mehr oder weniger offen utnerstützt (Muster: Auflösung Jugoslawiens)

Erich schrieb:... könnten die Araber diese Flugverbotszone nicht sogar selbst durchsetzen, um mal selbst innovativ zu sein?

Zitat:Araber bitten Westen um Hilfe gegen Gaddafi
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,749918,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 18,00.html</a><!-- m -->
Eine Einmischung des Westens in den Libyen-Konflikt haben arabische Staaten bisher strikt abgelehnt. Nun scheinen sie ihre Haltung zu ändern - und fordern eine international kontrollierte Flugverbotszone, um Gaddafis Krieg gegen sein eigenes Volk zu erschweren.

Zitat:Wenn die Arabische Liga tatsächlich eine Flugverbotszone will, wozu benötigt sie dann ein offenes Eingreifen des Westens? Ich weiß nicht, wie die ägyptische Luftwaffe die letzten Wochen überstanden hat, aber in Normalform könnte sie der libyschen Luftwaffe in ein paar Tagen den Garaus machen. Wenn dazu noch ein paar Staffeln aus Saudiarabien und den VAE, guter Service der Waffenlieferanten und elektronische Unterstützung durch die NATO/USA kommen, ist die Überlegenheit erdrückend.