Zitat:30. März 2005

BUNDESWEHR-MODERNISIERUNG

Siemens und IBM wollen "Herkules" alleine stemmen

Das pannenreiche Bundeswehr-Projekt Herkules, mit dem die Armee ihre IT modernisieren will, soll bis zum Sommer wiederbelebt werden. Nachdem der Partner Telekom ausgestiegen ist, machen IBM und Siemens zu zweit weiter und haben ein neues Gebot eingereicht.



Berlin - "Wir haben ein Angebot bekommen", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums der "Berliner Zeitung". "Die Prüfung wird nun einige Wochen dauern." Auch Siemens bestätigte, dass man sich gemeinsam mit IBM erneut beworben habe. Das ursprüngliche Angebot sei technologisch weiterentwickelt worden. "Wir hoffen, dass wir die Verhandlungen im Sommer abschließen können."

Nach dem Ausstieg von T-Systems im Februar war die Angebotsfrist für Siemens und IBM bis Ende März verlängert worden. Verhandlungen über das Projekt mit einem anderen Konsortium unter Beteiligung der Firmen EADS und Mobilcom waren vergangenen Sommer nach zwei Jahren an Finanzfragen gescheitert. Mit dem Projekt "Herkules" will die Bundeswehr ihre Informationstechnik modernisieren und vernetzen.

Den finanziellen Umfang des Angebots nannte der Ministeriumssprecher nicht. Er betonte aber, das Ministerium halte an dem vorgegebenen Kostenrahmen von 6,65 Milliarden Euro über zehn Jahre fest.

Zitat:Rot-Grün zeigt bei Wehrbeauftragten-Wahl Geschlossenheit

Donnerstag 14 April, 2005 10:43 CET

Berlin (Reuters) - SPD und Grüne haben im Bundestag ihren Kandidaten Reinhold Robbe (SPD) bei der Wahl des Wehrbeauftragten durchgesetzt und damit neue Zweifel an der Autorität von SPD-Fraktionschef Franz Müntefering vermieden.

Robbe erhielt am Donnerstag in der geheimen Abstimmung 307 Stimmen, sechs mehr als die notwendige Kanzlermehrheit von 301 Stimmen. SPD und Grüne verfügen zusammen über 304 Stimmen, so dass Robbe auch Stimmen von der Opposition erhielt. Bei seiner Nominierung in der SPD-Fraktion hatte sich der von Müntefering vorgeschlagene Verteidigungspolitiker erst im zweiten Wahlgang mit knapper Mehrheit durchgesetzt. Abgeordnete der SPD hatten dies als Denkzettel für Müntefering und seinen Führungsstil gewertet. Das Ergebnis wurde von den Koalitionsabgeordneten mit erleichtertem Applaus quittiert.

Der von Union und FDP unterstützte Kandidat Günther Nolting (FDP) erhielt 276 Stimmen, es gab 15 Enthaltungen. Union und FDP hatten angesichts des SPD-internen Streits um Robbe mit der geschlossenen Unterstützung Noltings den Zusammenhalt der SPD für Robbe auf die Probe stellen wollen. In der Unionsfraktion wurde aber eingeräumt, dass Nolting als Wehrpflicht-Gegner wohl nicht sämtliche Stimmen von CDU und CSU erhalten werde. Die Union setzt sich für den Erhalt der Wehrpflicht ein.

BEMÜHUNGEN DER SPD UM GESCHLOSSENES VOTUM FÜR ROBBE

Die SPD-Fraktion hatte sich auch angesichts der Wahlniederlage von Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis durch einen Abweichler vermutlich aus den eigenen Reihen intensiv bemüht, die geschlossene Unterstützung für Robbe zu sichern, um eine Blamage vor allem für Müntefering zu vermeiden. Nach dem Streit im Vorfeld sei allen die Bedeutung der Wahl für die Autorität und Durchsetzungskraft Münteferings und der Koalition klar gewesen, hieß es in der Fraktion.

Müntefering und weitere Mitglieder der Fraktionsführung hatten Gespräche mit Abgeordneten geführt, die Bedenken gegen Robbes Wahl hätten haben können, der dem Verteidigungsausschuss des Bundestags vorsitzt. Zudem hatte die Fraktionsführung für eine volle Präsenz der Abgeordneten gesorgt. Eine Sondersitzung der Fraktion vor der Abstimmung, in der es um den späteren Tagesordnungspunkt Waffenembargo gegen China ging, diente informell der Rückversicherung über die Präsenz. Die Grünen hatten ebenfalls angekündigt, geschlossen für Robbe zu stimmen. Unmittelbar nach dem Streit um Robbes Nominierung hatte es in der Koalition Überlegungen gegeben, Robbes zurückzuziehen, um eine Abstimmungsniederlage im Plenum zu vermeiden.

Bei Robbes Nominierung spielten neben dem Denkzettel für Müntefering, der die Personalie nicht ausreichend abgestimmt hatte, auch Flügelkämpfe in der Fraktion und Vorbehalte gegen Robbe als Person eine Rolle. Er gehört dem konservativen "Seeheimer Kreis" an und hat in den 70er Jahren den Kriegsdienst verweigert. Der Wehrbeauftragte soll für den Bundestag die innere Lage der Bundeswehr im Auge behalten. An ihn können sich alle Soldaten vertraulich und ohne normalen Dienstweg mit Beschwerden wenden. Der bisherige Amtsinhaber Willfried Penner (SPD) scheidet im Mai aus.

Zitat:Mr NoBrain postete

Zitat:Rot-Grün zeigt bei Wehrbeauftragten-Wahl Geschlossenheit

Zitat:Wolf postete

Zitat:Mr NoBrain postete

Zitat:Rot-Grün zeigt bei Wehrbeauftragten-Wahl Geschlossenheit

Ein Ungedienter und ein Gegner der Wehrpflicht als einzige Kandidaten für das wichtigste Amt der Bundeswehr. Zum Heulen.

Zitat:Jacks postete
...als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses jedenfalls soll er sehr gute Arbeit geleistet haben.Das sollte beurteilt werden und nicht das das ungedient ist ...

Zitat:Wolf postete
Das die Arbeit im Verteidigungsausschuß nicht viel mit der des Wehrbeauftragten zu tun hat ist dir aber schon klar - oder?

Zitat:Mich schockiert nur die geringe Bandbreite an Erfahrungen des Kandidaten im Umgang mit normalen Soldaten.

Zitat:Ob oder was er leisten wird habe ich nicht beurteilt.

Zitat:Wir werden sehen.

Zitat:Jacks postete

Zitat:Wolf posteteMich schockiert nur die geringe Bandbreite an Erfahrungen des Kandidaten im Umgang mit normalen Soldaten.

Tja das dies nicht unbedingt ein Nachteil sein muss ist dir aber auch klar?

Zitat:Wolf postete
Ein Betriebsratsvorsitzender der nie im Betrieb gearbeitet hat?

Zitat:50 Jahre Bundeswehr
Wehrpflicht soll bleiben

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich für die Beibehaltung der in der SPD umstrittenen Wehrpflicht ausgesprochen. "Das Konzept der allgemeinen Wehrpflicht ist auch heute noch eine bewährte Basis für die Bundeswehr", sagte Schröder am Dienstag auf einem Festakt zum 50. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr in Berlin. Er teile dabei die Auffassung von Bundesverteidigungsminister Peter Struck.

Der Kanzler betonte zudem die Einbindung der Bundeswehr in die Nato. Die enge transatlantische Bindung sei im deutschen, europäischen und im amerikanischen Interesse. Daneben werde aber die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu einem zweiten Standbein deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Die Bundeswehr sei eine Erfolgsgeschichte ohne Beispiel.

Die Bundeswehr habe sich als Friedensarmee und als Teil der Gesellschaft hervorragend bewährt, sagte Schröder. Ihre Traditionen seien geprägt von der festen Einbindung in die deutsche Demokratie. Die Bundeswehr sei Teil des alltäglichen Lebens in Deutschland und tief in allen Schichten der Gesellschaft verankert. Dazu hätten auch ihre Einsätze in Notsituationen wie den Flutkatastrophen an Oder und Elbe beigetragen. Auch habe die Bundeswehr früh deutlich gemacht, dass sie nicht in der verhängnisvollen Tradition des deutschen Militarismus stehe.