Zitat:London und Paris schmieden neue Militärallianz

Es ist ein beispielloser Schritt: Die Regierungen von Frankreich und Großbritannien wollen ihr militärisches Engagement künftig viel enger verbinden. Unter anderem streben die Länder gemeinsame Tests zur Atomwaffensicherheit an. Auch bei Marine, Heer und Luftwaffe sind Kooperationen geplant.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,726693,00.html

Zitat:Spardruck zwingt Sarkozy und Cameron zu Militärpakt

Die Rivalität hat ein Ende. Erstmals in ihrer Geschichte wollen die Militärgroßmächte Frankreich und Großbritannien bei Flugzeugträgern und Atomraketen zusammenarbeiten - der Kostendruck lässt ihnen keine andere Wahl.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,726764,00.html

Zitat:Forderung von NATO-Generalsekretär Rasmussen
Bundeswehr soll sich besser fürs Ausland rüsten

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat von Deutschland die Schaffung von Einheiten für militärische Auslandseinsätze gefordert. "Die Bundeswehr sollte im Rahmen ihrer Reform den Schwerpunkt auf den Aufbau von Kräften legen, die für Auslandseinsätze infrage kommen", ....

Stand: 14.11.2010 03:20 Uhr

Zitat:Nato sucht Gegner

Die Nato gibt sich beim Gipfel in Lissabon mit viel Pomp ein neues strategisches Konzept. Doch das lässt zentrale Fragen offen: Wie hält es die Allianz künftig mit Russland - und was passiert mit ihren Nuklearwaffen?

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,729439,00.html

Zitat:Konzept gegen neue Bedrohungen
Ist die NATO-Strategie das Problem oder die Lösung?

Ihre neue Strategie soll die NATO gegen neue Bedrohungen wappnen. Doch wie glaubhaft ist ein Bündnis, das vor Gefahren durch Rüstung warnt und selbst am stärksten aufrüstet? Wer will den USA folgen, deren Spezialkräfte in 70 Staaten agieren und ohne Unrechtsbewusstsein töten?

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Der Löwenanteil der Rüstungsausgaben entfällt auf ein einzelnes Land: die USA. Die rund vier Prozent der Menschen auf der Erde, die Bürger der Vereinigten Staaten sind, bestreiten 43 Prozent der globalen Aufwendungen für militärische Zwecke. Schon 64 Prozent, also fast zwei Drittel, sind es unter Einschluss der übrigen 27 Mitgliedsstaaten des westlichen Bündnisses NATO.

Nimmt man den Begriff des Westens einen Augenblick lang nicht geografisch, sondern politisch, das heißt bezieht man die vier Länder ein, die als sogenannte "security provider" außerhalb des NATO-Vertragsgebiets einen ersten Fuß in die Tür der Allianz gesetzt haben - Australien, Neuseeland, Japan, Südkorea - dann erhöht sich der westliche Anteil am Weltrüstungsaufkommen auf 71 Prozent.

Es verbleiben knapp dreißig Prozent vom Gesamtvolumen. Und dieses verteilt sich auf den Rest der Welt, also die übrigen 160 Staaten. Darunter Russland, Amerikas globaler Widerpart von einst und immer noch die zweite nukleare Großmacht. Darunter mit China und Indien die bevölkerungsreichsten Länder der Erde. Darunter die Golfanrainer, die dank ihrer Ölerlöse seit je als die zahlungskräftigsten Nachfrager auf den internationalen Waffenmärkten auftreten. Diese 160 Staaten, der "Rest", repräsentieren rund 85 Prozent der Weltbevölkerung.
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Zitat:Russland will sich am Nato-Raketenschild beteiligen

Die Nato spricht von einem beispiellosen Schritt: Russlands Präsident Medwedew hat zugesagt, dass sein Land am geplanten Raketenschild für Europa teilnehmen will. "Wir haben heute die Gespenster, die uns viel zu lange verfolgt haben, ausgetrieben", lobte Nato-Generalsekretär Rasmussen die neue Zusammenarbeit

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,730269,00.html

etwas anderer

Russland will sich am Raketenschild beteiligen

Die Nato spricht von einem beispiellosen Schritt: Russlands Präsident Medwedew hat zugesagt, dass sein Land an der Planung des Raketenschilds für Europa teilnehmen will. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen, der Kreml-Chef machte klar: Leicht wird es das Bündnis mit ihm nicht

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,730279,00.html

sowie was gegen Cyberwar

EU und USA rüsten sich gemeinsam für Cyber-Attacken

Bei ihrem ersten Gipfeltreffen im neuen Format haben Vertreter von USA und Europäischer Union der Internetkriminalität den Kampf angesagt. In einer Arbeitsgruppe soll beraten werden, wie in Zukunft gegen zunehmende Netz-Attacken vorgegangen werden kann.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,730280,00.html

Zitat: Dieter Stockfisch
Das neue Strategiekonzept der NATO
Auf dem NATO-Gipfel in Lissabon haben die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Staaten das neue Strategische Konzept der NATO verabschiedet. Das Konzept steckt den zukünftigen Kurs des einzigen verbliebenen Militärbündnisses ab.

NATO’s New Strategy
At the Lisbon summit, the heads of nations and governments of 28 NATO member states adopted NATO’s new strategy. The new concept marks the way ahead for the world’s only remaining military alliance.

Zitat:+++ 15.32 Uhr +++

Die Nato berät über die Flugverbotszone und die Beteiligung des Bündnisses an einem Einsatz in Libyen. Es kamen erneut die ständigen Nato-Botschafter im Hauptquartier der Allianz in Brüssel zusammen, berichteten Diplomaten.
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Bei der Sitzung könnten die Botschafter ein Mandat für den Einsatz des Militärbündnisses beschließen. Seit Tagen laufen die Planungen für ein Eingreifen auf Hochtouren. Die Nato will damit das vom UN-Sicherheitsrat genehmigte Flugverbot über Libyen durchsetzen, aber auch die humanitäre Hilfe und das Waffenembargo absichern.
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Zitat:...
+++ Großbritannien: Nato muss Kommando übernehmen +++

[16.35 Uhr] Das Kommando über den Militäreinsatz in Libyen soll nach dem Willen Großbritanniens möglichst schnell von den USA auf die Nato übergehen. "Ich hoffe, dass wir unter Nato-Kontrolle und unter Nato-Kommando kommen, auch wenn es keine Nato-Mission ist", sagte der britische Verteidigungsminister Liam Fox in der BBC. Wichtige Nato-Mitglieder wie Deutschland und die Türkei beteiligen sich nicht an der Militäroperation.
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Zitat:...
16:45 Großbritannien will, dass das Kommando über den Militäreinsatz in Libyen möglichst schnell von den USA auf die Nato übergeht. "Ich hoffe, dass wir unter Nato-Kontrolle und unter Nato-Kommando kommen, auch wenn es keine Nato-Mission ist", sagte der britische Verteidigungsminister Liam Fox der BBC. Eine zu starke Rolle der Nato könnte nach Auffassung von Fox aber speziell arabische Länder davon abhalten, sich militärisch zu beteiligen.
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Zitat:18:45 Die Nato streitet weiter über einen Einsatz des Militärbündnisses in Libyen. Bei einer Sondersitzung konnten sich die ständigen Nato-Botschafter am Sonntag in Brüssel zunächst nicht auf ein Mandat zur Überwachung der Flugverbotszone in Libyen einigen. Das berichteten Diplomaten. Mehrere Länder hätten Bedenken.
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Zitat:...

20:08 Die Tschechische Republik unterstützt eine Einbindung der Nato in den laufenden Militäreinsatz in Libyen. "Ich wäre sehr froh, wenn die ganze Aktion im Rahmen der Nato oder auch unter ihrer Aufsicht ablaufen würde", sagte Außenminister Karel Schwarzenberg am Sonntag dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen CT. Eine direkte Beteiligung tschechischer Soldaten an Kampfeinsätzen lehnte Schwarzenberg zwar erneut ab; den Einsatz tschechischer Spezialisten für Chemiewaffenabwehr schloss er aber nicht aus.
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Zitat:Was haltet Ihr davon?

Zitat:...
Die aktuellen Entwicklungen:

+++ 22:19 Uhr +++ Deutschland lehnt eine Beteiligung am Libyen-Krieg weiterhin klar ab. „Da werden keine deutschen Soldaten hingeschickt“, sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Sonntag im ZDF-„heute journal“. Es bestehe die Gefahr, dass die Bundeswehr in dauerhafte Auseinandersetzungen verwickelt werde.
Genau deshalb sei die Enthaltung im UN-Sicherheitsrat nicht schwer gefallen
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+++ 00:32 Uhr +++ Der NATO-Rat hat einer Teilnahme der Allianz bei der Durchsetzung des Flugverbots in Libyen zunächst nicht zugestimmt. Wie aus diplomatischen Kreisen in Brüssel am Sonntagabend verlautete, scheiterte dies am Einspruch der Türkei.

Einverständnis wurde dagegen darüber erzielt, dass sich das Bündnis an der Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen beteiligt. Bei den Beratungen war schon zuvor nach außen gedrungen, dass einige Mitgliedstaaten - darunter die Türkei - Unmut über ein Vorpreschen von Franzosen, Briten und Amerikanern mit den am Samstag begonnenen Luftangriffen auf Libyen geäußert hätten. Die türkische Ablehnung einer NATO-Intervention in Libyen stoppte vorerst Pläne, die Flugverbotszone mit Patrouillen von Kampfflugzeugen der NATO durchzusetzen. Dafür ist eine Direktive erforderlich, die mit Zustimmung aller 28 Mitgliedstaaten erlassen werden müssen. Den Diplomaten zufolge ist eine solche Dirketive nicht vor Dienstag zu erwarten.
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Zitat:00:40 Die Militäraktion gegen Libyen bleibt weiter ohne Beteiligung der Nato. Auch nach mehreren stundenlangen Sitzungen konnten sich die Botschafter der 28 Nato-Staaten am Sonntag nicht auf ein Mandat für die Überwachung der Flugverbotszone gegen Libyen einigen. "Vor allem die Türkei blockiert", sagte ein Nato-Diplomat der Nachrichtenagentur dpa. Die Türkei, die sich nicht an dem Militäreinsatz beteiligt, habe die zivilen Opfer des Einsatzes beklagt und vor negativen Folgen für das Militärbündnis gewarnt. Zudem wolle Frankreich die Führung des Einsatzes nicht an die Nato abtreten. Das Militärbündnis bleibt somit tief gespalten und sucht weiter seine Rolle im Libyen-Konflikt. Eine Entscheidung im Nato-Rat muss einstimmig fallen.

Zitat:...
+++ Türkei unzufrieden mit Militärangriffen auf Libyen +++

[11.13 Uhr] Die Türkei hat den Ablauf der Militärangriffe auf Libyen kritisiert. Ankara habe Schwierigkeiten, die Rolle Frankreichs zu verstehen, sagte der türkische Verteidigungsminister Vecdi Gönül in Ankara. Frankreich trete auf, als habe es die Führung bei der Durchsetzung der Uno-Resolution 1973, zitierte die Nachrichtenagentur Anadolu den Minister. Die türkische Regierung hat bisher keine eindeutige Linie im Umgang mit der libyschen Führung erkennen lassen, aber mehrfach eine Waffenruhe gefordert. Ankara ist unzufrieden mit dem Vorpreschen Frankreichs, aber auch gegen eine Beteiligung der Nato an den Angriffen.
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Zitat: ...
+++ Bündnis streitet über die Chef-Frage +++

[11.52 Uhr] Nur zwei Tage nach dem Start der Angriffe gegen Libyen droht der Streit über das Kommando die Intervention zu gefährden. Frankreich will die Führung der Operationen an sich reißen, doch die Rufe nach einer Übernahme durch die Nato werden immer lauter. "Wir müssen von einer Koalition der Willigen zu einem koordinierteren Ansatz unter der Nato kommen", sagte der italienische Außenminister Frattini in Brüssel. Doch die Türkei blockiert aus Zorn über Paris bislang, dass das Bündnis die Steuerung übernimmt. Die USA, die seit Samstag die meisten Angriffe geflogen sind, wollen ihre Führungsrolle so schnell wie möglich loswerden.
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+++ US-General führt Militäreinsatz +++

[14.48 Uhr] Das Kommando über den internationalen Militäreinsatz hat gegenwärtig ein General der US-Streitkräfte. Das sagte der Chef des britischen Verteidigungsstabes, General David Richards, in London. Die britische Armee stelle einen Stellvertreter und besetze weitere "wichtige Positionen" im Kommandostab, sagte Richards.
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+++ Arabische Nationen laut Paris gegen Nato-Führung +++

[16.08] Die Arabischen Nationen wollen eine Nato-Führung der Militäraktion in Libyen nicht akzeptieren. Das sagte der französische Außenminister Juppé. Frankreich wünsche sich, dass die Nato den Libyen-Krieg mit ihren Planungs- und Koordinierungskapazitäten unterstützt. Wenn die USA in einigen Tagen die Führung der Militäreinsätze abgäben, "dann kann die Nato unterstützen", sagte er auf einem EU-Ressortcheftreffen in Brüssel.
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18:15 Frankreich hat nach eigener Aussage 20 Kampfjets im Einsatz. Zudem soll ab Dienstag ein französicher Flugzeugträger vor Libyen in Position gebracht werden.

18:55 Die USA kündigen an, ihre Beteiligung am Einsatz in Libyen zu redutzieren. In welcher Weise das geschehen soll, steht noch nicht fest.
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Zitat:wenn Frankreich nicht aktiv geworden wäre, stünden Gaddafis Truppen inzwischen in Bengasi ...

Zitat:Und das wäre schlechter als ein langer Bürgerkrieg weil...?

Zitat:Nato übernimmt Kommando über Libyen-Einsatz

Die Nato wird nach den Worten des türkischen Aussenministers das Kommando über den Einsatz zur Durchsetzung des Flugverbots über Libyen übernehmen. Zuvor hatte das Parlament in Ankara einer Beteiligung der Türkei an einem militärischen Einsatz in Libyen zugestimmt.