Zitat: 06.03.2010

Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe fordert Aufnahme Russlands in die Nato

Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe fordert die Aufnahme Russlands in das transatlantische Bündnis der Nato. Es gehe in einer multipolaren Welt darum, eine Balance zur politisch-ökonomisch-strategischen Dynamik der großen asiatischen Mächte zu finden, schreibt der CDU-Politiker in einem Beitrag für den SPIEGEL, den er zusammen mit dem früheren Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses, Klaus Naumann, dem früheren Spitzendiplomaten Frank Elbe, und dem vormaligen Planungsstabschef im Verteidigungsministerium, Ulrich Weisser, verfasst hat. Für diese neue Balance muss Russland nach Ansicht der Autoren integraler Bestandteil des westlichen Bündnisses werden: "Russland sollte die Tür der Nato zum Beitritt geöffnet werden", schreiben sie im SPIEGEL.
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revan schrieb:.... heute ist Russland eine demokratisch angestrichene Demokratie.

Zitat:Kriterien für die Mitgliedschaft

Die NATO hat weder für die 1999 vollzogene Beitrittsrunde noch für die derzeitige Mitgliedschaftsdiskussion ein eindeutiges Kriteriengerüst zur Bewertung der einzelnen Bewerber entwickelt. Dies war kein Versäumnis, sondern Absicht, da eine konkrete, verbindliche ,,Checkliste für die Beitrittsreife den politischen Handlungsspielraum der NATO in der Erweiterungsfrage erheblich eingeschränkt hätte.
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Detailliertere Aussagen finden sich in der im September 1995 verabschiedeten NATO-Erweiterungsstudie. [2] Dort wird in Kapitel 5 erklärt, dass es keinen starren Katalog von Beitrittsvoraussetzungen gebe, sehr wohl aber Erwartungen an die Kandidaten.
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Die ... an verschiedenen Stellen festgelegten Kriterien sind in dem ... ,,Membership Action Plan (MAP) aus dem Jahr 1999 weiter konkretisiert worden. Allerdings ist auch MAP keine Kriterienliste für Bündnistauglichkeit, sondern eher ein Rückkopplungsmechanismus, der die Kandidaten auf ihrem Weg zur NATO-Mitgliedschaft unterstützen soll.

Gemäß dem MAP sollten die potenziellen Mitglieder - in Ergänzung der bereits genannten Erfordernisse - unter anderem ethnische oder territoriale Streitigkeiten gelöst haben sowie der wirtschaftlichen Freiheit, der sozialen Gerechtigkeit und der ökologischen Verantwortung verpflichtet sein. Auf dem militärischen Sektor werden ausreichende militärische Fähigkeiten sowie die Bereitschaft zur Übernahme von militärischer Verantwortung und zur Erfüllung von NATO-Standards erwartet.
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Fasst man all diese Kriterien und Bedingungen zusammen und stellt sie in die aktuellen sicherheitspolitischen Bezüge, so ergeben sich daraus vier grundsätzliche Maßstäbe für die Entscheidungen über die bevorstehende Runde der NATO-Osterweiterung:

- Oberste Richtlinie für eine Einladung weiterer Staaten, Beitrittsverhandlungen mit der NATO aufzunehmen, ist die Handlungsfähigkeit des Nordatlantischen Bündnisses.
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- Eine der zentralen sicherheitspolitischen Herausforderungen ist es, dauerhafte Stabilität und Prosperität ... zu schaffen.
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- Es besteht ohne Zweifel ein enger politischer und strategischer Zusammenhang zwischen den beiden Erweiterungsprozessen der NATO und der Europäischen Union.
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- Geostrategische Argumente werden in der Debatte um den ,,Wert eines NATO-Beitritts einzelner Kandidaten immer wieder genannt, sind aber bei genauerer Betrachtung von schwindender Bedeutung für eine Mitgliedschaftsentscheidung.
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Zitat:Gegen die Idee ist nichts auszusetzen, nur würde Russland dies nicht wollen. Russland will Einflusszone, es will Vorgärten und Hinterhöfe und es will diktieren. In der NATO ist man aber gleicher unter gleichen, daher ist diese Idee wie schön sie auch ist, nur ein schöner Traum und das wegen des russischen Neoimperialismus es.

Zitat:Debatte:
Die Tür öffnen
Für Russlands Beitritt zur Nato

Zitat:By Hamid Golpira
Pacifists undermining quest for world peace?

TEHRAN, March 8 (MNA) -- Pacifists are undermining efforts to establish world peace, or so says a cabinet member of a country that calls itself a superpower.

Addressing NATO officers and officials at the National Defense University in Washington on February 23, U.S. Defense Secretary Robert Gates said the demilitarization of Europe, “where large swaths of the general public and political class are averse to military force and the risks that go with it,” is impeding efforts to establish real security and lasting peace in the twenty-first century.

This sounds like the slogans from George Orwell’s book 1984: “War is peace. Freedom is slavery. Ignorance is strength.”

It is outrageous that the U.S. defense secretary is making such remarks.

However, it is even more outrageous that he’s getting away with it.

Why is nobody calling him on this?
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Zitat:Phantomdebatte um Aufnahme Russlands in die NATO
Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" initiiert eine Diskussion und scheitert an der politischen Realität

Zitat:Verteidigungsstrategie
Rasmussen: In der Nato muss sich viel ändern
Der Nato-Generalsekretär will die Allianz gegen Cyber-Angriffe wappnen. Außerdem benötige die Nato einen eigenen Raketenabwehrschirm, sagte Rasmussen am Freitag, als er die Grundzüge der neuen Verteidigungspolitik des Bündnisses für die nächsten zehn Jahre vorstellte.

09. Oktober 2010
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Zitat:NATO-Treffen in Brüssel

Atomraketen trotz Raketenschild

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gibt sich optimistisch: Er geht davon aus, dass beim Gipfeltreffen in rund fünf Wochen in Lissabon ein Ja der NATO-Staaten zur gemeinsamen Raketenabwehr in Europa zustande kommt. Die Raketenabwehr für Europa soll dem Schutz vor potenziellen Angriffen wie aus dem Iran dienen.

Damit die Raketenabwehrpläne umgesetzt werden können, müssen jedoch noch einige Hürden genommen werden. So hat sich vor allem zwischen Deutschland und Frankreich ein Streit entsponnen, der nun beim Treffen der NATO-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel zur Sprache kam.

Zitat:Türkei: Nato soll Raketenabwehr zahlen

Umstrittenes System soll statt 200 Millionen fünf Milliarden Euro kosten

Die NATO plant, in Südostanatolien zentrale Komponenten eines Raketenschilds, der Europa und die USA vor Angriffen aus dem Nahen Osten schützen soll, zu installieren. Doch nun stellt die Türkei Bedingungen: Außenminister Davutoglu traf am Donnerstag seine amerikanische Amtskollegin Hillary Clinton und Pentagon-Chef Robert Gates. Diplomaten zufolge soll Ankara verlangen, dass das Verteidigungsbündnis einen Beitrag zur Finanzierung einer zweiten Abwehrlinie, die die Türkei vor Kurzstreckenraketen schützen soll, leistet.

Zitat:Angriffe aus dem Internet

NATO diskutiert die Cyber-Attacken

In Brüssel berät die NATO über ein neues strategisches Konzept. Laut Generalsekretär Rasmussen muss sich die Organisation stärker gegen neuartige Gefahren wie Cyber-Attacken aus dem Internet wappnen. Beschlüsse soll es spätestens auf dem Lissabon-Gipfel im November geben.

Kürzlich ließ die iranische Führung mitteilen, der Computervirus Stuxnet sei erfolgreich abgewehrt worden. Experten hätten alle befallenen Rechner gereinigt. Vorläufiger Endpunkt einer Attacke, von der Beobachter annehmen, das Ziel sei das Atomkraftwerk in Buschehr gewesen. Dabei tauchte Stuxnet in vielen Ländern auf, und war darauf ausgelegt, Steueranlagen zu beeinflussen – ein Novum für Programmierer. Das Beispiel zeigt: Würmer, Viren und Trojaner sind längst nicht nur für Verbraucher und Unternehmen eine Bedrohung, sondern auch für ganze Staaten. Cyber-Krieg ist kein Thema mehr für Science-Fiction-Filme allein.

upmeier schrieb:Der Grund sind die massiven Einsparungen von England
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.lexingtoninstitute.org/britains-defense-review-and-the-end-of-nato?a=1&c=1171">http://www.lexingtoninstitute.org/brita ... a=1&c=1171</a><!-- m -->