Zukünftiger Umgang mit Staatsterrorismus u.ä.
#1
Wenn man sich die Lage in Afghanistan, dem Irak und dem Kosov ansieht, dann sieht man daß die Interventionen Europas, der NATo und der USA in letzter Zeit eher weniger die Situation verbessern oder entschärfen. Daher drängt es sich natürlich auf nach Alternativen zu suchen. Da es soweit ich das gesehen habe keienn vergleichbarern Thread bislang gibt eröffne ich das hier einmal.

Was für Optionen haben wir also, wie man mit Staaten umgeht, die ihre eigene Bevölkerung bedrohen, unterdrücken, ermorden oder/und ihre Nachbarn bedrohen.

a) Ignorieren. Es gibt ja auch die Theorie man solle Afrika einfach Afrika sein lassen, dann würde sich schon alles selbst regeln. Das wäre durchaus eine Option, aber ich denke nicht daß man heute zusehen sollte wenn vielleicht hunderttausende Ermordet werden.
b) Embargos Bringen ja wohl nicht viel, Beispiele dafür gibts zur Genüge
c) Intervenieren. Man marschiert ein und versucht eine neue Regierung zu etablieren. Was das für Probleme bringen kann sehen wir im Moment zur Genüge im Irak und in Afghanistan
d) Eine weitere Option wäre etwas, das ich mal als "Züchtigung" bezeichnen würde Wink - Man könnte die Überlegenheit unserer Luftstreitkräfte nutzen und sowohl staatliche Verwaltungen als vor allem auch das Militär als Mittel der Unterdrückung und Bedrohung angreifen. Ich denke damit könnte man auf Dauer zu moderaten Kosten und moderaten Verlusten sehr Wohl einen deutlichen Druck ausüben. Eventuell könnte man das in Option mit der Ausbildung und Ausrüstung einer Inländischen (Stichwort: Nordallianz) oder außerhalb des Landes stehenden Oppositionspartei (Stichwort: Exilkubaner) habdhaben. Dabei zeigt sich natürlich aber auch, daß solche Oppositionen einfach gerne die bestehenden Strukturen durch ihre eigene Interpretation ersetzen, eine Interpretation die oft kaum besser ist als die vorherige Situation.

Konkret wäre also die Option gewesen nicht in den Irak einzumarschieren sondern durch Luftschläge das Land dazu zu zwingen sich Internationalen Kontrollen und Konvenionen zu unterwerfen, vergleichbar vielleicht mit dem Irak nach dem 2. Golfkrieg, nur ohne das der CIA diesmal die Inspektoren stellt Wink. Bei einer Ausweisung der Inspektoren sofort wieder Luftschläge oder ähnliches...

Wie denkt ihr darüber?
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#2
@Cyprinide: gute topic :daumen:

grundsätzlich wäre zuerst einmal zu sagen, dass die welt nun mal nicht so einfach ist, wie einige politische gruppen immer wieder gerne erklären wollen,, sondern viel komplizierter. einseitige abrüstung lässt die welt nicht friedlicher werden, da der überlegen natürlich nicht dem guten beispiel folgen wird, sondern seine überlegenheit sofort ausnutzen wird.
das zweite, was grundsätzlich beachtet werden muss, ist, dass z.b. die afrikanischen staaten entgegen ihren eigenen nicht in der lage sind, die krisen im eigenen land bzw. die in ihren nachbarländern selbst zu lösen.
und drittens sollte man nicht vergessen, dass deutschland, europa und alle anderen größeren staaten und großmächte auf der welt in fast jedem winkel der welt ihre interessen - seien sie nun wirtschaftlicher, geostrategischer oder politischer art - durchsetzen wollen. und dabei spielen moral (wie in der gesamten politik auch), menschenrecht u.ä, eine eher geringe rolle.

das nur so mal zum anfang Wink

Zitat:Cyprinide postete
Intervenieren. Man marschiert ein und versucht eine neue Regierung zu etablieren. Was das für Probleme bringen kann sehen wir im Moment zur Genüge im Irak und in Afghanistan.
das problem der interventionen ist - selbst wenn sie durch das völkerrecht gedeckt bzw. durch eine un-resolution abgesegnet sind, nie von allen staaten akzeptiert werden, da sie immer den interessen irgendeinen staates entgegenstehen.
ein weiteres problem ist, dass diese interventionen bis ins detail geplant werden müssen, d.h. man benötigt eine realistische vision für den verlauf der anschließenden besatzungszeit und die zukunft des staates.
und schließlich sind diese interventionen extrem kostspielig und erfordern eine hohe zahl an soldaten und die bereitstellung enormer finanzieller mittel. zwar verfügen die westliche industriestaaten über große finanzielle und wirtschaftliche ressourcen, aber es fehlt ihnen an einer asureichenden anzahl an soldaten für die besatzungszeit: so wurden für die besetzung des irak eine zahl von mindestens 300.000 soldaten veranschlagt. außerdem fehlt vielen staaten auch die grundsätzliche bereitschaft für derart unpopuläre maßnahmen (damit lässt sich nämlich keine wahl gewinnen Wink ) entsprechende mittel bereitzustellen.
Zitat:Eine weitere Option wäre etwas, das ich mal als "Züchtigung" bezeichnen würde. Man könnte die Überlegenheit unserer Luftstreitkräfte nutzen und sowohl staatliche Verwaltungen als vor allem auch das Militär als Mittel der Unterdrückung und Bedrohung angreifen. Ich denke damit könnte man auf Dauer zu moderaten Kosten und moderaten Verlusten sehr Wohl einen deutlichen Druck ausüben.
aber viele staaten besitzen überhaupt nicht eine derartig hohe infrastruktur, als dass sie ihr verlust als bedeutend angesehen würde bzw. in vielen staaten fehlt eine funktionierende infrastruktur ganz. außerdem können auch durch hochpräzise luftschläge die zivilibevölkerung schwer getroffen werden, v.a. denn wenn strom- und wassversorgung zusammenbrechen oder sich das militär über die wohngebiete verteilt, um den luftschlägen zu entgehen.

edit: in diesem thread <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.forum-sicherheitspolitik.org/showtopic.php?threadid=845&pagenum=7&time=1133385026">http://www.forum-sicherheitspolitik.org/show ... 1133385026</a><!-- m --> habe ich auch schon mal die optionen zur lösung der darfur-krise aufgezeigt Big Grin
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#3
Ich würde sagen (wie oft im Leben) kann man hier keine Formel angeben.

Also in Terrains wie Sudan, kann wahrscheinlich problemlos alles aus der Luft oder mit Panzerdivisionen machen. Ländliche Gegend, ethnische Gegensätze zwischen Täter und Opfern und flaches Terrain machen Sudan das ideale Einsatzgebiet für viel Feuerkraft.

Wenn man sich Jugosslawien anschaut, dann gibts da schon so viel Infrastruktur, dass es weh tut, wenn man da was kaputt macht.

Ich glaube, stark urbanisierte Gebiete wie der Irak wären auch prinziepiell ohne großen Aufwand kontrollierbar, wenn man nicht wie die Amis sich vorher ein paar Gedanken zum Nationbuidling macht.
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#4
Zitat:Zuckerbrot und Peitsche - zielgerichtet Sanktionen als effektives Mittel der Terrorbekämpfung?
von Gesine Wolf-Zimper; 01.07.2006

„Sanktionen sind ein unverzichtbares Mittel, über das der Sicherheitsrat verfügt, um Bedrohungen des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit präventiv entgegenzutreten. Sie stellen den notwendigen Mittelweg zwischen einem echten Krieg und bloßen Worten dar“. Diesen Worten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen Kofi Annan ist auf den ersten Blick zuzustimmen, insbesondere wenn man bedenkt, dass die Vereinten Nationen aufgrund des Fehlens von geeigneten Durchsetzungsmechanismen auf die Kooperation der Mitgliedsstaaten bei der Einhaltung ihrer Entscheidungen angewiesen sind. Sanktionen stellen in diesem Zusammenhang sowohl eine Strafmöglichkeit als auch – z.B. durch das Inaussichtstellen der Aufhebung von Sanktionen - ein Mittel der Überzeugung dar. Es trifft den Nagel auf den Kopf, wenn behauptet wird, Sanktionen könnten beides sein – „Zuckerbrot und Peitsche“.

(...)
Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www2.dias-online.org/direktorien/int_terr/060701_42">http://www2.dias-online.org/direktorien ... /060701_42</a><!-- m -->


Zur Autorin:
Gesine Wolf-Zimper studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Passau, Barcelona und Heidelberg und ist als Rechtsanwältin bei der Sozietät Aderhold v. Dalwigk Knüppel in Frankfurt am Main tätig. Sie ist Doktorandin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg.
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#5
Die Geschichte eines Rückkehrers aus dem Konzentrationslager in Dachau..ääh..Guantanamo... Rolleyes

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,434639,00.html">http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 39,00.html</a><!-- m -->
Zitat:GUANTANAMO-HÄFTLING

Kurnaz laut Anwalt gebrochen

Es sind die ersten Bilder des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz: Das ARD-Magazin "Panorama" hat den Bremer besucht, der aus der Gefangenschaft mit langen Haaren und einem langem Bart nach Deutschland zurückkehrte.
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Er könne nicht mehr richtig gehen. "Wahrscheinlich, weil er immer gefesselt gewesen ist", vermutet Rabiye Kurnaz.
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"Ich möchte Kinderstimmen hören, ich will Menschenstimmen hören", habe er gesagt. Über seine Haft, die fast fünf Jahre dauerte, spreche ihr Sohn auch zu Hause nicht, sagte Rabiye Kurnaz. "Er ist momentan sehr verschlossen, und wir stellen auch keine Fragen. Wir sind froh, dass er bei uns ist." Ihr Sohn brauche im Moment einfach Ruhe.
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