30.04.2023, 09:47
Nun also die offizielle Zustimmung:
Schneemann
Zitat:Bundestag: Bundeswehr-Einsatz in Niger beschlossenhttps://www.zdf.de/nachrichten/politik/b...z-100.html
Die EU plant eine neue Mission in Niger. Nun hat auch der Bundestag grünes Licht für eine deutsche Beteiligung gegeben. Niger ist das Nachbarland von Mali, wo ein Einsatz endet. [...] Das Parlament billigte am Freitag mit 531 gegen 102 Stimmen den dazu eingebrachten Antrag der Bundesregierung; fünf Abgeordnete enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. [...]
Durch die Mission bleibt die Bundeswehr in der Sahelzone präsent, nachdem die Bundesregierung bereits im vergangenen Jahr beschlossen hatte, den Einsatz im Nachbarland Mali bis Mai 2024 zu beenden. Grund sind Spannungen mit der dortigen Militärjunta, die aus Sicht Deutschlands den dortigen UN-Einsatz Minusma immer wieder behindert. [...]
Die Bundeswehr ist schon länger in Niger aktiv: Deutsche Soldatinnen und Soldaten trainieren am Standort Tillia seit 2018 nigrische Spezialkräfte.
Schneemann