Ideen zu einer "europäischen Armee"

[voyageur]

General Burkhard (CEMA) dreht der Idee einer "europäischen Armee" den Hals um.

OPEX 360 (französisch)
von Laurent Lagneau - 17. Dezember 2022
[Bild: http://www.opex360.com/wp-content/upload...220507.jpg]
Trotz des Scheiterns der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft [EVG] in den 1950er Jahren wird die Idee einer "europäischen Armee" in der öffentlichen Debatte immer wieder vorgebracht. Sie gewinnt manchmal unter dem Einfluss der transatlantischen Spannungen und der Krisen, die in den letzten Jahren aufgetreten sind, mehr oder weniger stark an Bedeutung. Ursula von der Leyen, seine Nachfolgerin, schlug in dieselbe Kerbe, als sie sagte, dass "unsere Zukunft als Europäer eines Tages in einer europäischen Armee liegen wird". Und sie prophezeite, dass "ihre Enkelkinder die Vereinigten Staaten von Europa mit einer eigenen Armee erleben werden". Das bedeutet, dass eine solche Perspektive ihrer Meinung nach relativ nah ist.

Der Krieg in der Ukraine hat diese Idee wieder in den Vordergrund gerückt. Und sie wird sogar immer populärer, wie die Ergebnisse des europäischen Vivavoice-Barometers für France Télévisions, Radio France und France Médias Monde zeigen, das im März dieses Jahres veröffentlicht wurde. So gaben 73 % der befragten Franzosen an, dass sie eine "europäische Verteidigungsarmee" befürworten würden, wobei allerdings nicht klar ist, was dieser Ausdruck genau bedeutet...

Eines der Argumente für diese Idee ist jedenfalls, dass die 27 "kleinen Armeen" der EU-Mitgliedstaaten effizienter wären, wenn sie eine einzige bilden würden... Und dass die derzeitige Situation nur die US-amerikanische Rüstungsindustrie begünstigt.

Bei seiner Anhörung in der Nationalversammlung zum Haushaltsgesetzentwurf 2023, deren Protokoll zwei Monate nach der Anhörung veröffentlicht wurde, äußerte sich der Generalstabschef der Streitkräfte (CEMA), General Thierry Burkhard, zu diesem Thema.

"Brauchen wir eine europäische Armee? Die Frage steht im Raum, wenn es um das Thema Europa der Verteidigung geht, und meine Antwort ist sachlich: Die Entscheidung, Soldaten in den Einsatz zu schicken, ist eine Entscheidung, dass Menschen sterben und den Tod geben können. Das ist eine erhebliche Verantwortung, und ich glaube nicht, dass eine solche Entscheidung an eine andere Instanz als den gewählten Präsidenten, wie es in Frankreich der Fall ist, oder die Regierung oder die parlamentarische Vertretung eines bestimmten Landes delegiert werden kann", antwortete General Burkhard.

Er fügte hinzu: "Wenn es zu einer europäischen Armee kommt, wird eine politische Fusion stattgefunden haben. Im derzeitigen EU-Schema ist das meiner Meinung nach nicht möglich. Es bleibt die grundlegende Fähigkeit der Verbündeten, zusammenzuarbeiten, und die Interoperabilität innerhalb der Europäischen Union und der NATO hat große Fortschritte gemacht".

In diesem Zusammenhang deutete der CEMA erneut an, dass es unproduktiv sei, die NATO gegen die EU auszuspielen.

"Mehrere europäische Länder, die man so sehen muss, wie sie sind, und nicht so, wie man sie gerne hätte, sind wahrscheinlich zu Recht der Ansicht, dass ihre kollektive Sicherheit durch die NATO gewährleistet wird und dass die Europäische Union in dieser Hinsicht ein zweites Feld ist", betonte Burkhard. Er fuhr fort, dass "die Atlantische Allianz seit Jahrzehnten funktioniert" und dass "man sie zwar kritisieren kann", der "Krieg in der Ukraine aber die Meinung der Länder bestätigt, die die Dinge so sehen". Das müssen wir verstehen", sagte er.

Der CEMA fuhr fort: "Das bedeutet nicht, dass wir uns nicht für die Verteidigung Europas und einen europäischen Verteidigungsgeist einsetzen sollten, aber wir müssen dies heute im Rahmen der NATO tun", denn "nicht indem man die Europäische Union gegen die NATO ausspielt, wird man diesen Staaten bewusst machen, dass sich innerhalb des Bündnisses ein europäischer Pfeiler entwickeln muss".

Dennoch, so Burkhard, müssten die Europäer "sich bewusst sein, dass die Amerikaner vielleicht eines Tages nicht mehr kommen wollen oder können"... Und wenn dies geschehe, dürften sie sich nicht in einer Situation befinden, in der sie "nichts tun können". Daher, so betonte er, "müssen wir über die NATO unsere Verbündeten in Europa davon überzeugen, die europäische Verteidigungssäule zu stärken".

Genauer gesagt, so der CEMA, müssten die Europäer "eine Strategie für die Sicherheit des Kontinents in den nächsten fünf bis zehn Jahren entwickeln und festlegen, wie sie Russland berücksichtigen wollen, das wahrscheinlich geschwächt, aber immer noch präsent sein wird". Die Amerikaner sollten sich zwar an den Überlegungen beteiligen, können sie aber nicht leiten, da ihre Vision der Sicherheit in Europa nicht die gleiche ist wie die unsere.

[Quintus Fabius]

Eine europäische Armee ist im Augenblick unrealistisch, aber ich halte es für möglich eine Französich-Deutsche Streitmacht aufzustellen. Und das krankt / scheitert meiner Meinung nach primär an der Bundesrepublik und ihren Vorbehalten. Wir benötigen meiner Ansicht nach zuerst eine gesonderte F/D Armee in der EU - und erst dem folgend kann diese aufwachsen in dem sie den Rahmen für andere bildet.

[lime]

Eine europäische Armee ist im Augenblick unrealistisch, aber ich halte es für möglich eine Französich-Deutsche Streitmacht aufzustellen. Und das krankt / scheitert meiner Meinung nach primär an der Bundesrepublik und ihren Vorbehalten. Wir benötigen meiner Ansicht nach zuerst eine gesonderte F/D Armee in der EU - und erst dem folgend kann diese aufwachsen in dem sie den Rahmen für andere bildet.

Warum sollte es in Frankreich ein ernsthaftes Interesse daran geben? Meines Erachtens gibt das die politische Lage in Frankreich gar nicht her. Macron ist schwach wie noch nie. NUPES haben wenig Interesse am Militär und RN und die weiteren Rechten/Rechtsextremen setzen lieber auf eine eigene Armee. Blieben noch die Konservativen die mit ihrer letzten Richtungsentscheidung allerdings stark nach rechts gerückt sind und in Zukunft wohl eine Zusammenarbeit mit Le Pen anstreben werden. Das könnte bei der nächsten Präsidentschaftswahl also auf das Duell Melechnon/Le Pen hinaus laufen. Und dann dürfte egal sein wer gewinnt, denn dann wäre so ein Projekt sowieso begraben.

[voyageur]

@lime Meines Erachtens gibt das die politische Lage in Frankreich gar nicht her. Macron ist schwach wie noch nie

Der Realitätencheck kommt im nächsten Frühjahr

Warum sollte es in Frankreich ein ernsthaftes Interesse daran geben?

steht im Artikel

So gaben 73 % der befragten Franzosen an, dass sie eine "europäische Verteidigungsarmee" befürworten würden, wobei allerdings nicht klar ist, was dieser Ausdruck genau bedeutet...

und einige zusätzliche Gründe
- weil Russland noch für lange Zeit eine sicherheitspolitische Bedrohung darstellt
- weil kein EU Land alleine einen konventionellen Krieg gehen Russland durchhalten kann
- weil (französische) Forenträume von Armee 500.000pax , 500 rafale 500 Leclerc etc nur feuchte Forenträume sind
- weil https://www.forum-sicherheitspolitik.org...#pid212022

5. Ihre Stäbe auffordern, dem deutschen Kanzler und dem Präsident der Republik Frankreich Vorschläge zu machen,über die Rolle, die die deutsch-französische Brigade im Rahmen der NATO spielen kann.

- weil die US andere Interessen haben

@QF aber ich halte es für möglich eine Französich-Deutsche Streitmacht aufzustellen.

Ich auch, aber Schritt für Schritt , ohne große Sprüche, ohne große Führungsansprüche, einfach nur Machen, Handeln.

Meiner Meinung nach ist das europäisch Grundproblem das mangelnde Vertrauen. Kommen DE/Fr im Ernstfall zur Hilfe. Da gibt es viele Einzelpunkte, aber bleiben wir beim militärischen.

Beide Länder stellen jeweils eine Division auf, Verwendungszweck europäische Ostflanke.
Jeweils drei Brigaden 2 mittlere , 1 leichte.
Die getrennt kommandiert werden, aber eine Gemeinsame Einsatzdoktrin, eine gemeinsames Combat Management System.
Die nicht nur zusammen üben, sondern auch regelmäßig Übungen in den einzelnen Ländern der Ostflanke abhalten
Und wir können gerne mir D/F Brigade anfangen

[Quintus Fabius]

Schritt für Schritt , ohne große Sprüche, ohne große Führungsansprüche, einfach nur Machen, Handeln.

Exakt so !

Meiner Meinung nach ist das europäisch Grundproblem das mangelnde Vertrauen.

Entsprechend muss eine Seite einfach mal aktiv handeln, und dies zur Not auch zum eigenen Nachteil. Eine für die EU einsetzbare Streitmacht (ich schreibe jetzt betont nicht EU Streitmacht) kann nur durch ein nationales Opfer erbracht werden. Meiner Ansicht nach wäre es für Deutschland leichter dieses zu bringen, für das höhere Ganze !

Die getrennt kommandiert werden, aber eine Gemeinsame Einsatzdoktrin, eine gemeinsames Combat Management System.

Beispielsweise sollte man sofort damit anfangen gewisse Anteile unserer Systeme in das Scorpion System einzubinden usw Es gäbe unendlich viel Arbeit zu tun ! Aber wie du es perfekt beschreibst: man müsste einfach handeln, machen, ohne eigenen Führungsanspruch und ohne den Versuch das was da wächst für sich selbst auszunützen und dies selbst dann nicht, wenn der Verbündete dem nicht wiederstehen kann.

Der langfristige Nutzen würde dann den kurzfristigen Mehraufwand klar überwiegen.

[Schneemann]

Ich finde es sehr beruhigend, dass 73% der Menschen in Frankreich ein so hohes, ja kollegiales Vertrauen in den Aspekt haben, dass es eine gemeinsame Armee D/F bzw. eine europäische Armee geben sollte bzw. müsste. Und diesem hohen Prozentsatz könnten sich auch die Le Pens oder Mélenchons nicht entziehen, bei aller schrillen Rhetorik.

Ich habe nun keine Umfragen aus Deutschland dazu parat, aber ich vermute, dass das Bewusstsein hierfür - ich rede von Bewusstsein ob der Notwendigkeit der gemeinsamen Zusammenarbeit zur Errichtung eines gut geschützten, wehrhaften Kerneuropas und nicht von irgendwelchen nationalen Nickeligkeiten - in Deutschland gar nicht so ausgeprägt wäre. Nicht deswegen, weil es Misstrauen geben würde oder man nicht will, sondern weil die Menschen es schlicht gar nicht wissen oder aufgrund des Nichtwissens wiederum befürchten, sie könnten etwas falsches sagen und die deswegen lieber nichts sagen.

Wenn ich hier Menschen auf der Straßen fragen würde, was sie über die französischen Streitkräfte wissen, wie hoch bspw. der Wehretat von Paris ist oder wie viele Soldaten Frankreich hat, würden vermutlich 70% überhaupt keine Zahl nennen können.

Schneemann

[Quintus Fabius]

Das ist an sich so ein Problem, man weiß meiner Einschätzung nach heute querschnittlich weniger über Frankreich als früher. Der ganze Austausch, vom Schüleraustausch, hin zum Studentenaustausch, hin zu allen möglichen sonstigen kulturellen, sozialen, politischen Kontakten müsste massiv ausgebaut werden. Und es müsste aktiv Aufklärung und Information der Bevölkerung betrieben werden, beidseitig.

Tatsächlich ist es so, dass das einzige was dem querschnittlichen Deutschen zu Frankreichs Streitkräften einfällt die Fremdenlegion darstellt. Darüber hinaus gibt es meist gar keine Kenntnisse, selbst bei vielen Bundeswehrsoldaten, die allenfalls mal etwas von der D/F Brigade gehört haben und das wars dann selbst bei denen schon.

Der wechselseitige Kontakt müsste also von oben her deutlich forciert werden.

[lime]

Ich finde es sehr beruhigend, dass 73% der Menschen in Frankreich ein so hohes, ja kollegiales Vertrauen in den Aspekt haben, dass es eine gemeinsame Armee D/F bzw. eine europäische Armee geben sollte bzw. müsste. Und diesem hohen Prozentsatz könnten sich auch die Le Pens oder Mélenchons nicht entziehen, bei aller schrillen Rhetorik.

Schneemann

Ich gehe eher davon aus dass aus der Umfrage die falschen Schlüsse gezogen werden. Zu vermuten ist eher dass die Befragten da an etwas in Richtung europäisches Verteidigungsbündnis dachten und nicht an eine bi- bzw. multinationale Armee unter EU-Führung. Ich denke wenn man die Frage so konkret gestellt hätte dann wäre der Zuspruch dazu wesentlich geringer ausgefallen.
Davon abgesehen würde ich durchaus glauben dass sich ein neu gewählter Präsident bei dieser Frage problemlos anderweitig positionieren könnte, denn wie oft kommt es wirklich vor dass sich Regierungen usw. an irgendwelchen Umfragen orientieren? Auch fehlt in der Umfrage die Nachfrage wie wichtig Ihnen das Thema überhaupt ist. Auch da könnte ich mir vorstellen dass das Thema eher im unteren Bereich der Wichtigkeitsskala liegt und man in Frankreich ganz anderen Problemen Priorität gibt.

[voyageur]

Orginal ton Emmanuel Macron

"Das ist die Wahl, die ich vor fünf Jahren getroffen habe, als ich durch ein Gesetz zur militärischen Planung massiv in unsere Armeen reinvestiert habe. Wir bereiten ein neues Gesetz vor, bei dem wir noch weiter gehen müssen", fuhr der Staatschef fort. Emmanuel Macron versicherte, er wolle die Armeen "auf ein vollständiges Modell vorbereiten", damit sie "sich informieren, autonom handeln und ihre Partner auswählen können, um sowohl auf unserem Boden als auch in Europa und im Mittelmeerraum zu schützen".

Und das gute am französischen System ist ja das (mehrjährige)"Loi de Programmation militaire" das die vorgegebene Strategie (2024-2030) in konkrete Beschaffungsvorhaben und Euros umsetzt. Und dieses Gesetz wird vom Parlament verabschiedet. Also von den dort vertretenden Parteien. Das passiert im nächsten Frühjahr !
Jetzt über Wahlen in 2027 zu spekulieren, ehrlich gesagt dazu ist mir meine Zeit zu wertvoll.

[voyageur]

Frankreich bekräftigt seinen Willen, bis 2025 eine europäische schnelle Eingreiftruppe zu schaffen.
OPEX 360 (französisch)
von Laurent Lagneau - 26. April 2024
[Bild: https://www.opex360.com/wp-content/uploa...180830.jpg]

In seiner letzten "Rede über Europa" [in Wirklichkeit über die Europäische Union], die er am 25. April an der Sorbonne zwischen mehreren frommen Wünschen hielt, machte Präsident Macron mindestens drei neue Vorschläge zur Verteidigung im Vergleich zu denen, die er bereits vor sieben Jahren zum selben Thema formuliert hatte.

Einige von ihnen bedürfen noch der Präzisierung, wie etwa der Vorschlag zur möglichen Einführung eines "europäischen Raketenabwehrschildes", der bereits Gegenstand einer erfolgreichen Initiative Berlins ist, die von Macron jedoch abgelehnt wurde. Macron scharf kritisiert hatte, als er im November 2022 meinte, die "Luftverteidigung unseres Kontinents" sei eine "strategische, solidarische und vielfach verzweigte Frage", die sich "nicht auf die Förderung einer nationalen Industrie oder von Drittindustrien auf Kosten der europäischen Souveränität reduzieren" dürfe.

Nachdem er sich für den Start einer "europäischen Interventionsinitiative" im Jahr 2017 ausgesprochen hatte, gab der französische Präsident seine Absicht bekannt, die EU-Mitgliedstaaten zum "Aufbau" einer "europäischen Verteidigungsinitiative" aufzufordern, die es ermöglichen soll, ein "strategisches Konzept" zu entwickeln, das dann in "relevante Fähigkeiten" umgewandelt werden soll. Dabei werden insbesondere die Luftverteidigung und das "Schießen aus der Tiefe" genannt.

Die zweite Neuigkeit war eigentlich schon von der estnischen Regierungschefin Kaja Kallas vorgebracht worden. Macron griff nämlich die Idee einer "europäischen Anleihe" auf, um die industriellen Kapazitäten im Verteidigungsbereich innerhalb der EU zu stärken. "Wir müssen [...] erfolgreich eine europäische Präferenz aufbauen, erfolgreich europäische Industrieprogramme aufbauen, eine stärkere Unterstützung durch die Europäische Investitionsbank annehmen und zusätzliche Finanzierungen, einschließlich der innovativsten, annehmen", argumentierte er, nachdem er die Tatsache angenommen hatte, "dass wir eine europäische Präferenz beim Kauf von militärischem Material brauchen".

Der dritte neue Vorschlag schließlich besteht darin, eine "Europäische Militärakademie" zu gründen, um "künftige europäische militärische und zivile Führungskräfte für die Herausforderungen der Sicherheit und Verteidigung auszubilden". Im Jahr 2017 hatte Macron die Idee einer "Europäischen Geheimdienstakademie" vorgebracht, die mit dem sehr diskreten "Geheimdienstkollegium in Europa", das 2019 ins Leben gerufen wurde, konkretisiert wurde.

Was die anderen von Macron vorgebrachten Vorschläge betrifft, so stehen einige kurz vor der Umsetzung, wie die "Europäische Kapazität für Cybersicherheit und Cyberverteidigung", da die EU bereits eine entsprechende Strategie ausgearbeitet hat.

Andere gehören in die Kategorie der "Seeschlangen". Dies gilt beispielsweise für den Plan, die EU mit einer "gemeinsamen Eingreiftruppe" auszustatten. Im Jahr 2007 wurde beschlossen, "EU-Battlegroups" zu schaffen, die in weniger als zehn Tagen für einen Zeitraum von einem bis vier Monaten einsatzbereit sein sollten. Da es jedoch keinen politischen Konsens zwischen den Mitgliedstaaten gab, wurden diese Einheiten nie angefordert. Präsident Macron hatte die Idee übrigens kurz nach seiner Wahl wieder aufleben lassen. Ohne weiteren Erfolg ...

Im Jahr 2021, nach der Evakuierung Kabuls, kam der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, jedoch wieder auf den Plan und schlug die Schaffung einer "ständigen europäischen schnellen Eingreiftruppe" vor, die im Notfall bis zu 5.000 Mann mobilisieren könnte. Die EU "muss in der Lage sein, zum Schutz unserer Interessen einzugreifen, wenn die Amerikaner nicht mitmachen wollen", argumentierte er auf den Seiten des "Corriere Della Serra". Und 14 Mitgliedstaaten, darunter Frankreich, waren bereit, ihm in diesem Vorhaben zu folgen.

Ein Jahr später wurde das Projekt vom "Strategischen Kompass" wieder aufgegriffen, mit dem Ziel, diese "schnelle Eingreiftruppe" bis 2025 aufzustellen.

"Wir müssen uns auch bei der Umsetzung des Strategischen Kompasses [...] beeilen und insbesondere eine schnelle Eingreiftruppe aufstellen, um bis 2025 schnell bis zu 5000 Soldaten in feindliche Umgebungen verlegen zu können, insbesondere, um unseren Staatsangehörigen zu Hilfe zu kommen", sagte Macron daher.

Der französische Militärminister Sébastien Lecornu ging am 26. April auf die Äußerungen des Élysée-Palastes ein und erklärte, die Schaffung dieser europäischen schnellen Eingreiftruppe sei "ein Schlüsselthema, bei dem ich mir wünsche, dass wir bereits im nächsten Jahr zu einem Ergebnis kommen und dabei sehr reaktiv und sehr schnell sein können". Er begründete das Vorhaben damit, dass es "viele Krisen gibt, für die die NATO nicht zuständig ist und bei denen Frankreich oftmals allein Operationen durchführt", wie es bei der Evakuierung ausländischer Staatsbürger aus dem Sudan [Operation Sagitarius] im vergangenen Jahr der Fall war.

"Wir haben eine Operation in Khartum gestartet [...], bei der wir eine große Luftbrücke mit A400M [Flugzeugen], mit Schiffen aufgestellt haben. Es stellte sich heraus, dass sich nur wenige beteilgten", betonte Lecornu.

"Es ist ganz natürlich, dass diese Last, die ihren Preis und ihren Wert hat, geteilt wird", fuhr der Minister fort. "Sie haben Missionen, die militarisiert sind, aber von denen die NATO aus vielen Gründen nichts wissen muss und bei denen man sich heute sagt: 'Machen wir das in Europa'. Und das ist für uns Pragmatismus", schloss er.