Westliche Unterstützung für die Ukraine (Sanktionen/Waffenlieferungen/Sonstiges)

[Schneemann]

Ich stelle es mal hier ein, da ein Abrücken von der offiziellen schweizerischen Linie die Chancen auf eine weiterführende Unterstützung der Ukraine mit sich brächte bzw. zumindest begünstigen würde.

Waffen für Ukraine: Armeechefin Amherd auf Distanz zu Bundesrat [...]

Armeechefin Amherd geht auf Distanz zu ihren Kollegen und erklärt vor den Delegierten der Offiziersgesellschaft in Brugg, dass durchaus Handlungsspielraum bestehe. [...] In einer Rede vor Offizieren der Schweizer Armee in Brugg sagte die Verteidigungsministerin, die Schweiz könnte durchaus mehr tun für die Ukraine – wenn sie denn wolle. Neutralitätsrechtlich jedenfalls sei «der Handlungsspielraum erheblich», so die Bundesrätin der Mitte. [...]

Die Bundesrätin bezeichnet die bisherige Politik der Landesregierung zur Wiederausfuhr von Kriegsmaterial sogar als «nicht hilfreich». Im Kontext des Kriegs in der Ukraine werde die rigide Haltung der Schweiz von ausländischen Partnern nicht verstanden. [...] Und Amherd macht eine deutlich Ansage: «Ich will nicht, dass wir tatenlos zuschauen und abseits stehen.» Die Schweiz sei Teil der europäischen Sicherheitsordnung – auch wenn sie nicht Mitglied der EU und des westlichen Verteidigungsbündnisses Nato sei. [...]

Auch Grossratspräsident Lukas Pfisterer sprach über den Ukrainekrieg, der in der Schweiz klargemacht habe, dass «wir nicht mehr auf einer sicheren Insel leben». Er höre im Aargau oft, dass man die offizielle Haltung der Schweiz nicht nachvollziehen könne.

https://www.tagblatt.ch/news-service/wir...ld.2427634

Schneemann