LPM 2024 -2030 und der Weg dahin (MPG )

[voyageur]

Und ein bischen Industrielobbing vor dem "Conseil de defense" am Donnerstag

La Tribune ('französisch)
Verteidigung: Macron will den Armeen die beste Ausrüstung in ausreichender Zahl anvertrauen.
Die Vorarbeiten für das Gesetz zur Militärprogrammierung könnten demnächst eine Beschleunigung erfahren. Emmanuel Macron bestätigte, dass er Anfang nächsten Jahres einen Entwurf für den Ministerrat haben möchte.

Michel Cabirol
20 Dez 2022, 6:00

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Emmanuel Macron besuchte einige Tage vor Weihnachten die Seeleute und Soldaten auf dem Flugzeugträger Charles de Gaulle (Credits: Reuters).

Die Vorbereitungsarbeiten für das Militärprogrammgesetz (Loi de programmation militaire, LPM) könnten diese Woche vielleicht endlich Fahrt aufnehmen. Angeblich ist für den 22. Dezember eine Sitzung des Verteidigungsrates angesetzt. Sollte dies der Fall sein, wird er entscheidend sein, um den Finanzrahmen des künftigen Militärstrafgesetzes (LPM) 2024-2030 festzulegen, eine entscheidende Größe, die von allen Armeen und der Rüstungsindustrie erwartet wird? Bei seinem Besuch am Montag auf dem Flugzeugträger Charles de Gaulle, der irgendwo im Roten Meer segelt, versprach Emmanuel Macron, dass ein Entwurf "dem Ministerrat Anfang des nächsten Jahres vorgelegt werden kann". Er soll sich auch in Mont-de-Marsan bei seiner traditionellen Reise zu den Streitkräften zu Beginn des Jahres zu diesem Thema äußern. Er dürfte also nicht mit leeren Händen kommen...

Der Präsident erklärte an Bord des Flugzeugträgers Charles de Gaulle: "Es ist logisch, dass die Nation Ihnen die Mittel gibt, um Ihre Aufgaben zu erfüllen. Deshalb stattet sich unser Land mit modernstem Material aus, um den Herausforderungen gerecht zu werden, um Risiken zu begegnen, um unseren Ambitionen zu dienen und um uns zu schützen. Und der internationale Kontext veranlasst uns auch - wie wir alle hier wissen -, uns ohne zu zögern in Frage zu stellen, um sicherzustellen, dass unsere Entscheidungen immer richtig sind, indem wir Ihnen die beste Ausrüstung anvertrauen und diese in ausreichender Zahl zur Verfügung haben, indem wir weiterhin innovativ sind und uns verbessern. Dies ist ein Ziel unserer Programmierungsarbeit".

Welcher Finanzpfad für das MPG?

Es ist höchste Zeit, dass der Élysée-Palast endlich über den Finanzpfad für das künftige MPG entscheidet. Denn alle Armeen, die sich gegenseitig zerfleischen, um ihre Fähigkeitsambitionen im Rahmen des Modells "Armeen 2030" intakt oder fast intakt zu halten, liegen auf dem Zahnfleisch. Das Ergebnis ist, dass die drei Armeen alle möglichen Sparhypothesen umrühren, einschließlich einer möglichen Verschiebung des künftigen Flugzeugträgers der neuen Generation. Warum ist das so? Weil der einzige Pfad, der es ermöglicht, das Modell Armeen 2030 zu erreichen und gleichzeitig den seit dem russisch-ukrainischen Konflikt festgestellten neuen Bedarf zu berücksichtigen, sich auf 430 Milliarden Euro beläuft (das sind sieben Jahre lang mehr als 60 Milliarden pro Jahr gegenüber 43,9 Milliarden Euro im Jahr 2023). Unerreichbar scheint dies für die öffentlichen Finanzen Frankreichs zu sein, wie der Rechnungshof betonte.

Und gleichzeitig wird der Finanzpfad des künftigen MPG im Vergleich zum aktuellen MPG steigen (295 Milliarden Euro zwischen 2019 und 2025). Alle Pfade, einschließlich des von Bercy vorgebrachten (377 Milliarden Euro), liegen über dem des LPM 2019-2025. Das ist angesichts der deprimierenden Haushaltslage nicht wenig. Emmanuel Macron ist sich bewusst, dass es an der Zeit ist, die Schlussfolgerungen der Revue nationale stratégique "in kapazitäts- und haushaltstechnische Begriffe" umzusetzen. Der Präsident preschte vor und versicherte, dass er den Armeen die beste Ausrüstung in ausreichender Zahl anvertrauen wolle. Antwort am Donnerstag?
Michel Cabirol