Präsidentschaftswahlen 2022 und die Folgen

[Schneemann]

Parlamentswahlen in Frankreich

Macron muss um absolute Mehrheit im Parlament fürchten

Vor der Stichwahl fahren die Unterstützer des französischen Staatspräsidenten schwere rhetorische Geschütze gegen die Konkurrenz auf. Insbesondere das Linksbündnis der Nupes könnte die Regierungsallianz in Bedrängnis bringen. [...]

Der Freitag ist vor jeder großen Wahl in Frankreich der Tag, an dem noch überredet und überzeugt werden darf. Und vor der zweiten Runde der Parlamentswahl sind die größte zu mobilisierende Gruppe die Nichtwähler. Etwas mehr als 50 Prozent der wahlberechtigten Franzosen hatten am vergangenen Sonntag darauf verzichtet, ihre Stimme abzugeben. Bei den unter 35-Jährigen waren es sogar 70 Prozent. Genau diese Altersgruppe versuchte die linke Nupes-Allianz in der Woche zwischen den Wahlgängen aufzurütteln. Und erklärte sie kurzerhand zur "Generation Nupes". [...]

Die Nupes (Nouvelle Union Populaire Écologique et Sociale), ein Bündnis, zu dem die France Insoumise, Europe Écologie les Verts, die Sozialisten und die Kommunisten gehören, kann am kommenden Sonntag laut Umfragen zwischen 179 und 225 Sitzen (von insgesamt 577) gewinnen. Das würde zwar nicht ausreichen, um Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dazu zu zwingen, eine linke Regierung zu ernennen, doch die links-grüne Allianz steuert darauf zu, die mit Abstand mächtigste Opposition in der Nationalversammlung zu werden. [...]

Dieses Mal sehen die Prognosen Macron und seine Verbündeten (MoDem und Horizons) gemeinsam bei 252 bis 292 Sitzen. Sprich: höchstens knapp über der absoluten Mehrheit, die mit 289 Sitzen erreicht wäre. Bei weniger als 289 Sitzen wäre die Macron-Allianz bei jeder Abstimmung auf zusätzliche Stimmen angewiesen. Im Zweifel von den Républicains. Das würde nicht nur bedeuten, dass deutlich mehr Absprachen und Kompromisse nötig werden, sondern auch, dass Macrons Mitte, weil sie auf die Stimmen der Républicains angewiesen ist, weiter nach rechts rückt.

https://www.sueddeutsche.de/politik/fran...-1.5604635

Was mich wundert, ist, dass einerseits die Politikverdrossenheit bzgl. Wahlbeteiligung derart stark geworden ist, ich dachte eigentlich, dass gerade Macron diesen Trend wieder etwas hat auffangen können. Und das die Linke nun andererseits derart auftrumpft, ist auch etwas überraschend, ich hatte eher einen Rechtsblock im Blick...

Schneemann