14.06.2023, 10:33
Es gibt Berichte über eine inoffizielle Zusage der USA auf höchster Ebene, siehe beispielsweise:
https://en.globes.co.il/en/article-us-re...1001440642
Zumindest steht fest, dass daraufhin konkrete Verhandlungen zwischen israelischer und deutscher Seite begonnen haben. Trotzdem braucht es noch die offizielle Zustimmung, die allerdings auch erst dann erfolgen kann, wenn es einen zustimmungsfähigen Vertrag gibt. Sicher ist das ganze also noch nicht, was auch Auswirkungen auf die Freigabe der Gelder hat:
https://www.reuters.com/business/aerospa...023-06-09/
Die Vorauszahlung ist insofern ein Risiko, sichert aber gleichzeitig den Zeitplan da mit den entsprechenden Vorarbeiten begonnen werden kann.
Wenn dieses Projekt final dann doch an der offiziellen Zustimmung der USA scheitert, nachdem es die entsprechenden Zusicherungen gegeben hat, dürfte das ein ziemliches Zerwürfnis darstellen. Nicht nur aufgrund des finanziellen, sondern vor allem aufgrund des politischen Schadens, der durch Sky Shield weit über Deutschland hinaus Wirkung zeigen würde.
https://en.globes.co.il/en/article-us-re...1001440642
Zitat:German Chancellor Olaf Scholz was given approval in principle by US President Joe Biden last Friday to buy Israel's Arrow 3 anti-ballistic missile system during his visit to Washington, according to reports. (...) The German media reported on Scholz's "unusual visit" to the White House last weekend, which lasted only about an hour, and was not accompanied by a press conference, any detailed summary or include meals or celebratory events. Apparently, during the visit, at the end of which the two leaders declared that the countries were "fully coordinated" regarding Ukraine, US approval was given to advance negotiations with Israel for the procurement of Arrow 3, which is an almost final approval.
Zumindest steht fest, dass daraufhin konkrete Verhandlungen zwischen israelischer und deutscher Seite begonnen haben. Trotzdem braucht es noch die offizielle Zustimmung, die allerdings auch erst dann erfolgen kann, wenn es einen zustimmungsfähigen Vertrag gibt. Sicher ist das ganze also noch nicht, was auch Auswirkungen auf die Freigabe der Gelder hat:
Zitat:Berlin aims to strike a government-to-government deal with Israel on the purchase of the Arrow-3 system at the end of the year, said the finance ministry's procurement documents that were prepared for parliament.
Germany will lose part or all of its advance payments should the deal fail, according to the papers, as the money would be used to compensate Israel for costs incurred by then.
https://www.reuters.com/business/aerospa...023-06-09/
Die Vorauszahlung ist insofern ein Risiko, sichert aber gleichzeitig den Zeitplan da mit den entsprechenden Vorarbeiten begonnen werden kann.
Wenn dieses Projekt final dann doch an der offiziellen Zustimmung der USA scheitert, nachdem es die entsprechenden Zusicherungen gegeben hat, dürfte das ein ziemliches Zerwürfnis darstellen. Nicht nur aufgrund des finanziellen, sondern vor allem aufgrund des politischen Schadens, der durch Sky Shield weit über Deutschland hinaus Wirkung zeigen würde.