11.03.2022, 15:41
interessante Vorlage aus der heutigen Bundesratssitzung
https://www.bundesrat.de/drs.html?id=106-22
"Wichtig sind insbesondere:
a) Anpassung der Bevorratung von Munition über alle Waffensysteme hinweg. Erhöhung der Kapazitäten in der Wehrindustrie für Wartung und
Herstellung von Ersatzteilen.
b) Helikopter: Beschaffung einer hohen Stückzahl des Multirollen-Helikopters Airbus H145M als Leichtem Unterstützungshubschrauber (LUH) für
das Heer. Zusätzlich Bewaffnung des H145M und rascher Ersatz des
Transporthubschraubers CH-53 durch den Schweren Transporthubschrauber STH in marktverfügbarer Konfiguration.
c) Vollausstattung für die acht Brigaden des Heeres mit Kampf- und Schützenpanzern, Aufklärungsfahrzeugen und Unterstützungssystemen.
d) Bodengebundene Flug- und Drohnenabwehr sicherstellen: rasche Ausrüstung vorhandener Fahrzeuge mit Bordmaschinenkanonen und Luftabwehrraketen für den Nah- und Nächstbereichsschutz. Parallel Aufbau einer Heeres-Flugabwehr.
e) Drohnen bewaffnen: Umgehende Bewaffnung der geleasten Drohnen
Typ Heron TP.
f) Luftraumüberwachung: Beschaffung modernster Radarsysteme und Einsatz an den NATO-Außengrenzen für höhere Vorwarnzeiten.
g) IT, Führung und Kommunikation: Umfassende Modernisierung und Vollausstattung mit sicheren Kommunikationsmitteln (z.B. Mobile Kommunikationsknoten, verlegefähige Rechenzentren).
h) Führungsstrukturen: Vereinfachung komplexer Strukturen, um mehr Personal für die Truppe freizustellen"
außerdem
"Der Bundesrat stellt fest, dass der Bundeswehr zahlreiche Fähigkeiten fehlen, die für die Landes- und Bündnisverteidigung unerlässlich sind. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung deshalb auf, umfassende und langfristige
Investitionen in den Aufbau dieser Fähigkeiten auf den Weg zu bringen.
Wichtig sind insbesondere:
a) Luftabwehr: Beauftragung des Taktischen Luftverteidigungssystems
TLVS (einschließlich MEADS) zur Abwehr von Angriffen in allen Luftschichten und zum Schutz der Zivilbevölkerung.
b) Nukleare Teilhabe: Ersatz des TORNADO als Träger von Atomwaffen
durch F-35 oder F-18 und Wartung in Deutschland.
c) Elektronischer Kampf in der Luft: beschleunigter Ersatz der ECRTornados durch EUROFIGHTER mit ECR-Fähigkeit.
d) Kampfdrohnen: Beschleunigung des Entwicklungsprogramms „Eurodrohne“ einschließlich Bewaffnung für alle Intensitätsspektren.
e) Vollausstattung einer weiteren Heeresdivision: Vorziehen der eigentlich
bis 2031 geplanten, aber bislang nicht finanzierten Vollausstattung einer
weiteren Division auf das Jahr 2027.
f) Helikopter: Upgrade des Kampfhubschraubers „Tiger“ (Mark III) und Ergänzung um ein marktverfügbares und einsatzerprobtes Modell (z.B.
kampfwertgesteigerte Airbus H145M oder UH-64 „Apache“).
g) Strategischer Lufttransport: Aufstellung eines weiteren Lufttransportgeschwaders auf Basis A400M in Süddeutschland zur Erhöhung von Resilienz und Reichweite der A400M-Flotte.
h) U-Boote: Kauf von 4 statt 2 U-Booten im Rahmen der Kooperation mit
Norwegen zur Verbesserung des Schutzes in Ost- und Nordsee
Cyber Dense: Schaffung eines rechtlichen Rahmens sowie Befähigung
zum „Hack Back“ bei Cyberangriffen.
j) Schutz der Weltraum-Infrastruktur: Beschaffung militärischer Satelliten
der neuesten Generation zur Verbesserung der Aufklärungs- und Kommunikationsfähigkeiten und zur Erhöhung der Resilienz gegen Angriffe im
All.
k) Unterstützung der östlichen NATO-Partner: Angebot einer rotierenden
Stationierung zusätzlicher Bw-Verbände in den Staaten der NATOOstflanke, die das wünschen, als Signal der Bündnissolidarität.
l) Ausrichtung auf Interoperabilität und Komplementarität: Bei allen Beschaffungen Priorität auf das Funktionieren operativer Zusammenarbeit;
Abbildung von Fähigkeiten im Team mit anderen NATO- und EUPartnern.
m) Personalstärke: Anhebung der Zielgröße für den Verteidigungsfall auf
250.000 Soldaten. Die dort abzubildenden Strukturen müssen ebenso wie
die stehenden Kräfte materiell voll hinterlegt, ausgebildet und nach Alarmierung verfügbar sein. Hierzu sind ausschließlich Reservisten einer zu
bildenden Einsatzreserve heran zu ziehen. Auftrag, Strukturen, Ausrüstung und Personal der Reserve sind weiter zu stärken.
n) Langfristige Entwicklungsvorhaben: Um die technologische Basis der
Verteidigung zu sichern, müssen ergänzend zum hohen kurz- und mittelfristigen Investitionsbedarf der Bundeswehr auch langfristige Entwicklungsvorhaben (z.B. FCAS, MGCS, MAWS, Fregatte Klasse F 127) bedarfsgerecht finanziert und Planungssicherheit geschaffen werden"
alles in allem sehr umfangreiche Forderungen.
Besonders positiv bemerkenswert finde ich
+ das vorziehen der zusätzlichen HeeresDivision von 2031 auf 2027
+ die zeitnahe Beschaffung von bewaffneten H145M
+ Ausbau der Reserve inkl Ausrüstung für diese (vermutlich alte Marder und Fuchs)
+ 2 weitere U-Boote
negativ bemerkenswert
- die Forderung/Erwähnung von Tiger Mark3 ... bitte dann lieber Apaches im FMS kaufen
- die Beschaffung von MEADS als TLVS -> hier würde ich das geringere Risiko wählen und Patriot Upgrade (Software, Radar) + neue FK PAAC4 + weitere PAAC3 MSE und ein paar neue Systeme Iris-T SLM beschaffen.
https://www.bundesrat.de/drs.html?id=106-22
"Wichtig sind insbesondere:
a) Anpassung der Bevorratung von Munition über alle Waffensysteme hinweg. Erhöhung der Kapazitäten in der Wehrindustrie für Wartung und
Herstellung von Ersatzteilen.
b) Helikopter: Beschaffung einer hohen Stückzahl des Multirollen-Helikopters Airbus H145M als Leichtem Unterstützungshubschrauber (LUH) für
das Heer. Zusätzlich Bewaffnung des H145M und rascher Ersatz des
Transporthubschraubers CH-53 durch den Schweren Transporthubschrauber STH in marktverfügbarer Konfiguration.
c) Vollausstattung für die acht Brigaden des Heeres mit Kampf- und Schützenpanzern, Aufklärungsfahrzeugen und Unterstützungssystemen.
d) Bodengebundene Flug- und Drohnenabwehr sicherstellen: rasche Ausrüstung vorhandener Fahrzeuge mit Bordmaschinenkanonen und Luftabwehrraketen für den Nah- und Nächstbereichsschutz. Parallel Aufbau einer Heeres-Flugabwehr.
e) Drohnen bewaffnen: Umgehende Bewaffnung der geleasten Drohnen
Typ Heron TP.
f) Luftraumüberwachung: Beschaffung modernster Radarsysteme und Einsatz an den NATO-Außengrenzen für höhere Vorwarnzeiten.
g) IT, Führung und Kommunikation: Umfassende Modernisierung und Vollausstattung mit sicheren Kommunikationsmitteln (z.B. Mobile Kommunikationsknoten, verlegefähige Rechenzentren).
h) Führungsstrukturen: Vereinfachung komplexer Strukturen, um mehr Personal für die Truppe freizustellen"
außerdem
"Der Bundesrat stellt fest, dass der Bundeswehr zahlreiche Fähigkeiten fehlen, die für die Landes- und Bündnisverteidigung unerlässlich sind. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung deshalb auf, umfassende und langfristige
Investitionen in den Aufbau dieser Fähigkeiten auf den Weg zu bringen.
Wichtig sind insbesondere:
a) Luftabwehr: Beauftragung des Taktischen Luftverteidigungssystems
TLVS (einschließlich MEADS) zur Abwehr von Angriffen in allen Luftschichten und zum Schutz der Zivilbevölkerung.
b) Nukleare Teilhabe: Ersatz des TORNADO als Träger von Atomwaffen
durch F-35 oder F-18 und Wartung in Deutschland.
c) Elektronischer Kampf in der Luft: beschleunigter Ersatz der ECRTornados durch EUROFIGHTER mit ECR-Fähigkeit.
d) Kampfdrohnen: Beschleunigung des Entwicklungsprogramms „Eurodrohne“ einschließlich Bewaffnung für alle Intensitätsspektren.
e) Vollausstattung einer weiteren Heeresdivision: Vorziehen der eigentlich
bis 2031 geplanten, aber bislang nicht finanzierten Vollausstattung einer
weiteren Division auf das Jahr 2027.
f) Helikopter: Upgrade des Kampfhubschraubers „Tiger“ (Mark III) und Ergänzung um ein marktverfügbares und einsatzerprobtes Modell (z.B.
kampfwertgesteigerte Airbus H145M oder UH-64 „Apache“).
g) Strategischer Lufttransport: Aufstellung eines weiteren Lufttransportgeschwaders auf Basis A400M in Süddeutschland zur Erhöhung von Resilienz und Reichweite der A400M-Flotte.
h) U-Boote: Kauf von 4 statt 2 U-Booten im Rahmen der Kooperation mit
Norwegen zur Verbesserung des Schutzes in Ost- und Nordsee
Cyber Dense: Schaffung eines rechtlichen Rahmens sowie Befähigung
zum „Hack Back“ bei Cyberangriffen.
j) Schutz der Weltraum-Infrastruktur: Beschaffung militärischer Satelliten
der neuesten Generation zur Verbesserung der Aufklärungs- und Kommunikationsfähigkeiten und zur Erhöhung der Resilienz gegen Angriffe im
All.
k) Unterstützung der östlichen NATO-Partner: Angebot einer rotierenden
Stationierung zusätzlicher Bw-Verbände in den Staaten der NATOOstflanke, die das wünschen, als Signal der Bündnissolidarität.
l) Ausrichtung auf Interoperabilität und Komplementarität: Bei allen Beschaffungen Priorität auf das Funktionieren operativer Zusammenarbeit;
Abbildung von Fähigkeiten im Team mit anderen NATO- und EUPartnern.
m) Personalstärke: Anhebung der Zielgröße für den Verteidigungsfall auf
250.000 Soldaten. Die dort abzubildenden Strukturen müssen ebenso wie
die stehenden Kräfte materiell voll hinterlegt, ausgebildet und nach Alarmierung verfügbar sein. Hierzu sind ausschließlich Reservisten einer zu
bildenden Einsatzreserve heran zu ziehen. Auftrag, Strukturen, Ausrüstung und Personal der Reserve sind weiter zu stärken.
n) Langfristige Entwicklungsvorhaben: Um die technologische Basis der
Verteidigung zu sichern, müssen ergänzend zum hohen kurz- und mittelfristigen Investitionsbedarf der Bundeswehr auch langfristige Entwicklungsvorhaben (z.B. FCAS, MGCS, MAWS, Fregatte Klasse F 127) bedarfsgerecht finanziert und Planungssicherheit geschaffen werden"
alles in allem sehr umfangreiche Forderungen.
Besonders positiv bemerkenswert finde ich
+ das vorziehen der zusätzlichen HeeresDivision von 2031 auf 2027
+ die zeitnahe Beschaffung von bewaffneten H145M
+ Ausbau der Reserve inkl Ausrüstung für diese (vermutlich alte Marder und Fuchs)
+ 2 weitere U-Boote
negativ bemerkenswert
- die Forderung/Erwähnung von Tiger Mark3 ... bitte dann lieber Apaches im FMS kaufen
- die Beschaffung von MEADS als TLVS -> hier würde ich das geringere Risiko wählen und Patriot Upgrade (Software, Radar) + neue FK PAAC4 + weitere PAAC3 MSE und ein paar neue Systeme Iris-T SLM beschaffen.