(Allgemein) Bundeswehrreform(en)

[Helios]

Wie wäre es mit gar keiner Miete ?! Wie es früher der Fall war. Die Liegenschaften gehören dem Bund, also wozu dafür Miete zahlen.

Und was hat der Spiegel dann berichtet? Ich habe kein Spiegel-Abo - aber die Zahl von 4684 Euro pro Quadratmeter stand selbst in dem kurzen lesbaren Teil oben.

Zum einen sind es 4.684 Euro pro Jahr, nicht pro Monat, zum anderen werden diese im Artikel erwähnt für einen "Bundeswehrbunker im nordrhein-westfälischen Mechernich" bezahlt. Der Bendlerblock wird dort gar nicht erwähnt. Ich beziehe mich damit auf die Druckausgabe (37/2021) aus der dieser Onlineartikel stammt (laut Angabe Spiegel).

Die eigentliche Problematik wird dort wie folgt erwähnt:
"Überweist ihr beispielsweise ein Ministerium die Miete, handelt es sich auf den ersten Blick um eine bloße Transaktion zwischen zwei staatlichen Kassen. Nur hat dieses Vorgehen nach Ansicht von Kritikern einen Schönheitsfehler. Die Mieten, bezahlt aus den Fachhaushalten, pumpten die Bilanz der Bima auf. Die Haushalte unterliegen der Steuerung durch das Parlament, die Bima hingegen entscheidet selbst.

Das ganze ist also ein finanzpolitischer Trick, aufgrund der Form und Höhe sicherlich kritikwürdig, aber hinsichtlich des Verteidigungsetats hat das ganze letztlich wenig Auswirkungen. Denn der Haushalt wird doch anhand der Ausgaben festgelegt, eine niedrige oder gar keine Miete würde schlicht dafür sorgen, dass die Gesamtsumme entsprechend reduziert wird, nicht dass plötzlich mehr Geld für andere Dinge zur Verfügung steht. Allenfalls würde sich jetzt, wo die 2% plötzlich ernst genommen werden (sollen), der Druck wachsen, tatsächlich auch mehr Geld zur Verfügung zu stellen.

Ob nun Mietzahlungen generell sinnvoll sind oder nicht hängt wohl eher vom Modell ab. Ich bin da bei Broensen, die Grundidee ist zumindest nachvollziehbar und insbesondere wenn dann auch entsprechende Modernisierungs- oder Umbaukosten entsprechend abgewickelt werden würden wäre dies vermutlich sogar ein sinnvolleres Modell gegenüber der Eigenverwaltung (weil so im Nutzerhaushalt die Investitionskosten über die Zeit gestreckt werden) darstellen. So wie es jetzt ist, und insbesondere mit der Höhe der Mieten, ergibt das offensichtlich alles wenig Sinn - das dürfte doch außer Frage stehen.

Dass sind Summen, die sind durchaus relevant. Dafür könnte man eine Menge Munition beschaffen.

Man könnte, kann aber nicht, weil derartige Manöver letztlich keine Konstanz haben werden.

Vereinfacht gesagt, egal wer welche Tricks anwendet oder vermeidet, am Ende wird immer der politische Wille entscheiden, wieviel für was ausgegeben wird.