Sturm auf Parlament in Georgien

[bastian]

Jetzt mit Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,275232,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 32,00.html</a><!-- m -->
In Georgien wurde das Parlament von Demonstranten gestürmt. Situation eskaliert. Zehntausende Demonstranten fordern Rücktritt Schewardnases. Beobachter befürchten Bürgerkrieg.
Quelle:News Ticker N-TV

Bedenklich ist die Sache auch wegen der Öl Pipeline durch Georgien.
Wenn Schewardnase da rauskommt, braucht er sein Exil in Deutschland.

[Tiger]

Dies ist der zweite Machtwechsel in Georgien innerhalb von 12 Jahren. Einen Bürgerkrieg gegen den früheren Diktator Gamsachurdia und einen bewaffneten Konflikt mit dem nach Unabhängigkeit strebenden Abchasien hat Georgien seit dem Untergang der Sowjetunion bereits erlebt. Eine ganze Zeit schien es, als ob Georgien unter Schewardnadse stabil bleiben würde, auch wenn besonders der Konflikt mit Abchasien auf Eis lag. Nun muß man die weitere Entwicklung in Georgien beobachten, um festzustellen, wie stabil Georgien in Zukunft sein wird.

[Merowig]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/data/2003/11/22/200644.html">http://www.welt.de/data/2003/11/22/200644.html</a><!-- m -->

Georgische Regierung räumt massiven Wahlbetrug ein
Kritik aus den USA - Neue Protestwelle erwartet
Tbilissi/Washington - Der georgische Sicherheitschef hat eingeräumt, dass es bei der Parlamentswahl am 2. November zu massivem Betrug gekommen ist. Deshalb sollte das Parlament jetzt zwar seine Arbeit aufnehmen, aber nach Neuwahlen abgelöst werden, sagte der Sekretär des Sicherheitsrates, Tedo Dschaparidse. Neuwahlen könnten parallel zu den Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2005 abgehalten werden. Einen Rücktritt von Präsident Eduard Schewardnadse lehnte er ab.


...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.daserste.de/weltspiegel/beitrag.asp?uid=21qadxy5e0bj1482">http://www.daserste.de/weltspiegel/beit ... y5e0bj1482</a><!-- m -->

- oben ein Link zu einem aktuellen Bericht des Weltspiegel
"Schewardnadse tritt zurück"

Unabhängig von der Frage Wahlbetrug, Wahlfälschung und und und - das sind, denke ich, erst mal "innerstaatliche Angelegenheiten" - finde ich bemerkenswert, dass der Rücktritt nach "Vermittlung?" des russischen Aussenministers erfolgt ist, der zuerst (!) mit der Opposition und dann mit Schewardnads gesprochen hat. Die Russen waren schneller als die USA, deren Aussenminister angeblich (?) auch nach Georgien wollte.

Wenn man bedenkt, dass die USA dabei waren, die Russen südlich des Kaukasus zu verdrängen, und z.B. gegen den Widerstand der Russen den Bau der Pipeline von Aserbaidschand über Georgien in die Türkei durchgesetzt haben, gibt das zu denken.
Gewinnt Russland mit der Regierungsübernahme durch die Opposition seinen Einfluss in Georgien zurück?

Ist das ein Agreement zwischen Amis und Russen, wonach die USA (im Kampf gegen islamische Fundamentalisten, die Russland auch im Nordkaukasus am Werke sieht) den Russen wieder die erste Geige zuerkannt hätten?
Angeblich soll ja zwischen Putin und Bush irgendein Kontakt gewesen sein.
Welche Zugeständnisse hätte Russland gemacht? Wirtschaftliche Interessen der USA bleiben unangetastet?

[bastian]

Jetzt ist es vorbei, Schewardnadse ist zurückgetreten: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,275299,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 99,00.html</a><!-- m -->

PUTSCH IN GEORGIEN

"Schewardnadses Rücktritt hat Blutvergießen verhindert"

Das Volk in Georgien jubelt, die Opposition hat sich durchgesetzt: Präsident Schewardnadse is[t zurückgetreten - um Blutvergießen zu verhindern, wie er sagt. Nino Burdschanadse, die sich nach dem gestrigen Sturm auf das Parlament zur Präsidentin ausgerufen hatte, wird seine Nachfolgerin.

Vielleicht haben wir Schewardnadse ja bald als Exilant in D:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,275319,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 19,00.html</a><!-- m -->

NACH MACHTWECHSEL

Bundesregierung bietet Exil an

Noch ist unklar, ob Eduard Schewardnadse nach seinem Rücktritt das Land verlassen wird. Die Bundesregierung hat ihm nun Exil angeboten

[Erich]

@bastian - ich war drei Minuten vor Dir :baeh:

"Friedlicher Machtwechsel in Georgien"
noch ein Link zur Tagesschau mit diesem Titel und weiteren Links dort
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesscha">http://www.tagesscha</a><!-- m -->[...]F1,00.html

[intelligenzija]

@ Erich
Dhinter steht sicherlich eine Verschwörung oder irgendwas anderes Geheimes ! Heute ist schließlich der 23. :evil:

[Merowig]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.reuters.de/news_article.jhtml?type=worldnews&StoryID=3877911">http://www.reuters.de/news_article.jhtm ... ID=3877911</a><!-- m -->

Burdschanadse: Schewardnadse hat Georgien verlassen

23 November 2003 21:50 CEST

Tiflis (Reuters) - Eduard Schewardnadse hat nach Einschätzung der georgischen Übergangspräsidentin Nino Burdschanadse das Land am Sonntag nach seinem Rücktritt als Präsident verlassen.
...

[Popeye]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/standard.asp?id=1500219">http://derstandard.at/standard.asp?id=1500219</a><!-- m -->

OSZE-Treffen an Russlands Position zu Georgien gescheitert

Ratsvorsitzender Scheffer: "Moskau innerhalb der OSZE weitgehend isoliert"

Maastricht - Die russische Haltung zu den Konflikten in Georgien und Moldawien hat die OSZE-Tagung in Maastricht zum Scheitern gebracht. Zum ersten Mal seit drei Jahren konnten sich die 55 Mitgliedstaaten nicht auf eine gemeinsame Abschlusserklärung einigen. Die Spaltung unter den OSZE-Staaten wurde der Erklärung des amtierenden Ratsvorsitzende Jaap de Hoop Scheffer am Dienstag deutlich. "Die meisten Minister" unterstützten die territoriale Integrität Georgiens und befürworteten eine internationale Friedenstruppe für Moldawien, sagte er. Der stellvertretende russische Außenminister Wladimir Tschischow erwiderte prompt, seine Regierung fühle sich den Forderungen nicht verpflichtet.

Laut dem niederländischen Außenminister Scheffer ist Moskau innerhalb der OSZE weitgehend isoliert. Der Streit über die russische Georgien- und Moldawienpolitik lähmte die zweitägige Konferenz und überschattete Abkommen zum Kampf gegen Menschenhandel, Terrorismus und die Verbreitung von Waffen.

Besonders scharfe Kritik an Moskau übte US-Außenminister Colin Powell. "Das ist ein Rückschlag, auch wenn es Fortschritte gab", sagte er am Dienstag vor der Versammlung. Er rief Moskau auf, zum frühest möglichen Zeitpunkt seiner Verpflichtung aus dem Jahr 1999 zum Abzug seiner Truppen aus Georgien und Moldawien nachzukommen. (APA/AP)

[Popeye]

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Georgische Provinz im Ausnahmezustand

Nach einem Waffenfund befürchtet eine georgische Provinzregierung offenbar den Umsturz.

Die Regierung der autonomen georgischen Provinz Adscharien hat am Donnerstag erneut den Ausnahmezustand verhängt. In einer vom Fernsehen verbreiteten Erklärung hieß es, «bestimmte Kräfte» wollten die Spannungen in der Provinz anheizen und planten Terroranschläge.
Es ist das zweite Mal seit dem erzwungenen Rücktritt des georgischen Präsidenten Eduard Schewardnadse Ende November, dass die Provinzregierung den Ausnahmezustand verhängt hat. Gouverneur Aslan Abadschidse lehnt eine Zusammenarbeit mit der neuen Regierung in Tiflis ab. Er gilt als entschiedener Gegner von Michail Saakaschwili, der am Sonntag mit überwältigender Mehrheit zum Nachfolger Schewardnadses gewählt wurde. Der am 23. November verhängte erste Ausnahmezustand war erst kurz vor der Präsidentenwahl aufgehoben worden.........

[Popeye]

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Georgien: Regierungsvertreter in Adscharien erschossen

Lage in der Provinz seit Sturz von Schewardnadses gespannt

Tiflis - In der autonomen georgischen Provinz Adscharien ist am Sonntag der Chef des örtlichen Katastrophenschutzministeriums erschossen worden. Tamuri Iniaschwili sei auf einer Straße in der Regionalhauptstadt Batumi von einer Kugel in den Kopf getroffen worden und auf der Stelle tot gewesen, sagte der Innenminister der Provinz, Dschemal Gogitidse, dem Fernsehsender Rustavi-2. Informationen über ein Motiv für die Tat gab es zunächst nicht.

Die Lage in Adscharien ist seit dem Sturz des georgischen Präsidenten Eduard Schewardnadse Ende November gespannt. Gouverneur Aslan Abaschidse ist ein entschiedener Gegner des am 4. Jänner neu gewählten georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili. Abaschidse hatte nach Schewardnadses Sturz den Ausnahmezustand verhängt, ihn Anfang Jänner vorübergehend aufgehoben und nach der Wahl erneut ausgerufen. (APA/AP)