08.05.2021, 10:54
Wie soll man darauf in einem Eintrag in einem Forum antworten? Das ist ein Thema von außerordentlicher Komplexität und immensem Umfang. Das reicht ja weit über bloße gesetzliche Regularien hinaus und am Beschaffungsamt und den entsprechenden Stellen im Ministerium sind schon ganz andere gescheitert. Der Teufel steckt da vor allem im Detail und am totalen Widerstand aller Beteiligten Stellen und Personen, da diese ja alle auch große Nutznießer des aktuellen Zustands sind (systemische Korruption). Nur mal so ein paar ganz allgemeine Forderungen:
- Offiziere der Bundeswehr dürften grundsätzlich auch nach dem Ausscheiden nicht in Rüstungsunternehmen oder deren Zulieferern arbeiten oder auch nur sonstwie für diese tätig sein.
- Die Bundeswehr müsste vollständig vom Ausschreibungsrecht heraus genommen werden. Waffensysteme würden demzufolge nicht mehr ausgeschrieben, sondern einfach gekauft werden.
- Die Steuergesetzgebung muss geändert werden, dahin dass die Bundeswehr für die Beschaffung die entsprechenden Steuern nicht mehr entrichtet (welche de facto eine Senkung des Wehretat darstellen)
(folgt noch einiges, muss nur grade fürs Grillen unterbrechen)
- Offiziere der Bundeswehr dürften grundsätzlich auch nach dem Ausscheiden nicht in Rüstungsunternehmen oder deren Zulieferern arbeiten oder auch nur sonstwie für diese tätig sein.
- Die Bundeswehr müsste vollständig vom Ausschreibungsrecht heraus genommen werden. Waffensysteme würden demzufolge nicht mehr ausgeschrieben, sondern einfach gekauft werden.
- Die Steuergesetzgebung muss geändert werden, dahin dass die Bundeswehr für die Beschaffung die entsprechenden Steuern nicht mehr entrichtet (welche de facto eine Senkung des Wehretat darstellen)
(folgt noch einiges, muss nur grade fürs Grillen unterbrechen)