10.03.2021, 07:39
Die Aufgabe des Betriebsrates ist die Wahrung der Interessen der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber. Es ist weder neu noch besonders, dass dies gerade bei Großkonzernen nicht nur auf einer innerbetrieblichen Ebene passiert, sondern über die Medien und mit einem breiteren Anspruch auf Einflussnahme, gerade auch in politischer Hinsicht, nach außen getragen wird. Wenn man sich die großen Rüstungsprojekte der letzten Jahre anschaut, dann versuchen Betriebsräte und Gewerkschaften bei jedem Thema maximalen Druck zum Wohle der eigenen Arbeitnehmer aufzubauen. Das kann man ihnen nicht vorwerfen, man sollte das aber auch nicht überbewerten. Vor allem aber sollte man mit den Rückschlüssen aus diesen Forderungen vorsichtig sein.
Was die Entwicklung der nationalen Fähigkeiten zum Kampfflugzeugbau betrifft, so war es nicht grundsätzlich ein schwerer Fehler diese in EADS/Airbus zu integrieren. Das Geschäft funktioniert, und durch den europäischen Rahmen hat es in den vergangenen zwanzig Jahren mehr Möglichkeiten gegeben, als unter den gleichen Bedingungen mit einem rein nationalen Betrieb möglich gewesen wäre. Der politische Fehler war es anzunehmen, die anderen Nationen würden diesen Schritt mitgehen und Deutschland könnte unter diesen Bedingungen trotzdem einen Führungsanspruch behaupten. Daraus entstanden die heutigen Probleme, weil parallel die auch in der Politik die Erkenntnis gereift ist, dass es ein besonderes Schutzbedürfnis der nationalen Rüstungsindustrie und deren technologischen Fähigkeiten gibt. Deswegen häufen sich insbesondere in den letzten Monaten auch die Diskussionen darüber. Falls dies nun tatsächlich der dauerhafte politische Wille ist, dann war es tatsächlich rückblickend ein schwerer Fehler, und dann wäre es ein weiterer Fehler, die Strukturen wie bisher zu belassen.
Aber über diesen Aspekt haben wir hier schon mehrfach gesprochen, auch sollten die Standpunkte der hier diskutierenden zum Projekt selbst und den Rahmenbedingungen inzwischen klar sein. Insofern wäre es schön, wenn es weniger um Spekulation oder die Wiederholung von Meinungen gehen würde, sondern wir uns stattdessen auf die tatsächlichen Entwicklungen beschränken könnten.
Was die Entwicklung der nationalen Fähigkeiten zum Kampfflugzeugbau betrifft, so war es nicht grundsätzlich ein schwerer Fehler diese in EADS/Airbus zu integrieren. Das Geschäft funktioniert, und durch den europäischen Rahmen hat es in den vergangenen zwanzig Jahren mehr Möglichkeiten gegeben, als unter den gleichen Bedingungen mit einem rein nationalen Betrieb möglich gewesen wäre. Der politische Fehler war es anzunehmen, die anderen Nationen würden diesen Schritt mitgehen und Deutschland könnte unter diesen Bedingungen trotzdem einen Führungsanspruch behaupten. Daraus entstanden die heutigen Probleme, weil parallel die auch in der Politik die Erkenntnis gereift ist, dass es ein besonderes Schutzbedürfnis der nationalen Rüstungsindustrie und deren technologischen Fähigkeiten gibt. Deswegen häufen sich insbesondere in den letzten Monaten auch die Diskussionen darüber. Falls dies nun tatsächlich der dauerhafte politische Wille ist, dann war es tatsächlich rückblickend ein schwerer Fehler, und dann wäre es ein weiterer Fehler, die Strukturen wie bisher zu belassen.
Aber über diesen Aspekt haben wir hier schon mehrfach gesprochen, auch sollten die Standpunkte der hier diskutierenden zum Projekt selbst und den Rahmenbedingungen inzwischen klar sein. Insofern wäre es schön, wenn es weniger um Spekulation oder die Wiederholung von Meinungen gehen würde, sondern wir uns stattdessen auf die tatsächlichen Entwicklungen beschränken könnten.