(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[Broensen]

Wo ein Wille wäre, gäbe es auch Wege.

Selbst wenn man eine Möglichkeit finden könnte, die wirklich funktioniert -was ich nicht glaube-, dann bliebe immer noch das Problem, dass man das zur Verfügung stehende Geld dann einfach um die Mehrwertsteuer reduzieren würde, so dass alles beim gleichen bleibt.

Maximal war es ein prognostizierter Bedarf vor die zugesagten Fähigkeiten vor dem Februars 2022...

Ja, ich meine so war es. Das war der Betrag, der erforderlich wäre, um nicht bestehende Planungen zusammenstreichen zu müssen. Um eine Erhöhung der Ambitionen ging es nie wirklich, sondern lediglich darum, diese auch zu erfüllen, was zuvor unmöglich war.

Globale Minderausgabe bezeichnet die Einsparung, die ein Ressort pro Jahr erwirtschaften muss. Im Fall des SV 5 Mrd. EUR pro Jahr.

Meines Wissens nach gilt eine globale Minderausgabe über alle Einzelpläne hinweg für den gesamten Bundeshaushalt. Das bedeutet, die notwendige Einsparung/Mehreinnahme muss nicht zwingend im selben Ressort erbracht werden. Das ist also schlicht eine unzureichende Deckung, aber eben keine Reduzierung der Summe. Man hat nur zu viel rein gestopft und muss sich noch einigen, wie man das lösen will. Daher meine Rückfrage, aber ich kann da natürlich auch fehlinformiert sein.

Was ich mir nicht erklären kann ist, dass dort als Einnahme nur 90 Mrd. verbucht sind und nicht 100 Mrd.

Dafür habe ich die Begründung auch noch nicht gefunden. Ich vermute aber, dass es sich dabei um die prognostizierte Zinslast handelt. Im ersten Entwurf 2022 waren Zinsen zwar aufgeführt, aber nicht mit quantifiziert, während sich die Summe der Beschaffungen bereits auf diese 90Mrd belief.

Das SV sollte zusätzliche Bedarfe abdecken

Nein. Das war eine Interpretation, keine Ankündigung. Ich zitiere mal wieder den Bundeskanzler: "Bessere Ausrüstung, modernes Einsatzgerät, mehr Personal – das kostet viel Geld. Wir werden dafür ein Sondervermögen Bundeswehr einrichten... Die Mittel werden wir für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben nutzen." Da steht nichts von zusätzlich. Jede weitere Konkretisierung dieser Aussage im Nachhinein war allenfalls seitens der Union für ihre Zustimmung eingebracht worden, nicht aber vom Kanzler angekündigt.

Wovon soll die Bundeswehr all die Projekte bezahlen, für die das SV 2022 nicht gedacht war, wenn der EP 14 es nicht hergibt? Genau, Verlagerung ins SV, Verdrängungseffekte dort werden durch Streichung und Schiebung kompensiert. Im EP 14 sind 2024 noch afaik 3 Mrd. Invest über, das waren mal 13 Mrd. in 2022...

Und daran ist das SV Schuld? Es stünde also insgesamt mehr Geld zur Verfügung, wenn es das SV nicht gäbe?

Natürlich ist das alles zu wenig, aber die Detailkritik am SV ist unangebracht. Es war leider politisch notwendig und macht die Sache jetzt komplex, ändert aber nichts an der eingebrachten Summe. Die fehlende Ep14-Erhöhung ist das Problem.

Das ist so nicht ganz richtig , wenn die Leute nicht wissen die das Geld zur Verfügung stellen wie ein beschaffungsvorhaben abläuft , eine Ausschreibung oder Vertragsverhandlungen dann sind sie fehl am Platz und müssen ersetzt werden . Die Leute haben genau gewusst was sie machen . Denn schaden hat die Regierung die am drücker ist wenn das erste Material geliefert .

Meine Aussage war, dass Geld an Wert verliert, bis es ausgegeben wird. Und das ist eine Tatsache, solange Inflation herrscht. Das kann man niemandem vorwerfen. Denn auch wenn man sich darüber bewusst ist, dass Beschaffungsverfahren dauern, hat man doch keine Möglichkeit diese Geldentwertung zu verhindern. Man hätte also höchstens die Summe vorsorglich erhöhen können. Dann würde ich hier jetzt versuchen zu erklären, warum die angekündigten 150Mrd. nicht vollständig in Waren zum Nettowert von 2022 umgesetzt werden können.

Denn schaden hat die Regierung die am drücker ist wenn das erste Material geliefert

Das stimmt. Das SV war die Lösung für diese Legislatur, alles danach muss bei der nächsten Regierungsfindung berücksichtigt werden und dürfte herausfordernd sein.