19.08.2023, 19:20
Die Investitionen sind doch nicht vorgegaukelt, sie finden doch in der genannten Höhe statt. Nur messen die sich halt in Euro bei Zahlung und nicht in Kampfkraftäquivalent zum Zeitpunkt 02/22.
Mir geht es auch nicht darum, die Kritik an der Unterfinanzierung zu relativieren, die teile ich ja durchaus.
Mich stört es nur, dass man diese immer wieder - in den Medien und auch hier - festmacht an den haushaltstechnischen Details und dort nach Wortbrüchen und Skandalen sucht, die es so einfach nicht gibt. Das läuft schon alles weitestgehend korrekt so. Auch die Inflation ist ja nicht ein Phänomen des Sondervermögens, sondern sie wirkt auf dieses ähnlich stark, wie auf andere staatliche Haushalte.
Es gibt also -neben einem schlechten Erwartungsmanagement- nur eine einzige tatsächliche Schwachstelle: das Ausbleiben einer Erhöhung des mittelfristigen Ep14 zur nachhaltigen Sicherstellung der Verteidigungsfähigkeit. Und die findet deswegen nicht statt, weil man dafür entweder an anderer Stelle im Haushalt einsparen oder seine Einnahmen erhöhen müsste, sei es auf Pump oder durch Steuererhöhungen. Da aber die aktuelle Koalition hierzu keine Lösungen herstellen kann, ohne dass mindestens eine der drei Parteien gefühlten Betrug am Wähler begeht, funktioniert das halt nicht. Bei der nächsten Koalitionsbildung wird das Thema dann frühzeitig auf dem Tisch liegen und gelöst werden müssen, bevor man sich für vier Jahre bindet. Und da wird es dann auch im vorhergehenden Wahlkampf (hoffentlich) Thema gewesen sein, woher die notwendigen Mehreinnahmen oder Minderausgaben kommen sollen.
Mir geht es auch nicht darum, die Kritik an der Unterfinanzierung zu relativieren, die teile ich ja durchaus.
Mich stört es nur, dass man diese immer wieder - in den Medien und auch hier - festmacht an den haushaltstechnischen Details und dort nach Wortbrüchen und Skandalen sucht, die es so einfach nicht gibt. Das läuft schon alles weitestgehend korrekt so. Auch die Inflation ist ja nicht ein Phänomen des Sondervermögens, sondern sie wirkt auf dieses ähnlich stark, wie auf andere staatliche Haushalte.
Es gibt also -neben einem schlechten Erwartungsmanagement- nur eine einzige tatsächliche Schwachstelle: das Ausbleiben einer Erhöhung des mittelfristigen Ep14 zur nachhaltigen Sicherstellung der Verteidigungsfähigkeit. Und die findet deswegen nicht statt, weil man dafür entweder an anderer Stelle im Haushalt einsparen oder seine Einnahmen erhöhen müsste, sei es auf Pump oder durch Steuererhöhungen. Da aber die aktuelle Koalition hierzu keine Lösungen herstellen kann, ohne dass mindestens eine der drei Parteien gefühlten Betrug am Wähler begeht, funktioniert das halt nicht. Bei der nächsten Koalitionsbildung wird das Thema dann frühzeitig auf dem Tisch liegen und gelöst werden müssen, bevor man sich für vier Jahre bindet. Und da wird es dann auch im vorhergehenden Wahlkampf (hoffentlich) Thema gewesen sein, woher die notwendigen Mehreinnahmen oder Minderausgaben kommen sollen.