18.08.2023, 23:01
(18.08.2023, 14:05)HansPeters123 schrieb: Natürlich sind die Zinslasten des Sondervermögen und die Kosten für die Ukraine im militärischen Bereich so gesehen auch Ausgaben im/wegen des Verteidigungsetats aber es hat meiner Meinung nach einfach trotzdem ein gewaltiges Geschmäckle wie hier mit den Zahlen jongliert wird. Denn Gesellschaft und nicht zuletzt die Angehörigen der Bundeswehr haben deutlich mehr an "Realinvestition" in Aus-/Aufrüstung erwartet und wurden mal wieder enttäuscht. So wird die Bundeswehr ihre angestrebten Personalzahlen weiterhin massiv verfehlen.
Mal in dem Zusammenhang ein vielleicht dumme Frage:
Beschaffungsprogramme der BW müssen doch auch die 19% Mehrwertsteuer bezahlen. Gilt das auch für mit dem Sondervermögen bezahlte Programme ? Man würde also von den 100 Milliarden, für 19 Milliarden Schulden machen, die gleich wieder als Steuer zurückfließen würden. Das würde v.a. dann ja auch bedeuten, dass dafür auch Zins und Tilgung anfallen würde, was dann ja schon enorm schildbürgerlich wäre.
Vielleicht habe ich ja da keine Ahnung, aber zutrauen würde ich dieser Bundesregierung das ja schon ...