(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[Schneemann]

@Quintus

Jaaa natüüürlich. Denn ein paar US-Freifallatombomben aus einer F-35 stellen ja auch eine so enorme Abschreckung dar....

Die Ironie mal beiseite gelassen: Man darf nicht vergessen, dass die Regierungskoalition bei Amtsantritt 2021 mehr oder minder den Abzug aller Atomwaffen in Deutschland als Position angegeben hatte, auch die FDP hatte sich dem verschrieben. In der Union hielt man sich eher bedeckt (da man sich keine Blöße als Atomwaffenlobbyist geben wollte), die Linken wollten davon gewohnheitsmäßig überhaupt nichts wissen und die AfD würde vermutlich eher am liebsten alles, was mit Uncle Sam zu tun hat, aus dem Land schmeißen oder sich gleich dem Kreml an den Hals werfen.

Insofern ist das schon eine recht bemerkenswerte Kehrtwende. Hinzu kommt, dass sich gerade die osteuropäischen Länder den Koalitionsvertrag doch recht genau angeschaut haben und angesichts der Ambitionen des Kreml stark beunruhigt waren dahingehend, dass die Deutschen ihre Ich-stecke-den-Kopf-in-den-Sand-Haltung ggü. Moskau noch weiter verfolgen würden. Dem schiebt das durchaus einen Riegel vor, egal ob nun 20 oder 35 Atombomben in Büchel lagern. Es ist also auch bündnispolitisch durchaus wichtig.

Wir sollten stattdessen endlich mal die Soldaten zu Hause lassen und Ruhe in den Laden reinbringen. Man kann nicht die Armee wieder aufrichten, und modernisieren und zugleich zunehmend militärisch im Ausland präsent sein.

Das wirkt mir etwas fadenscheinig. Wir haben derzeit wohl - was viele so gar nicht verinnerlicht haben, wenn man gerne darüber lästert, wir würden ja keine Präsenz zeigen - in 15 Ländern eine militärische Präsenz mit ca. 3.600 Soldaten - von 3 (MINURSO) bis ca. 1.200 (MINUSMA). Das wirkt sich im Grunde kaum aus, so ehrlich muss man schon sein. Zumindest spielt es keine Rolle bezogen auf die geplanten Reformen, Anschaffungen und Modernisierungen, wenn man bedenkt, dass die reinen Kosten von Auslandseinsätzen im letzten Jahr vermutlich knapp zw. 1,2% und 1,5% des kompletten Verteidigungshaushaltes ausgemacht haben. Die Probleme liegen also woanders (Bürokratie, Beschaffungsabläufe etc.).

Entweder oder. Entweder man zeigt zunehmend Präsenz oder man modernisiert die Streitkräfte. Beides zugleich ist meiner Meinung nach real praktisch nicht durchführbar und führt am Ende dazu, dass beides nicht richtig gemacht wird. Man zeigt also dann weder ausreichend Präsenz noch modernisiert man ausreichend.

Die Erfahrungen, die Personal im realen Einsatz macht, egal ob es nun "nur" Patrouillendienste sind, sind aber wichtig für die Heranbildung weiteren Personals - nur mit netten Schulungsrunden über asymmetrische Bedrohungslagen in der geheizten Kaserne wird das nicht zu kompensieren sein. D. h. gerade diese Einsätze sorgen nicht nur für die Verbesserung der Zusammenarbeit innerhalb der Allianz, sondern sie ermöglichen es zudem, eine Basis mit sich erweiternden Erfahrungen für die Ausbildung zu erhalten - unabhängig davon, dass man sicherlich insgesamt mehr investieren sollte. Hinzu kommt, dass die Einsätze, v. a. in Nordafrika und im Mittelmeer, unsere eigene Sicherheit auch direkt tangieren.

Lächerlich, vor allem wenn man gleich im nächsten Satz davon schreibt, dass Haushalt plus Sondervermögen dann das 2% Ziel erreichen werden und man damit gerade mal die NATO Mindestanforderung erfüllt.

Ich sehe hier die Schwammigkeit durchaus auch, aber es ist immerhin einmal ein Richtungswechsel, zumal wenn man bedenkt, dass das, worüber wir reden, vor zwei Jahren noch nicht mal im Ansatz diskussionsfähig gewesen ist.

entweder schließt man Lücken, rüstet auf und gewinnt militärische Fähigkeiten hinzu ODER man gondelt in Auslandseinsätzen herum. Beides behindert sich gegenseitig dermaßen, dass es mit den real verfügbaren Mitteln und dem real verfügbaren Personal nicht machbar ist bzw. nicht richtig machbar ist.

Nochmal: Wenn die organisatorischen und bürokratischen Abläufe anders aufgestellt wären, dann würde es damit gar keine Probleme geben. D. h., dass die Auslandseinsätze hier nicht entscheidend sind, sondern dass es gerade der bürokratische Wasserkopf ist, der die Schwierigkeit generiert - und der dann zugleich auch auf die Auslandseinsätze als "die Schuldigen" verweist. In gewisser Weise - bitte nehme mir das nun nicht übel - betreibst du mit deinem Herumprügeln auf den Auslandseinsätzen die Politik der Bürokraten und der Verwaltungspolitik, die selbige Einsätze immer gerne dann jammernd heranziehen, wenn sie sich Kritik einheimsen, dass es nicht mit den Reformen voranginge. In Wirklichkeit sind es aber eben genau jene Schutzbehauptungen bzw. Ausflüchte von denjenigen, die nur ihre eigenen Resorts schützen wollen, die das Problem darstellen, und nicht die Auslandseinsätze.

Dieses Machwerk taugt nicht mal richtig als Propaganda um sich selbst dadurch als Schön- und Gutmenschen darzustellen, wobei ich vermute dass dies ein Gros der Intention war.

Naja, auch hier würde ich etwas tiefer stapeln. Nur weil die "Schön- und Gutmenschen" nicht sofort ein Millionenheer hochhalbspezialisierter, halbmittlerer Milizjägergrenadiere aus dem Boden stampfen, um damit mit leichtschweren Radpanzern und zu den Klängen von Wagners Walkürenritt gen Ostland zu stürmen, heißt das nicht, dass wir nicht in den letzten grob eineinhalb Jahren keine Bewegung gesehen hätten. Fordern kann man immer und auch recht schnell - und es bleibt sicher abzuwarten, was von diesem Strategiepapier dann letztlich umgesetzt wird -, aber Fakt ist, dass sich in den letzten 18 Monaten mehr geändert hat, als wir uns hier alle vor dieser Zeit hätten träumen lassen.

Schneemann