(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[DeltaR95]

Insofern glaube ich, dass das Thema gerade nur gezielt etwas hochgekocht wird. Und bei genauerem Hinschauen findet man parteiübergreifend auch recht wenig Kritik insgesamt. Und dass in der SZ die Linkspartei genannt wird - nun ja, sie ist nun nicht gerade dafür bekannt, übermäßig Bundeswehr-affin zu sein...

Ich glaube, der "Aufreger" ist weniger die Uniform, sondern der Eindruck, man wird immer mehr zur "Kriegspartei" ohne, dass sich die Bundeswehr in den letzten 15 Monaten "mental" und "real" in Richtung einer zu LV/BV befähigten Armee bewegt hätte - da bin ich ehrlich, auch ich sehe das kritisch. Mit dem Zustand unserer Bundeswehr sollten wir lieber ganz kleine Brötchen backen, sprich, Material still und leise liefern und gerne in bester Scheckbuch-Diplomatie auch bezahlen, aber keinerlei Versprechungen eingehen, die unsere Bundeswehr in den nächsten 20 Jahren nicht einhalten kann - die Pose um die 18 Leopard zwei als Nachbeschaffung ist Beweis genug.

Was passiert denn großartig? Der "Schock" durch den russischen Angriff ist medial genau so "durchgenudelt" wie damals zu Covid-19-Zeiten, das lockt scheinbar keinen mehr hinter dem Ofen hervor und man ist zu "Business as usual" übergegangen. Der Streit um die Wärmepumpe und das "Heizungsgesetz" dominiert die Presse, nicht der Zustand der Bundeswehr.

Anfang April wurde vermeldet, dass der Titel Materialerhaltung der Bundeswehr "leer" ist... was ist danach passiert? Medialer Aufschrei Fehlanzeige, eine Randnotiz in der Tagespresse und das war es. Der Einzelplan 14 wird dank allgemeiner Preissteigerung, viel neuem Material aus dem Sondervermögen und notwendigen Solderhöhungen absehbar "implodieren" und die Bundeswehr in die Handlungsunfähigkeit verbringen. Der Streit um die Eckwerte gepaart mit der Tatsache, dass es wohl vor Ende Sommer keinerlei gebilligtes Haushaltsgesetz für 2024 gibt (abgesehen von der Illusion, es gäbe eine spürbare Erhöhung des Einzelplan 14), sorgt nun auch nicht gerade dafür, dass Beschaffungen schneller von der Hand gehen... kein Haushaltsgesetz für 2024, keine Verträge... so wie nach jeder Wahl.

Mich beschleicht das Gefühl, dass das "Sondervermögen" wie befürchtet nur ein trojanisches Pferd und ein giftiges Bonbon war... von der Zeitenwende, die sich gefühlt wieder in Luft aufgelöst hat, mal ganz zu schweigen. Da wird medial über die Beschaffung von Arrow 3 berichtet, dabei schützt man damit vielleicht mal in Feigenblatt-Mentalität Berlin...