27.01.2023, 19:42
@ ObiBiber zu #1109
Tatsächlich wird im Bild Bericht ansatzweise geklärt warum nicht nachbestellt wurde.
Erstaunlicherweise lassen wir uns auch von der EU nichts erstatten=?
https://express.deutsche-wirtschafts-nac...-Lieferung
…Polen will von der EU eine Entschädigung für die Kosten der beantragten Lieferungen von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine. "Wir werden bei der Europäischen Union eine Rückerstattung beantragen…. Zitat Ende
In Deutschland lt. Bild
https://www.bild.de/politik/inland/polit....bild.html
..Knackpunkt: Die Finanzierung für all diese Wiederbeschaffungen ist noch nicht geklärt. Lediglich in fünf Fällen gibt es bereits eine Einigung mit dem Finanzministerium (und zwar aus 2022 – also noch unter Pistorius‘ Vorgängerin Christine Lambrecht).
Es gibt zwar einen Reservetopf (Ertüchtigungstitel) im Haushalt. Doch dieser könnte nicht für all die Bestellungen ausreichen.
Die Haushaltspolitiker hatten das Ministerium bereits im November aufgefordert, ein Konzept über die Nachbeschaffung der abgegebenen Rüstungsgüter vorzulegen. Ingo Gädechens (CDU) beklagt, den noch sehr rudimentären Plan: „Es ist also leider in den letzten Monaten praktisch nichts passiert“, sagte er BILD. .... Zitat Ende
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal...6e522.html
Wer bezahlt die (Deutschen) Panzer für die Ukraine?
…Bezahlt werden die für die Ukraine vorgesehenen Panzer durch den Steuerzahler. Weil die deutsche Rüstungsindustrie entgegen ihrer Zusagen im Jahr 2022 die Kampfpanzer nicht sofort aus dem eigenen Bestand liefern kann, wird wohl zunächst die Bundeswehr in die Bresche springen. Sie wird vermutlich die 14 Panzer aus allen fünf Panzerbataillonen der Bundeswehr zusammenziehen, um sie der Ukraine zu übergeben.
Diese Panzer müssen dann für das deutsche Heer wieder neu in der Version Leopard 2 A7 beschafft werden…Zitat Ende
Grundsätzlich:
https://www.hr-inforadio.de/programm/the...t-100.html
Fall 1: Waffen aus dem Bundeswehrbestand
Gerade in der Anfangsphase der Waffenlieferungen an die Ukraine schickte Deutschland Waffen und Ausrüstung vor allem aus den Beständen der Bundeswehr – zum Beispiel 5.000 Schutzhelme. Die Ukraine muss dafür nichts bezahlen.
Fall 2: Deutscher Topf "Ertüchtigungshilfe"
Dieser Topf ist seit 2016 dazu da, Partnerländer in Krisenzeiten zu unterstützen. Seit Russland die Ukraine angegriffen hat, wurde das Budget stark erhöht: im letzten Jahr auf zwei Milliarden Euro, für 2023 sind 2,2 Milliarden Euro vorgesehen. Wenn die Ukraine Waffen bei der deutschen Rüstungsindustrie bestellt und die Ausfuhr genehmigt wird, werden die Kosten dafür aus diesem Topf gezahlt. Auch die Kosten für Waffen, die durch einen Ringtausch der Ukraine indirekt zugute kommen, werden aus Mitteln der Ertüchtigungshilfe bezahlt.
Fall 3: EU Topf "Europäische Friedensfazilität"
Hier zahlen alle EU-Staaten ein, um gemeinsame militärische Interessen zu finanzieren. Mehr als drei Milliarden Euro sind im "Europäischen Friedensfazilitäts"-Topf drin, davon zahlte Deutschland den größten Teil ein - rund 713 Millionen Euro, die übrigens aus dem deutschen Ertüchtigungstopf kommen. Mit diesem Geld können sich die Mitgliedsstaaten Geld erstatten lassen, wenn sie im EU-Interesse Drittstaaten wie der Ukraine Waffen liefern. Deutschland zahlt nicht nur ein, sondern kann sich auch sondern kann sich auch Ausgaben erstatten lassen.
In allen drei Fällen muss die Ukraine nichts für die Waffenlieferungen bezahlen. Es gibt jedoch auch Sonderfälle: Die Ukraine kann beispielsweise auch selbst für Waffenbestellungen bei deutschen Herstellern bezahlen und die Bezahlung nicht über die Ertüchtigungshilfe beantragen. Die Lieferungen müssen auch dann noch vom Bundessicherheitsrat genehmigt werden. Über solche Fälle ist aber nicht viel bekannt und sie dürften eher die Ausnahme sein. .. Zitat Ende
Tatsächlich wird im Bild Bericht ansatzweise geklärt warum nicht nachbestellt wurde.
Erstaunlicherweise lassen wir uns auch von der EU nichts erstatten=?
https://express.deutsche-wirtschafts-nac...-Lieferung
…Polen will von der EU eine Entschädigung für die Kosten der beantragten Lieferungen von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine. "Wir werden bei der Europäischen Union eine Rückerstattung beantragen…. Zitat Ende
In Deutschland lt. Bild
https://www.bild.de/politik/inland/polit....bild.html
..Knackpunkt: Die Finanzierung für all diese Wiederbeschaffungen ist noch nicht geklärt. Lediglich in fünf Fällen gibt es bereits eine Einigung mit dem Finanzministerium (und zwar aus 2022 – also noch unter Pistorius‘ Vorgängerin Christine Lambrecht).
Es gibt zwar einen Reservetopf (Ertüchtigungstitel) im Haushalt. Doch dieser könnte nicht für all die Bestellungen ausreichen.
Die Haushaltspolitiker hatten das Ministerium bereits im November aufgefordert, ein Konzept über die Nachbeschaffung der abgegebenen Rüstungsgüter vorzulegen. Ingo Gädechens (CDU) beklagt, den noch sehr rudimentären Plan: „Es ist also leider in den letzten Monaten praktisch nichts passiert“, sagte er BILD. .... Zitat Ende
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal...6e522.html
Wer bezahlt die (Deutschen) Panzer für die Ukraine?
…Bezahlt werden die für die Ukraine vorgesehenen Panzer durch den Steuerzahler. Weil die deutsche Rüstungsindustrie entgegen ihrer Zusagen im Jahr 2022 die Kampfpanzer nicht sofort aus dem eigenen Bestand liefern kann, wird wohl zunächst die Bundeswehr in die Bresche springen. Sie wird vermutlich die 14 Panzer aus allen fünf Panzerbataillonen der Bundeswehr zusammenziehen, um sie der Ukraine zu übergeben.
Diese Panzer müssen dann für das deutsche Heer wieder neu in der Version Leopard 2 A7 beschafft werden…Zitat Ende
Grundsätzlich:
https://www.hr-inforadio.de/programm/the...t-100.html
Fall 1: Waffen aus dem Bundeswehrbestand
Gerade in der Anfangsphase der Waffenlieferungen an die Ukraine schickte Deutschland Waffen und Ausrüstung vor allem aus den Beständen der Bundeswehr – zum Beispiel 5.000 Schutzhelme. Die Ukraine muss dafür nichts bezahlen.
Fall 2: Deutscher Topf "Ertüchtigungshilfe"
Dieser Topf ist seit 2016 dazu da, Partnerländer in Krisenzeiten zu unterstützen. Seit Russland die Ukraine angegriffen hat, wurde das Budget stark erhöht: im letzten Jahr auf zwei Milliarden Euro, für 2023 sind 2,2 Milliarden Euro vorgesehen. Wenn die Ukraine Waffen bei der deutschen Rüstungsindustrie bestellt und die Ausfuhr genehmigt wird, werden die Kosten dafür aus diesem Topf gezahlt. Auch die Kosten für Waffen, die durch einen Ringtausch der Ukraine indirekt zugute kommen, werden aus Mitteln der Ertüchtigungshilfe bezahlt.
Fall 3: EU Topf "Europäische Friedensfazilität"
Hier zahlen alle EU-Staaten ein, um gemeinsame militärische Interessen zu finanzieren. Mehr als drei Milliarden Euro sind im "Europäischen Friedensfazilitäts"-Topf drin, davon zahlte Deutschland den größten Teil ein - rund 713 Millionen Euro, die übrigens aus dem deutschen Ertüchtigungstopf kommen. Mit diesem Geld können sich die Mitgliedsstaaten Geld erstatten lassen, wenn sie im EU-Interesse Drittstaaten wie der Ukraine Waffen liefern. Deutschland zahlt nicht nur ein, sondern kann sich auch sondern kann sich auch Ausgaben erstatten lassen.
In allen drei Fällen muss die Ukraine nichts für die Waffenlieferungen bezahlen. Es gibt jedoch auch Sonderfälle: Die Ukraine kann beispielsweise auch selbst für Waffenbestellungen bei deutschen Herstellern bezahlen und die Bezahlung nicht über die Ertüchtigungshilfe beantragen. Die Lieferungen müssen auch dann noch vom Bundessicherheitsrat genehmigt werden. Über solche Fälle ist aber nicht viel bekannt und sie dürften eher die Ausnahme sein. .. Zitat Ende