26.10.2021, 14:09
Zitat:Vor Koalitionsgesprächenhttps://www.tagesschau.de/inland/innenpo...d-101.html
Der Drohnen-Widerstand der SPD schwindet
Kurz vor Beginn der Ampel-Koalitionsverhandlungen bröckelt bei der SPD der Widerstand gegen die Drohnen-Bewaffnung. Doch entschieden ist die Debatte noch nicht - die Partei nennt Bedingungen. [...] In den vergangenen Jahren hatten die Sozialdemokraten, trotz heftigen innerparteilichen Ringens, eine Zustimmung stets verweigert. Nun steigen die Chancen, dass eine mögliche Ampelkoalition einer Bewaffnung von Drohnen zustimmt. [...]
Teil des SPD-Bedingungskatalogs ist unter anderem, dass die Steuerung der unbemannten Luftfahrzeuge zwingend im Einsatzland selbst erfolgen muss, also nicht von einem Container in Deutschland aus. [...] Bisher verfügt die Bundeswehr nur über Aufklärungs- aber eben keine bewaffneten Drohnen. Mit diesen Drohnen sinke die Hemmschwelle zum Töten, Kriege würden wahrscheinlicher, kritisiert etwa seit Langem die Linkspartei. Befürworter hingegen sehen in der Bewaffnung von Drohnen eine Art fliegende Lebensversicherung für die Soldatinnen und Soldaten. Im Fall der Fälle müssten die nämlich aus der Luft geschützt werden, sagt die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann dem ARD-Hauptstadtstudio: "Wir hoffen sehr, dass wir dieses Thema nach vielen Gesprächen und Diskussionen in der nächsten Legislaturperiode abräumen können." [...]
Die FDP ist seit Langem für die Drohnen-Bewaffnung. Die Grünen schlossen den Schritt in ihrem Wahlprogramm ausdrücklich nicht mehr aus.
Schneemann