(Land) Panzerhaubitze 2000

[DeltaR95]

Das Geld für die Ersatzbeschaffungen möchte das BMVg eben nicht aus dem eigenen Einzelplan 14 (da ist das nicht vorgesehen), sondern aus dem Einzelplan 60 bezahlt haben, der ressortübergreifende Ausgaben zusammenfasst.

Konkret geht es im EPl 60 um den Titel "Ertüchtigung von Partnerstaaten im Bereich Sicherheit, Verteidigung und Stabilisierung" mit dem Haushaltsvermerk "Ersatzbeschaffungen für Material, das zum Zwecke einer zeitgerechten Ertüchtigung aus den eigenen Beständen der Bundeswehr abgegeben wurde, können im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen aus diesem Titel finanziert werden".

Danke, kato, damit hast du genau das Problem benannt, welches ich an dieser causa sehe... trotz "Zeitenwende" und aller Betonungen liegt die Priorität immer noch auf dem "kameralistischen Töpfe-Denken" - der Grundfehler ist doch, dass man ein Jahr nach der "Zeitenwende" gerade mal das beschafft, was man abgegeben hat - von Stückzahlerhöhung und Abkehr vom "dynamischen Verfügbarkeitsmanagement" keine Spur.

Wenn die Bundeswehr zwei Stück "außer Dienst" stellen muss und dann scheinbar 16 bestellen kann, scheint es ja nicht im Geld zu liegen, sondern an einem anderen Konstrukt?

Vielleicht ist es ja so gelaufen:

BMVg: "Wir brauchen 14 Ersatz-PzH 2000 für die, die wir an die Ukraine abgegeben haben, der Vertrag erlaubt aber nur 10 oder 16, also nehmen wir 16!"
BMF : "Geht nicht! Gemäß CPM-Dokument dürft ihr nur 100 (fiktive Zahl) haben! Mit 16 seid ihr bei 102! Bitte CPM-Dokument anpassen!"
BMVg: "Dauert zu lange, mindestens 1 Jahr! Müssen Vertrag bis Ende März geschlossen haben, weil so medial verkündet!"
BMF: "Dann stellt halt zwei außer Dienst, dann passt das mit den 100!"
BMVg: "Vorschlag wird Befehl!"



Irgendwie könnte ihr mir sogar vorstellen, dass es so gelaufen ist... und das macht mir persönlich Sorgen...