11.03.2023, 14:38
(11.03.2023, 12:24)DeltaR95 schrieb: Wieso kann das BMF hier ein Veto einlegen? Wieso kann das BMVg das Geld nicht im eigenen Titel erwirtschaften?Das Geld für die Ersatzbeschaffungen möchte das BMVg eben nicht aus dem eigenen Einzelplan 14 (da ist das nicht vorgesehen), sondern aus dem Einzelplan 60 bezahlt haben, der ressortübergreifende Ausgaben zusammenfasst.
Konkret geht es im EPl 60 um den Titel "Ertüchtigung von Partnerstaaten im Bereich Sicherheit, Verteidigung und Stabilisierung" mit dem Haushaltsvermerk "Ersatzbeschaffungen für Material, das zum Zwecke einer zeitgerechten Ertüchtigung aus den eigenen Beständen der Bundeswehr abgegeben wurde, können im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen aus diesem Titel finanziert werden".