07.05.2024, 19:26
Da wir ja von einem demokratischen Staat reden wird sich die Strafe auch nach solchen Standards richten. Also kein Grund für Asyl. Wir reden doch von einem demokratischem rechtsstaat .
Artikel 14 ist recht auf Asyl . Man könnte fast meinen die Ukraine hat die Aussetzung in weiser Voraussicht schon beschlossen .
Die bezahlkarte ist nun Mal jetzt gesetzlich festgelegt für alle Flüchtlinge und weitere Empfänger.
Das Frauen , Kindern und alten Menschen zu helfen ist steht außer Frage , aber nicht Wehrpflichtigen Männern .
Im Gegenteil , wenn die Ukraine in der Lage ist den betreffenden eine Einberufung zuzustellen auch im Ausland sollte man der Ukraine helfen das diese Personen der Pflicht auch nachkommen . Das gehört nun mal genauso dazu wenn die Ukraine nicht verlieren soll.
Artikel 14 ist recht auf Asyl . Man könnte fast meinen die Ukraine hat die Aussetzung in weiser Voraussicht schon beschlossen .
Zitat: Sachleisten und Bezahlkarte verstoßen nach diversen Autoren gegen Art. 1 S. 1 GG, weil sie als diskriminierend empfunden werden können. Und das gilt für alle Menschen, nicht nur für Empfänger von Sozialhilfe sondern auch für Flüchtlinge.
Die bezahlkarte ist nun Mal jetzt gesetzlich festgelegt für alle Flüchtlinge und weitere Empfänger.
Das Frauen , Kindern und alten Menschen zu helfen ist steht außer Frage , aber nicht Wehrpflichtigen Männern .
Im Gegenteil , wenn die Ukraine in der Lage ist den betreffenden eine Einberufung zuzustellen auch im Ausland sollte man der Ukraine helfen das diese Personen der Pflicht auch nachkommen . Das gehört nun mal genauso dazu wenn die Ukraine nicht verlieren soll.