01.04.2023, 21:39
Man sollte hier die NATO auch nicht überbewerten, die entsprechenden NATO Bündnisverpflichtungen sind gar nicht so bindend wie das zu viele Verantwortliche in dieser Bundesrepublik glauben. Ad extremum wäre es sogar rein rechtlich möglich, dass Russland die BRD angreift und die NATO - primär vor allem die USA - uns nicht ernsthaft zur Hilfe kommen. Die entsprechenden NATO Artikel ermöglichen so etwas rein rechtlich gesehen. Ist natürlich völlig unrealistisch, weil die ganzen machtpolitischen Ziele unserer ach so lieben Verbündeten in Überseee dies niemals zulassen würden - aber rein rechtlich ginge das.
Viel relevanter ist hier die EU Mitgliedschaft Deutschlands. Die EU ist im Vergleich zur NATO ein wesentlich engeres Militärbündnis, entsprechend befände sich auf der Stelle die gesamte EU im vollumfänglichen Krieg mit Russland. Eine Kriegserklärung Russlands nur gegen Deutschland ist damit gar nicht möglich, es wäre sofort ein Krieg der gesamten EU gegen Russland. Was das allerletzte ist, was Russland jetzt gebrauchen könnte.
Im übrigen ist ein Angriff der Türkei in Syrien genau so bedeutungslos für diese Frage wie die Angriffe der Russen in Syrien und die russischen Verbrechen dort, die auch niemanden interessiert haben. Das sind alles völlig verschiedene Dinge, auch wenn sie rein rechtlich gleich sind. Recht ist eben nicht gleich Recht in der realen Machtpolitik. Und deshalb sollte man das Recht in diesem Kontext nicht derart überbetonen und nicht glauben, dass irgendwelche rechtlichen Spitzfindigkeiten (Flaggen, Hoheitsabzeichen usw) irgendeine reale Rolle spielen würden.
Die sind allenfalls, wie das ganze Recht an sich, nur ein Mittel zum Zweck. In Wahrheit gibt es kein Recht zwischen Staaten, außer dem Recht des Stärkeren. Jede Art von Gesetz oder Völkerrecht dient nur als ein Mittel, ist nur eine Methode um damit Macht auszuüben, zu manipulieren, zu gestalten und ist sofort völlig bedeutungslos, wenn sie den Machtzielen im Wege steht und wird sofort wieder hochgehalten, wenn sie den Machtzielen nützt.
Entsprechend könnte die gesamte ukrainische Armee nur noch unter Deutscher Flagge kämpfen und behaupten sie wäre die Bundeswehr, es würde nur dann eine Rolle spielen, und mit dem üblichen pseudorechtlichen Völkerrechtsgeschwafel eine künstliche Bedeutung erhalten, wenn dies den aktuellen realen machtpolitischen Zielen nützt.
Und Russland hat zur Zeit (noch) klar erkennbar das Ziel, nicht in den offenen Krieg mit dem Westen zu geraten. Sobald Russland sich dies zum Ziel macht, wird auch entsprechend ein Kriegsgrund konstruiert, aufgegriffen oder sonstwie an den Haaren herbei gezogen werden.
Viel relevanter ist hier die EU Mitgliedschaft Deutschlands. Die EU ist im Vergleich zur NATO ein wesentlich engeres Militärbündnis, entsprechend befände sich auf der Stelle die gesamte EU im vollumfänglichen Krieg mit Russland. Eine Kriegserklärung Russlands nur gegen Deutschland ist damit gar nicht möglich, es wäre sofort ein Krieg der gesamten EU gegen Russland. Was das allerletzte ist, was Russland jetzt gebrauchen könnte.
Im übrigen ist ein Angriff der Türkei in Syrien genau so bedeutungslos für diese Frage wie die Angriffe der Russen in Syrien und die russischen Verbrechen dort, die auch niemanden interessiert haben. Das sind alles völlig verschiedene Dinge, auch wenn sie rein rechtlich gleich sind. Recht ist eben nicht gleich Recht in der realen Machtpolitik. Und deshalb sollte man das Recht in diesem Kontext nicht derart überbetonen und nicht glauben, dass irgendwelche rechtlichen Spitzfindigkeiten (Flaggen, Hoheitsabzeichen usw) irgendeine reale Rolle spielen würden.
Die sind allenfalls, wie das ganze Recht an sich, nur ein Mittel zum Zweck. In Wahrheit gibt es kein Recht zwischen Staaten, außer dem Recht des Stärkeren. Jede Art von Gesetz oder Völkerrecht dient nur als ein Mittel, ist nur eine Methode um damit Macht auszuüben, zu manipulieren, zu gestalten und ist sofort völlig bedeutungslos, wenn sie den Machtzielen im Wege steht und wird sofort wieder hochgehalten, wenn sie den Machtzielen nützt.
Entsprechend könnte die gesamte ukrainische Armee nur noch unter Deutscher Flagge kämpfen und behaupten sie wäre die Bundeswehr, es würde nur dann eine Rolle spielen, und mit dem üblichen pseudorechtlichen Völkerrechtsgeschwafel eine künstliche Bedeutung erhalten, wenn dies den aktuellen realen machtpolitischen Zielen nützt.
Und Russland hat zur Zeit (noch) klar erkennbar das Ziel, nicht in den offenen Krieg mit dem Westen zu geraten. Sobald Russland sich dies zum Ziel macht, wird auch entsprechend ein Kriegsgrund konstruiert, aufgegriffen oder sonstwie an den Haaren herbei gezogen werden.