20.10.2022, 11:11
(20.10.2022, 10:36)Nightwatch schrieb: Kann man verpacken wie man möchte. Maßnahmen zur Unterstützung eines illegalen Angriffskrieges sind völkerrechtswidrig und können in einem System der kollektiven Sicherheit unterbunden werden.
Bullshit? Sicherlich. Ich widerspreche deiner These, dass internationales Recht zuforderst ein Machtwerkzeug ist, ganz besonders im Rahmen zwischenstaatlicher Konflikte auch nicht.
Allerdings fordere ich in diesem Zusammenhang auch keinen Krieg gegen den Iran sondern verdeckte Operationen um diese Lieferungen zu behindern. Das was man mit iranischen Waffenlieferungen an andere Akteure auch treibt.
Klar, kann man das alles aus einem militärischen und machtpolitischen Kontext heraus machen. Nur woher strickst Du Dir Deine Legitimation und Verhältnismäßigkeit? Der illegale Angriffskrieg der Golfaraber auf den Jemen wird durch massive Waffenlieferungen ermöglicht. Der Großteil der dorthin gelieferten Waffen (im Wert von zig Mrd) richtet sich direkt gegen den Iran. Der illegale Angriffskrieg den Saddam Husseins Baath Regime 8 Jahre gegen den Iran unter anderem mit Chemiewaffen geführt hat, dessen Verurteilung an einem Veto der USA im Sicherheitsrat nebst Enthaltung der Verbündeten gescheitert ist, wurde maßgeblich durch massive Waffenlieferungen überhaupt ermöglicht und am Laufen gehalten. Die syrischen Rebellen wurden massiv von USA, Türkei und Osteuropa mit Waffen versorgt. Und witzigerweise produziert der Iran seine Waffen selbst, weil er diese ja gar nicht importieren darf. Die Russen haben, sofern das alles stimmt, für 40 Mio. (2000 x 20.000) Drohnen bestellt. Aber der Iran ist der Aggressor. Immer wieder unterhaltsam.