Palästina

[Kongo Erich]

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Völlig unklar, wer wann wo auf wen geschossen hat. COIN seitens Zahal läuft wohl aktuell...

Schneemann

nach meinen Informationen haben Israelische Siedler auf die Palästinenser geschossen, die darauf in einem Handgemenge einige israelischen Waffen an sich nehmen und zurück schießen konnten.
Wenn man weiß, dass Palästinensern der Besitz und das Tragen von Waffen strikt verboten ist, während Israelis das dürfen und als Militärangehörige sogar "am Mann führen" müssen, scheint dieser Ablauf nicht ganz unrealistisch.
Neuere Meldungen aus der Region:

Israelische Armee erklärt Christendorf Taybeh zum Sperrgebiet
Taybeh, das letzte christlich-palästinensische Dorf im besetzten Westjordanland, ist zum militärischen Sperrgebiet erklärt. Wie am Sonntag bekannt wurde, gilt die Anordnung vom 23. Juli für Israelis. Grund seien gewalttätige Angriffe israelischer Siedler, erklärte die Armee. Die Maßnahme gilt bis zum 1. Juli 2027 und betrifft ein Gebiet von etwa 14 Quadratkilometern einschließlich Teilen der benachbarten Dörfer Dayr Jarir und Ramun.
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offenbar sieht sogar die israelische Armee die Gewaltbereitschaft bei den Siedlern, deren "geschaffene Fakten" recht eindeutig sind:

Westjordanland: Christen fühlen sich mit Siedlergewalt allein gelassen
Angriffe durch Siedler gehören im letzten christlichen Dorf Palästinas, Taybeh, inzwischen zum Alltag. Pfarrer Bashar Fawadleh ist seit fünf Jahren Pfarrer der lateinischen Christ-Erlöser-Pfarrei in dem Ort, der in der Bibel Ephraim bekannt ist. Er befürchtet, dass Familien gezwungen sein könnten, ihr Land zu verlassen. „Wir wollen in Frieden, in Gerechtigkeit und Würde leben“, klagt er.
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[Kongo Erich]

Leo XIV. mahnt zu Ende der Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland
Papst Leo XIV. hat zu einem Ende der Gewalt gegen die palästinensische Bevölkerung im von Israel besetzten Westjordanland aufgerufen. Beim Angelus an diesem Sonntag in Castel Gandolfo nahm der Papst auch die übrigen Staaten in die Pflicht.

[Nightwatch]

Hinweis; es gibt in 2026 eine neue repräsentative Umfrage des Palestinian Center for Policy and Survey Research aus Ramallah zu diversen Fragen die die Palästinenser bewegen. Zum Teil ganz interessante Entwicklungen:

https://www.pcpsr.org/en/node/1014

[Nightwatch]

Finanziert von Deutschen Steuergeld:

Palestinian Authority schools praise martydom, use October 7 attack in math lessons
Beyond reducing October 7 to a math exercise, the nine-year-olds were also praised by their teacher in written feedback for writing questions relating to martyrdom, including child martyrdom.

https://www.jpost.com/middle-east/article-906558

[Quintus Fabius]

“At least 150 Israelis were killed in one day. What was the number killed in nine days?”; “Al-Qassam Brigades fired 150 rockets at Israel for an hour. How many rockets did they fire in nine hours?”; “Al-Qassam Brigades sent 150 Jihad fighters to [each of] nine settlements in Israel. How many Jihad fighters entered [all] the settlements?” and “Al-Qassam Brigades launched 150 rockets daily at the occupation's settlements. How many rockets were launched over nine days?”

Und danach liebe Kinder, schreibt ihr einen Aufsatz über Kinderselbstmordattentäter und wie gerne ihr selbst welche wärt, mit deutschen Stiften in von Deutschland bezahlte Hefte.

[Kongo Erich]

„Wir töten diese Kinder absichtlich“

Im Yuval Abrahams Dokumentarfilm „Naza“ sprechen 24 israelische Soldaten und Geheimdienstleute über den Krieg in Gaza. Sie beschreiben Kriegsverbrechen aus der Ferne, als Bürojob, der manchen sogar Spaß macht.

Es war vor allem eine Szene, um die sich die Fragen bei der Pressekonferenz drehten, als der Film „Naza“ am Donnerstag in Venedig vorgestellt wurde. 24 Mitglieder der israelischen Streitkräfte und des Geheimdienstes beschreiben darin im Detail, wie die KI-Softwaresysteme funktionieren, die in Gaza zum Einsatz kommen, nach welchen Prinzipien die Einsätze ablaufen, welche Befehle sie bekommen, welche sie geben.
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[Kongo Erich]

Acht arabische Länder warnen vor Zwangsvertreibung und Umsiedelungen aus Gazastreifen
Israels Verteidigungsminister sprach von Umsiedlung von 250.000 Palästinensern im ersten Jahr, später könnten zwei Millionen betroffen sein

6. September 2026, 20:24

Die Außenminister von Saudi-Arabien, Ägypten, Jordanien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Pakistan, Indonesien und der Türkei verurteilten "in schärfster Form" die von Israel "vorgeschlagenen Pläne und Mechanismen", mit denen "Palästinenser mit Gewalt aus ihrem Land vertrieben werden" sollten.
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ich wusste nicht, dass Pakistan, Indonesien und die Türkei auch arabische Länder sind - aber die gemeinsame Warnung der Golf-NATO mit Saudi Arabien, Pakistan und der Türkei andererseits wie den regionalen Rivalen um die VAR, die ja eher gute Beziehungen zu Israel anstreben, sollte ein deutliches Zeichen sein.

[Nightwatch]

Warum ist Gaza eigentlich der einzige Konflitk der Welt in dem es der Zivilbevölkerung verboten ist das Kriegsgebiet zu verlassen?
Ist das nicht schlicht völkerrechtswidrig?

[Schneemann]

Das Problem besteht in den enormen Flüchtlingsströmen aus Europa nach der Levante und dem Maghreb. Angesichts der blühenden, freiheitlichen, toleranten Gesellschaften im Orient strömen vermehrt Europäer dorthin und bringen das fragile sozial-gesellschaftliche Gefüge dort durcheinander. Es gibt jetzt schon extremistische Kreise dort, die von einer (versuchten) "Christianisierung" des Orients sprechen...

PS: Für die leseunfähige Social-Media-Generation: Dies ist eine böse Ironie.

Schneemann

[Kos]

Warum ist Gaza eigentlich der einzige Konflitk der Welt in dem es der Zivilbevölkerung verboten ist das Kriegsgebiet zu verlassen?
Ist das nicht schlicht völkerrechtswidrig?

Nein, natürlich nicht. Du darfst nicht vergessen, dass das Völkerrecht nur für Israel und die USA gilt. Alle anderen Staaten können machen was sie wollen.

PS: das sage nicht ich, sondern ist die gelebte Praxis von sogenannten "Völkerrechtsexperten"

[Quintus Fabius]

Nightwatch:

Warum ist Gaza eigentlich der einzige Konflitk der Welt in dem es der Zivilbevölkerung verboten ist das Kriegsgebiet zu verlassen?

Können den aktuell Palästinenser aus Gaza über Israel ausreisen ?

Könnten sie aktuell in Israel Asyl beantragen, weil sie beispielsweise von der Hamas verfolgt werden?

Können sie frei per Schiff Gaza verlassen?

[Nightwatch]

Können den aktuell Palästinenser aus Gaza über Israel ausreisen ?

Verletzte Personen können mit Begleitperson ausreisen sofern ein Drittstaat die Aufnahme zusagt. War in diesem Jahr eine vierstellige Zahl.

Könnten sie aktuell in Israel Asyl beantragen, weil sie beispielsweise von der Hamas verfolgt werden?

Natürlich nicht, dass israelische Recht kennt kein Asylrecht und das Völkerrecht auch keine Ausreiserecht ins Land einer Konfliktpartei. Ägypten steht hier in der Völkerrechtlichen Pflicht die Grenze zu öffnen und die Zivilbevölkerung Gazas in von der internationalen Gemeinschaft gestellten Lagern unterzubringen.

Können sie frei per Schiff Gaza verlassen?

Es gibt keinen Schiffsverkehr mit Gaza, schon allein mangels Infrastruktur nicht.

[Quintus Fabius]

Warum ist Gaza eigentlich der einzige Konflitk der Welt in dem es der Zivilbevölkerung verboten ist das Kriegsgebiet zu verlassen? Ist das nicht schlicht völkerrechtswidrig?

Natürlich nicht, dass israelische Recht kennt kein Asylrecht und das Völkerrecht auch keine Ausreiserecht ins Land einer Konfliktpartei.

Israel ist seit 1954 Vertragsstaat der Genfer Flüchtlingskonvention und ratifizierte auch 1968 das Zusatzprotokoll.

Es gibt ein Verfahren für Asylanträge in Israel, die können sogar Online gestellt werden. Es gibt lediglich kein Asylverfahrensgesetz analog zu Deutschland beispielsweise. Während eines laufenden Asylverfahrens erhalten Asylsuchende in Israel ein Visum (2(a)(5)-Visum).

Und für Israel gilt zudem ganz genau so Artikel 13 der allgemeinen Erklärung Menschenrechte und Artikel 35 des IV Genfer Abkommens. Israel ist hier Vertragsstaat seit 1949 und hat es 1951 ratifiziert. Dazu kommt natürlich das Non-Refoulement-Prinzip (Artikel 33) welches rein theoretisch auch für Israel gilt, da ratifiziert. Ebenso ist Israel eigentlich Vertragsstaat der UN Antifolterkonvention und des IPBPR und hat beides ratifiziert.

Die moralisch sauberste Armee der Welt will davon natürlich genau so wenig wissen wie das Bündnis aus verlogenen pharisäerhaften Zynikern und übelsten Rechtsextremisten welches die Regierung Netanyahu bildet.

Deshalb gilt Artikel 45, 48 und 49 der IV Konvention genau so wenig, denn man ist ja keine Besatzungsmacht, wenn dies unbequem sein sollte.

Es ist diese verlogene, grenzenlos zynische, menschenverachtende und fatalistische Hybris dieser Pharisäer die in Israel zunehmend vorherrschend sind, welche sich all dem natürlich breit grinsend und achselzuckend verweigert. Aber genau das wird Israel mit der Zeit noch so richtig um die Ohren fliegen. Auch der 7 Oktober ist ein Ausfluss exakt dieser Geisteshaltung !

Und genau diese Geisteshaltung und dieses Pharisäertum werden sich gegen Israel richten, wenn Israel dann tatsächlich Unterstützung benötigen wird. Aber hat man ja nicht nötig, man hat ja Atomwaffen.....

[Nightwatch]

Es gibt ein Verfahren für Asylanträge in Israel

Das sollte kein Asyrecht wie in Deutschland heißen.

Es gibt keine Verpflichtung zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus Gaza. Eine entsprechende Verpflichtung findest du weder in der Genfer Flüchltingskonvention, noch im Zusatzprotokoll, noch in Artikel 13 der allgemeinen Erklärung der Menschrechte noch in Artikel 35 des 4. Genfer Abkommens noch irgendwo sonst. Es gibt sie einfach nicht. Israel muss zulassen, dass die Menschen die Gaza verlassenwollen Gaza verlassen. Das ist unstrittig und niemand hat Probleme damit, am wenigsten die Israelis. Es muss sie aber nicht aufnehmen. Das wäre ja auch schizophren.

Der Rest deines Beitrags ist wenig kohärentes, reichlich schrilles Gekreische. Das geht besser.

[Quintus Fabius]

Ich schrieb nicht von Kriegsflüchtlingen. Im übrigen haben auch Kriegsflüchtlinge in Deutschland kein Recht auf Asyl, denn das ist kein Asylgrund.

Ich schrieb ausdrücklich:

Könnten sie aktuell in Israel Asyl beantragen, weil sie beispielsweise von der Hamas verfolgt werden?

Und die Antwort von dir lautete:

Natürlich nicht, dass israelische Recht kennt kein Asylrecht

Was de jure nicht stimmt, aber natürlich de facto stimmt.

De Jure dürfte Israel einen Palästinenser der angibt von der Hamas verfolgt zu werden und direkt an der Grenze steht nicht abweisen und nicht zurückschicken, ja nicht einmal woanders hin schicken, weil auch dies ein Refoulment wäre. Sie müssten ihm eigentlich ein Visum geben und seinen Fall prüfen.

De facto würden sie ihn wahrscheinlich erschießen und behaupten er hätte Steine geschmissen.

Israel muss zulassen, dass die Menschen die Gaza verlassenwollen Gaza verlassen. Das ist unstrittig und niemand hat Probleme damit, am wenigsten die Israelis.

Lassen sie aber nicht, weil Drittstaaten die Palästinenser nicht aufnehmen wollen und weil sie darauf hoffen, dass Ägypten irgendwann einknickt bzw. weil sie Ägypten die Verantwortung zuschieben wollen. (das Ägypten hier rechtswidrig handelt ist noch mal eine komplett andere Frage). Schlussendlich aber will man die Lebensumstände in Gaza so unerträglich machen und vor allem so unerträglich halten, dass schlussendlich alle Stück für Stück doch gehen, um Gaza dann jüdisch zu besiedeln, so die Mehrheit der Minister der Regierung Netanyahu.