08.08.2010, 16:59
@fazer600:
Mit dieser pauschalen Argumentation
Sorry, das ist mir zu oberflächlich und pauschal. Ich sehe jedenfalls für Afghanistan keinerlei konkrete deutsche Interessen. Übrigends auch nicht für die Eroberung des Irak.
Die "Operation Desert Storm" war die von der UNO gedeckte Antwort auf die Besetzung Kuwaits durch den irakischen Diktator Saddam Hussein. Damals marschierten alliierte Truppen (ohne Beteiligung deutscher Kampfeinheiten) im Januar 1991 zur Befreiung Kuwaits in den Krieg - der aber mit der Befreiung Kuwaits ihren Zweck erfüllte und damit an der Grenze Kuwaits endete.
Die "Operation Enduring Freedom" wurde in Reaktion auf die terroristischen Angriffe auf die USA im September 2001 geschaffen. Sie zielt auf die Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Deutschland beteiligt sich an OEF ausschließlich im Rahmen der Seeraumüberwachung am Horn von Afrika. Der deutsche Einsatz in Afghanistan hat mit dieser Operation - jedenfalls nach Aussage des auswärtigen Amtes - nichts zu tun.
So - damit kommen wir zur "ISAF in Afghanistan". Die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe, kurz ISAF (aus dem engl. International Security Assistance Force), ist eine Sicherheits- und Aufbaumission. Ziel der ISAF ist also die Unterstützung der gewählten Regierung Afghanistans zur Herstellung und Aufrechterhaltung eines sicheren Umfeldes in Afghanistan. In erster Linie soll so der Wiederaufbau Afghanistans, die Etablierung demokratischer Strukturen und die Durchsetzungsfähigkeit der frei gewählten Zentralregierung vorangetrieben werden. (Quelle).
Das, was zunehmend in Afghanistan passiert, hat mit diesem (UN-gedeckten) Auftrag immer weniger zu tun.
Der Beschluss des Bundestages darf im Übrigen nicht verfassungswidrige Einsätze umfassen. Auch der Bundestag kann nur Einsätze der Bundeswehr beschließen, die auf Grundlage des Grundgesetzes erfolgen. Dann - erst dann, wenn die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind - kann und muss der Bundestag über einen Einsatz beschließen.
Wir haben also immer noch die Grundlage, dass sich der Auftrag der Bundeswehr klar und deutlich aus der Verfassung ergibt. Wie ich schon am 7. August um 17:22 unter Verlinkung der entsprechenden Artikel des Grundgesetzes belegt habe, ist das im Wesentlichen ein Auftrag zur Verteidigung Deutschlands und der verbündeten Staaten.
Aber es ist ausdrücklich kein Auftrag, deutsche Wirtschaftsinteressen weltweit durchzusetzen.
Damit ist aber zwangsläufig auch die Ausrüstung der Bundeswehr dem (begrenzten) Auftrag der Verfassung unterzuordnen.
Und nachdem ein Angriff mit Panzerarmeen auf Deutschland derzeit wohl eher unwahrscheinlich sein dürfte, sind die Ausrüstungen auf andere Einsätze hin auszurichten.
Ich zähle nochmals auf:
1.
Schutz Europas vor illegaler Migration aus Afrika:
dabei geht es nicht darum, Flüchtlingsboote zu versenken (Quintus, Deine Phantasie ist mal wieder grenzenlos :roll
sondern zunächst doch wohl erst einmal darum, in Afrika selbst die Bedingungen zu schaffen, die eine Migration nicht mehr notwendig machen. Aber das ist primär eine polititsche Aufgabe (Entwicklungshilfe) und erst sekundär ein militärischer Job.
Der würde sich nur darauf erstrecken, Migrationsboote zu erfassen, aufzubringen und die so abegfangenen illegalen Migranten - soweit nicht in Anspruch auf Asyl besteht - wieder abzuschieben.
Dazu braucht man ggf. U-Boote (zur unbemerkten Kontrolle der Auslaufhäfen), Aufklärungsflugzeuge und Patroullienboote, die diese Migrantenschiffe abfangen (und damit - nebenbei bemerkt - wahrscheinlich einem hohen Prozentsatz an Migranten das Leben retten, weil die sonst in ihren Schiffen jämmerlich absaufen würden).
2.
Schutz der Überseeterritorien der europäischen Verbündeten - ich denke an französisch Guayana (Weltraumbahnhof), die französischen und niederländischen Antillen (Martinique, Guadeloupe, Aruba, Bonaire, Curaçao) oder auch Réunion im indischen Ozean oder die britischen Falklandinseln im südlichen Atlantik.
Dafür aber braucht man auch kaum Panzerarmeen, sondern Schiffe, die für lange Fahrten auf See tauglich sind, Aufklärungsflugzeuge und Transportflugzeuge mit langer Reichweite sowie Abfangjäger wie den EF in einer entsprechenden Einsatzrolle.
3.
Darüber hinaus sollten so viele konventionelle und strategische Systeme vorhanden sein, dass eine glaubhafte Abschreckung gegenüber allen potentiellen Groß- und Hegemonialmächten gewährleistet ist.
Das war's dann aber auch.
So - und nun zur Realität:
Hier => <!-- m --><a class="postlink" href="https://treff.bundeswehr.de/portal/a/treff/kcxml/04_Sj9SPykssy0xPLMnMz0vM0Y_QjzKLN_SKN_L38QZJQjhmXi76kQjxoJRUfV-P_NxUfW_9AP2C3IhyR0dFRQD5SU4Z/delta/base64xml/L2dJQSEvUUt3QS80SVVFLzZfMUpfMk9MSw!!?yw_contentURL=%2F01DB122000000001%2FW27NREA7577INFODE%2Fcontent.jsp">https://treff.bundeswehr.de/portal/a/tr ... ontent.jsp</a><!-- m --> <= ist eine Übersicht mit Beispielen der bisherigen Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Mit dieser pauschalen Argumentation
Zitat:"Deutschland ist ja nicht Andorra, sondern die viertgrößte Volkswirtschaft und zweitgrößter Exporteur der Erde und hat dementsprechend weltweite Interessen, die es schützen muss !"lässt sich jeder Einsatz weltweit begründen - bis hin zu jedem Angriffskrieg überall auf der Welt.
Sorry, das ist mir zu oberflächlich und pauschal. Ich sehe jedenfalls für Afghanistan keinerlei konkrete deutsche Interessen. Übrigends auch nicht für die Eroberung des Irak.
Zitat:Aber Fakt ist auch, dass sowohl Operation Desert Storm und auch ISAF in Afghanistan, bzw. Operation Enduring Freedom von der UNO gedeckt und abgesegnet wurden !Bevor Du hier mit Schlagwörtern um Dich wirfst, solltest Du Dir erst einmal klar werden, welche Operationen Du meinst, an denen Deutschland beteiligt sein soll:
Die "Operation Desert Storm" war die von der UNO gedeckte Antwort auf die Besetzung Kuwaits durch den irakischen Diktator Saddam Hussein. Damals marschierten alliierte Truppen (ohne Beteiligung deutscher Kampfeinheiten) im Januar 1991 zur Befreiung Kuwaits in den Krieg - der aber mit der Befreiung Kuwaits ihren Zweck erfüllte und damit an der Grenze Kuwaits endete.
Die "Operation Enduring Freedom" wurde in Reaktion auf die terroristischen Angriffe auf die USA im September 2001 geschaffen. Sie zielt auf die Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Deutschland beteiligt sich an OEF ausschließlich im Rahmen der Seeraumüberwachung am Horn von Afrika. Der deutsche Einsatz in Afghanistan hat mit dieser Operation - jedenfalls nach Aussage des auswärtigen Amtes - nichts zu tun.
So - damit kommen wir zur "ISAF in Afghanistan". Die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe, kurz ISAF (aus dem engl. International Security Assistance Force), ist eine Sicherheits- und Aufbaumission. Ziel der ISAF ist also die Unterstützung der gewählten Regierung Afghanistans zur Herstellung und Aufrechterhaltung eines sicheren Umfeldes in Afghanistan. In erster Linie soll so der Wiederaufbau Afghanistans, die Etablierung demokratischer Strukturen und die Durchsetzungsfähigkeit der frei gewählten Zentralregierung vorangetrieben werden. (Quelle).
Das, was zunehmend in Afghanistan passiert, hat mit diesem (UN-gedeckten) Auftrag immer weniger zu tun.
Der Beschluss des Bundestages darf im Übrigen nicht verfassungswidrige Einsätze umfassen. Auch der Bundestag kann nur Einsätze der Bundeswehr beschließen, die auf Grundlage des Grundgesetzes erfolgen. Dann - erst dann, wenn die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind - kann und muss der Bundestag über einen Einsatz beschließen.
Wir haben also immer noch die Grundlage, dass sich der Auftrag der Bundeswehr klar und deutlich aus der Verfassung ergibt. Wie ich schon am 7. August um 17:22 unter Verlinkung der entsprechenden Artikel des Grundgesetzes belegt habe, ist das im Wesentlichen ein Auftrag zur Verteidigung Deutschlands und der verbündeten Staaten.
Aber es ist ausdrücklich kein Auftrag, deutsche Wirtschaftsinteressen weltweit durchzusetzen.
Damit ist aber zwangsläufig auch die Ausrüstung der Bundeswehr dem (begrenzten) Auftrag der Verfassung unterzuordnen.
Und nachdem ein Angriff mit Panzerarmeen auf Deutschland derzeit wohl eher unwahrscheinlich sein dürfte, sind die Ausrüstungen auf andere Einsätze hin auszurichten.
Ich zähle nochmals auf:
1.
Schutz Europas vor illegaler Migration aus Afrika:
dabei geht es nicht darum, Flüchtlingsboote zu versenken (Quintus, Deine Phantasie ist mal wieder grenzenlos :roll
sondern zunächst doch wohl erst einmal darum, in Afrika selbst die Bedingungen zu schaffen, die eine Migration nicht mehr notwendig machen. Aber das ist primär eine polititsche Aufgabe (Entwicklungshilfe) und erst sekundär ein militärischer Job.Der würde sich nur darauf erstrecken, Migrationsboote zu erfassen, aufzubringen und die so abegfangenen illegalen Migranten - soweit nicht in Anspruch auf Asyl besteht - wieder abzuschieben.
Dazu braucht man ggf. U-Boote (zur unbemerkten Kontrolle der Auslaufhäfen), Aufklärungsflugzeuge und Patroullienboote, die diese Migrantenschiffe abfangen (und damit - nebenbei bemerkt - wahrscheinlich einem hohen Prozentsatz an Migranten das Leben retten, weil die sonst in ihren Schiffen jämmerlich absaufen würden).
2.
Schutz der Überseeterritorien der europäischen Verbündeten - ich denke an französisch Guayana (Weltraumbahnhof), die französischen und niederländischen Antillen (Martinique, Guadeloupe, Aruba, Bonaire, Curaçao) oder auch Réunion im indischen Ozean oder die britischen Falklandinseln im südlichen Atlantik.
Dafür aber braucht man auch kaum Panzerarmeen, sondern Schiffe, die für lange Fahrten auf See tauglich sind, Aufklärungsflugzeuge und Transportflugzeuge mit langer Reichweite sowie Abfangjäger wie den EF in einer entsprechenden Einsatzrolle.
3.
Darüber hinaus sollten so viele konventionelle und strategische Systeme vorhanden sein, dass eine glaubhafte Abschreckung gegenüber allen potentiellen Groß- und Hegemonialmächten gewährleistet ist.
Das war's dann aber auch.
So - und nun zur Realität:
Hier => <!-- m --><a class="postlink" href="https://treff.bundeswehr.de/portal/a/treff/kcxml/04_Sj9SPykssy0xPLMnMz0vM0Y_QjzKLN_SKN_L38QZJQjhmXi76kQjxoJRUfV-P_NxUfW_9AP2C3IhyR0dFRQD5SU4Z/delta/base64xml/L2dJQSEvUUt3QS80SVVFLzZfMUpfMk9MSw!!?yw_contentURL=%2F01DB122000000001%2FW27NREA7577INFODE%2Fcontent.jsp">https://treff.bundeswehr.de/portal/a/tr ... ontent.jsp</a><!-- m --> <= ist eine Übersicht mit Beispielen der bisherigen Auslandseinsätze der Bundeswehr.