28.09.2011, 11:42
Meinereiner schrieb:(Kommt halt davon, wenns über die schweizerischen Streitkräfte sonst nichts zu berichten gibt...)Inzwischen gibts aber wieder etwas: die Kampfflugzeugdebatte ist wieder brandaktuell und es scheint, dass die Befürworter eine Runde gewonnen haben..
Zitat:Die eidgenössischen Räte haben sich geeinigt: Die Armee darf künftig jährlich 5 Milliarden Franken kosten, fast eine Milliarde mehr als heute. Damit sollen auch neue Kampfflugzeuge finanziert werden. Und das Volk soll sich nicht dazu äussern dürfen.
Das Volk wird damit nur entscheiden können, wenn eine Volksinitiative lanciert wird. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) fasst dies ins Auge. Eine andere Möglichkeit wäre, dass später das Referendum ergriffen wird gegen Vorlagen, die eine Folge der Beschlüsse sind – etwa Sparrunden in anderen Bereichen.
Umstrittener Armeebeirat
Gescheitert ist am Mittwoch im Ständerat auch ein Antrag von Luc Recordon (Waadt, gps.). Er beantragte, die Debatte zu verschieben – wegen der Presseberichte über den Armeebeirat, eines Beratungsgremiums des Verteidigungsdepartements. In diesem Beirat sollen Vertreter sitzen, die mit Anbietern von Kampfflugzeugen verbandelt sind.
Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/die_schweiz_kann_neue_kampfflugzeuge_beschaffen_1.12701024.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/s ... 01024.html</a><!-- m -->
Das Parlament hat nun also die Türen für eine Beschaffung des TTE (Tiger Teil-Ersatz) weit aufgestossen. Da auf eine Sonderfinanzierung für die Beschaffung neuer Jets verzichtet wird - anders als damals bei der F/A-18-Beschaffung - ist ein Referendum nicht möglich. Gegner des Vorhabens müssen nun eine Volksinitiative lancieren, um den Kauf zu kippen. Die Aussage, dass das Volk nichts mehr dazu zu sagen hat, ist also nicht ganz wahr. Aber das Zustandekriegen einer Volksinitiative ist aufwendiger als dasjenige eines Referendums. Das Potential für eine solche Initiative sehe ich durchaus. Der Kauf des TTE ist unpopulär und sobald bei der Finanzierung andere Bereiche darunter leiden müssen, wird sich wohl so mancher Stimmbürger finden, der dagegen ist.
Was diesen Beirat betrifft, so soll er angeblich für Dassault lobbyieren. Die Chancen der Rafale stehen also nicht schlecht.
EDIT: Die Entscheidung zur teureren Armee zeigt zudem, dass die Absichten des Bundesrates (vorerst?) gescheitert sind. Das Heer soll nicht auf 80000, sondern glaub auf 100000 Mann reduziert werden. Die Armee soll insgesamt teurer werden. Das ist doch ein ziemlich anderes Bild, als ich es vor einiger Zeit weiter oben auf der Seite hier skizziert habe.