(Land) Kampfpanzer Leopard 2

[Helios]

Ich vermute, dass hier eine grundsätzliche Fehlinterpretation des Rahmenvertrages vorliegt, die sich durch die gesamte Berichterstattung zieht.

Als die ersten Meldungen zum Rahmenvertrag aufkamen, wurde hier und da über eine wesentlich höhere Stückzahl berichtet (teilweise wurden Zahlen von 500 Panzern genannt). Der eine oder andere Informationsfetzen sollte sich hier im Forum dazu noch finden lassen. Das waren natürlich alles immer gut informierte Insiderquellen. Nachdem dann mehr und mehr klar wurde, dass der Rahmenvertrag zunächst nur 123 Fahrzeuge umfasst, gab es allerlei Erklärungen dazu: die Lage hatte sich geändert, es gebe Geheimverträge und die Zahl sei nur für die Bundeswehr, usw.. Es passt, wie du sagst, von den Zahlen her. Aber deshalb musst das nichts bedeuten.

Abgeordneter Ingo Gädechens (CDU/CSU):
(...) verfolgt die Bundesregierung aktuell Planungen, den bestehenden Rahmenvertrag für die Beschaffung von Kampfpanzern Leopard 2 A8 zu erweitern (bitte ausführlich darauf eingehen, ob eine Stückzahlerhöhung durch den Bedarf der Bundeswehr oder durch die Öffnung des Rahmenvertrags für andere verbündete Nationen bedingt ist)?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Siemtje Möller vom 17. November 2023
(...) Mit dem innerhalb von vier Monaten umgesetzten Vertragsschluss zur Beschaffung von Kampfpanzern Leopard 2 A8 wird die schnellstmögliche Wiederbeschaffung der an die Ukraine abgegebenen Kampfpanzer
Leopard 2 sichergestellt. Darüber hinaus hat Deutschland potentielle Partnernationen eingeladen, Kampfpanzer Leopard in der derzeit modernsten marktverfügbaren Konfiguration 2 A8 zu beschaffen. An der gemeinsamen Beschaffung sind derzeit die Tschechische Republik, Litauen, Schweden und die Niederlande interessiert. Der Bedarf der Bundeswehr zur Wiederbeschaffung der an die Ukraine abgegeben Kampfpanzer und die aktuell bekannten Bedarfe der Partnernationen können über den Rahmenvertrag gedeckt werden. Mehrbedarfe der Bundeswehr oder Bedarfe von Partnernationen könnten grundsätzlich über eine Erweiterung des Rahmenvertrages oder einen Neuvertrag realisiert werden.

https://dip.bundestag.de/drucksache/schr...ber/271099 (Hervorhebung durch mich)

Warum das allerdings nun ein Problem sein soll entzieht sich meiner Kenntnis.