03.03.2023, 13:12
https://www.tagesschau.de/newsticker/liv...e-115.html
10:31 Uhr
Deutschland will Panzer aus der Schweiz zurückkaufen
Deutschland will von der Schweiz Leopard-2-Kampfpanzer aus den 1980er-Jahren zurückkaufen. Ein entsprechendes Gesuch ging an das Verteidigungsministerium in Bern, wie dessen Sprecher Renato Kalbermatten heute bestätigte. Zuerst hatte die Zeitung "Blick" darüber berichtet. Sie sollen Panzer ersetzen, die Deutschland und andere EU-Länder in die Ukraine geliefert haben. Wie viele Panzer Deutschland kaufen wolle, sagte das Schweizer Verteidigungsministerium nicht. Die Schweiz hat 230 "Leopard 2"-Panzer, von denen 134 im Dienst und 96 stillgelegt sind. Sie seien aber nicht "außer Dienst" gestellt, wie Kalbermatten sagte.
Nach Schweizer Recht kann nur außer Dienst gestelltes Material verkauft werden. Ob Material außer Dienst gestellt wird, darüber entscheidet das Parlament. Das Parlament tagt gerade in seiner Frühjahrssitzung. Dass eine Entscheidung kurzfristig fällt, steht nicht fest. Über Waffenlieferungen im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die Ukraine wird zurzeit heftig diskutiert. Unter Hinweis auf die Neutralität hat die Schweiz Deutschland und anderen Ländern die Weitergabe von Schweizer Munition an die Ukraine untersagt. Ob und wie dies geändert werden soll, ist umstritten.
Zitat Ende
oder
https://www.blick.ch/politik/schreiben-a...64681.html
10:31 Uhr
Deutschland will Panzer aus der Schweiz zurückkaufen
Deutschland will von der Schweiz Leopard-2-Kampfpanzer aus den 1980er-Jahren zurückkaufen. Ein entsprechendes Gesuch ging an das Verteidigungsministerium in Bern, wie dessen Sprecher Renato Kalbermatten heute bestätigte. Zuerst hatte die Zeitung "Blick" darüber berichtet. Sie sollen Panzer ersetzen, die Deutschland und andere EU-Länder in die Ukraine geliefert haben. Wie viele Panzer Deutschland kaufen wolle, sagte das Schweizer Verteidigungsministerium nicht. Die Schweiz hat 230 "Leopard 2"-Panzer, von denen 134 im Dienst und 96 stillgelegt sind. Sie seien aber nicht "außer Dienst" gestellt, wie Kalbermatten sagte.
Nach Schweizer Recht kann nur außer Dienst gestelltes Material verkauft werden. Ob Material außer Dienst gestellt wird, darüber entscheidet das Parlament. Das Parlament tagt gerade in seiner Frühjahrssitzung. Dass eine Entscheidung kurzfristig fällt, steht nicht fest. Über Waffenlieferungen im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die Ukraine wird zurzeit heftig diskutiert. Unter Hinweis auf die Neutralität hat die Schweiz Deutschland und anderen Ländern die Weitergabe von Schweizer Munition an die Ukraine untersagt. Ob und wie dies geändert werden soll, ist umstritten.
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https://www.blick.ch/politik/schreiben-a...64681.html