Kirgistan

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Kirgistan will US-Luftwaffenstützpunkt schließen

Verlieren die USA einen strategisch wichtigen Stützpunkt?
Die USA müssen vorraussichtlich ihren für den Afghanistan-Einsatz wichtigen US-Luftwaffenstützpunkt Manas in Kirgistan schließen. Das gab Präsident Kurmanbek Bakijew nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Dimitri Medwedjew in Moskau bekannt. Russland hat dem armen Kirgistan einen mehr als zwei Milliarden Dollar schweren Kredit und weitere Hilfen zugesagt.

http://www.tagesschau.de/ausland/kirgistan108.html

PS: Habe noch keine Thema zu Kirgistan gefunden, wenn es eines doch gibt bitte Beitrag dorthin verschieben.

[Erich]

wir haben Kirgisien oder Kirgistan bisher unter den "Turk-Staaten" oder im Rahmen der "SCO" mit angehandelt, aber es spricht m.E. nach nichts dagegen, für das Land einen eigenen Strang zu führen, wenn die Meldung keine weiteren Staaten der genannten Gruppen betrifft.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/postsowjetischen/20090204/119977467.html">http://de.rian.ru/postsowjetischen/2009 ... 77467.html</a><!-- m -->

Kirgisiens Führung nennt Frist für Abzug der US-Basis
15:51 | 04/ 02/ 2009

BISCHKEK, 04. Februar (RIA Novosti). Die US-Soldaten sollen die Luftwaffenbasis Manas in Kirgisien innerhalb von 180 Tagen nach der Überreichung einer entsprechenden Note verlassen, hat der kirgisische Sicherheitsratchef Adachan Madumarow betont.
...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://german.china.org.cn/international/2009-02/06/content_17237720.htm">http://german.china.org.cn/internationa ... 237720.htm</a><!-- m -->

06. 02. 2009
Poker um amerikanischen Militärstützpunkt in Kirgistan

Die US-Militärbasis Manas in Kirgistan könnte schon bald geschlossen werden. Ein entsprechender Entwurf wird nächste Woche im kirgisischen Parlament diskutiert. Der Luftwaffenstützpunkt in der Nähe der Hauptstadt Bischkek wird seit 2002 von den Amerikanern genutzt.
....

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/postsowjetischen/20090206/120015130.html">http://de.rian.ru/postsowjetischen/2009 ... 15130.html</a><!-- m -->

Kirgisien streitet Kuhhandel mit Washington um US-Basis ab
15:07 | 06/ 02/ 2009

BISCHKEK, 06. Februar (RIA Novosti). Der kirgisische Sicherheitsratchef Adachan Madumarow hat den Willen zur Schließung der US-Luftwaffenbasis bei Bischkek bekräftigt, dabei aber Gespräche über die Folgen dieses Schrittes mit Washington nicht ausgeschlossen.
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[ThomasWach]

Und nun das ganze mal aus amerikanischer Perspektive und eingebettet in die amerikanisch-russischen Beziehungen mit all ihren Problemen:

News Analysis
Russia Offers Kind Words, but Its Fist Is Clenched

(...)
On Tuesday, in Moscow to accept $2.15 billion in Russian aid, Kyrgyzstan’s president announced a decision to close an air base in Manas that the United States uses. That move poses a formidable obstacle to Mr. Obama’s biggest foreign policy aim, prosecuting the Afghanistan war.

Maybe this should not have come as a surprise. Starting with the bristling speech by President Dmitri A. Medvedev hours after Mr. Obama was elected, the signals from Moscow to the new American administration have veered from hostile to conciliatory and back. Moscow is clearly exploring the idea of cooperation. But it also insists, in arm-twisting fashion, that Mr. Obama make Russia’s interests a priority.
(...)
“Can you imagine, after the Georgia war, that Russia would lobby Kyrgyzstan on behalf of the United States?” he asked. He added that the decision “was not something Russia did, it was something against which Russia didn’t object.”
(...)

Quelle:
http://www.nytimes.com/2009/02/06/world/...ussia.html

[Erich]

Danke Unterschiedliche Sichtweisen schärften das Auge ...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/postsowjetischen/20090209/120048559.html">http://de.rian.ru/postsowjetischen/2009 ... 48559.html</a><!-- m -->

Kirgisien befürchtet keinen Konflikt mit Washington wegen Schließung von US-Basis
14:12 | 09/ 02/ 2009
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Kirgisiens Parlament stimmt für Schließung des US-Stützpunktes

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/safety/20090219/120214032.html">http://de.rian.ru/safety/20090219/120214032.html</a><!-- m -->

BISCHKEK, 19. Februar (RIA Novosti). Das kirgisische Parlament hat am Donnerstag mehrheitlich für einen Abzug des US-Militärs vom Luftwaffenstützpunkt in Manas nahe Bischkek gestimmt.

Für einen entsprechenden Gesetzentwurf stimmten 78 Abgeordnete des 90-Sitze-Parlaments bei zwei Stimmenthaltungen und einer Gegenstimme.

Bevor das Gesetz über die Auflösung der US-Basis in Kraft tritt, muss es vom kirgisischen Präsidenten Kurmanbek Bakiew unterzeichnet werden, wonach die amerikanische Seite offiziell darüber in Kenntnis gesetzt werden soll. Danach hat das Pentagon 180 Tage Zeit, um seine Soldaten aus Kirgisien abzuziehen.

Der US-Luftwaffenstützpunkt Manas war im Dezember 2001 mit Zustimmung der UNO zur Unterstützung der Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" in Afghanistan eingerichtet worden. Derzeit sind dort neben Flugzeugen rund 1 200 US-Soldaten stationiert. Kirgisiens Staatschef Kurmanbek Bakijew hatte am 3. Februar bei Verhandlungen in Moskau die Aufkündigung des Abkommens mit den USA über den Stützpunkt angekündigt.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:R%FCckschlag-f%FCr-Afghanistan-Pl%E4ne-Kirgistan-weist-US-Truppen-aus/477284.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 77284.html</a><!-- m -->

Rückschlag für Afghanistan-Pläne
Kirgistan weist US-Truppen aus

Präsident Obama bekommt Probleme mit der Aufstockung seiner Truppen am Hindukusch. Kirgistan hat den Vertrag über den US-Stützpunkt im Land gekündigt. Hintergrund ist offenbar ein Scheck aus Moskau.
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FTD.de, 14:42 Uhr

[hunter1]

Mal sehen, was da noch kommt:

(sda/afp) Nach der Schliessung eines wichtigen amerikanischen Luftwaffenstützpunkts hat sich die Regierung in Kirgistan zu Neuverhandlungen mit den USA bereit erklärt.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/international/kirgistan_zu_neuverhandlungen_ueber_us-luftwaffenstuetzpunkt_bereit__1.2147835.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/internati ... 47835.html</a><!-- m -->

Man will wohl noch mehr Geld in Bishkek. Die kriegen den Hals nicht voll, und irgendwann werden die USA eine neue Transitroute nach Afghanistan haben, ohne auf Kirgistan zurückgreifen zu müssen. Dann werden auch die Russen keinen Grund mehr haben, den Kirgisen irgendwelche Finanzhilfe zu leisten.

[Erich]

die USA pokern jedenfalls, scheint's:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/safety/20090305/120434471.html">http://de.rian.ru/safety/20090305/120434471.html</a><!-- m -->

USA wollen demnächst Stützpunkt in Kirgisien räumen
14:30 | 05/ 03/ 2009

BISCHKEK, 05. März (RIA Novosti). Kirgisien rechnet demnächst mit dem Beginn des Abzugs der US-Luftwaffenbasis bei Bischkek.

„Wir sind mit der US-Botschafterin zusammengetroffen und sie hat auf eine Verordnung aus Washington hingewiesen, dass der Abzug beginnen kann“, sagte der kirgisische Außenminister Kadyrbek Sarbajew am Donnerstag vor dem Parlament.
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[Schneemann]

Kirgistan wählt Präsidenten - Amtsinhaber Bakijew ist Favorit

Bischkek (Reuters) - Das zentralasiatische Kirgistan hat am Donnerstag einen neuen Präsidenten gewählt.

Als Favorit galt Amtsinhaber Kurmanbek Bakijew, der seit der sogenannten Tulpenrevolution im Jahr 2005 an der Macht ist. Damals hatte er nach einer Welle gewaltsamer Proteste, die zum Sturz seines Vorgängers Askar Akajew führte, die Wahl mit Demokratieversprechen gewonnen. Die Opposition wirft Bakijew allerdings vor, harsch gegen Kritiker vorzugehen und die Meinungsfreiheit einzuschränken. Die Partei seines stärksten Herausforderers Almasbek Atambajew warf dem Amtsinhaber Wahlbetrug vor. Schon in den ersten Stunden nach Öffnung der Wahllokale seien zahlreiche Unregelmäßigkeiten berichtet worden.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE56M07120090723">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 7120090723</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

OSZE kritisiert Präsidentenwahl in Kirgistan

Bischkek (Reuters) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat erhebliche Mängel bei der Präsidentenwahl in Kirgistan kritisiert.

Die Wahl habe nicht die erhofften Veränderungen gezeigt und sei hinter den OSZE-Standards für demokratische Wahlen zurückgeblieben, hieß es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht der Organisation. Das sei eine Enttäuschung.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE56N07N20090724">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 7N20090724</a><!-- m -->

Schneemann.

[Shahab3]

Iran, Kyrgyzstan Confer on Expansion of Cultural Ties

TEHRAN (FNA)- Iran and Kyrgyzstan on Wednesday discussed ways to expand the two countries' cultural ties.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8810301350">http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8810301350</a><!-- m -->

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/postsowjetischen/20100327/125647136.html">http://de.rian.ru/postsowjetischen/2010 ... 47136.html</a><!-- m -->

Weiter Verwirrspiel um ausländische Militärbasen in Kirgisien
13:59 | 27/ 03/ 2010

DUSCHANBE, 27. März (RIA Novosti). Nachdem Washington die Einrichtung einer US-Militärbasis im Süden Kirgisiens dementiert hat, streitet nun auch das postsowjetische Bündnis OVKS seine Pläne für einen Stützpunkt in jener Gegend ab.
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.eurasisches-magazin.de/artikel/?artikelID=20100506">http://www.eurasisches-magazin.de/artik ... D=20100506</a><!-- m -->

KIRGISIEN

Epizentrum der Großmachtinteressen

Am 07. April 2010 wurde der Präsident der Republik Kirgisien, Kurmanbek Bakijew, gewaltsam gestürzt. Ein Vorgang, der in ähnlicher Weise bereits vor fünf Jahren zu beobachten war - damals wurde Askar Akajew im Rahmen der Tulpenrevolution von Bakijew aus seinem Amt enthoben. Ebenfalls am 7. April dieses Jahres wurde die Weltöffentlichkeit Zeuge eines anderen Ereignisses: US-Präsident Barack Obama und sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedew vereinbarten den weiteren Abbau ihrer jeweiligen Atomwaffenarsenale. Die Parallelität dieser Ereignisse verdeutlicht einmal mehr, wie sehr sich die Welt im Umbruch befindet.
Von Behrooz Abdolvand und Heinrich Schulz
EM 05-10 · 01.05.2010

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Konkurrierende politische Eliten

Bei genauerer Betrachtung der politischen Machtverhältnisse im postsowjetischen Kirgisien wird deutlich, dass man es mit einer Dualität von Elitenstrukturen zu tun hat, die in ähnlicher Weise auch in den anderen Staaten Zentralasiens beobachtet werden kann. Eine Gruppierung besteht aus ehemaligen Sowjet-Kadern.
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Eine weitere Gruppe, die in sich sehr heterogen ist, bilden die verschiedenen Stämme und Ethnien Kirgisiens. Während die Elite im Norden des Landes eher sowjetisch und von der russischen Kultur geprägt ist, ist der Süden eher durch den Islam und durch Tribalismus (Stammeswesen) charakterisiert.

Die verschiedenen Stämme und Ethnien unterscheiden sich allerdings nicht in ihren ideologischen Vorstellungen. Ähnlich wie in Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan und sogar Afghanistan handelt es sich bei den politischen Parteien in Kirgisien um nach Macht strebende Gruppierungen, die die Interessen ihres jeweiligen Stammes oder ihrer jeweiligen Ethnie durchzusetzen suchen. Politische Grundsätze haben hier nur eine untergeordnete Bedeutung.

Der Weg zur Macht führt über die Stammeszugehörigkeit

Somit führt auch für die kirgisische politische Elite der Weg zur Macht über die Stammeszugehörigkeit.
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Die Flucht des ehemaligen Präsidenten nach Dschalalabad, um den Schutz seines Stammes zu suchen, ist ein weiteres Zeichen von Tribalismus innerhalb der politischen Elite des Landes, wobei hier angemerkt werden muss, dass Bakijew offensichtlich der Auffassung war, dass dieser Schutz nicht mehr ausreiche, da er kurze Zeit später nach Weißrussland floh.

Wachsende Bedeutung der „Islamische Partei der Befreiung“

Daneben gilt es eine weitere Gruppierung zu berücksichtigen. Der islamische Fundamentalismus breitet sich zunehmend in Kirgisien aus. Die „Islamische Partei der Befreiung“ oder auch Hizb ut Tahrir ist zunehmend in der Lage, ihre Position als politische Kraft in dem von Korruption und Vetternwirtschaft geprägten Kirgisien zu konsolidieren. Ein Phänomen, das auch in den anderen Staaten Zentralasiens zu beobachten ist.
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Konkurrierende Großmächte

Obwohl Kirgisien keine nennenswerten Vorkommen an Öl oder Gas besitzt oder als wichtiges Transitland für Pipelines fungiert, scheint es für Großmächte wie die USA, Russland oder China von großem Interesse zu sein. Der Grund für das Interesse an Kirgisien liegt unter anderem an dessen geostrategischer Position. China, der Iran, Afghanistan und Russland befinden sich in seiner Nähe.
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Pilotprojekt für ein neues „Great Game“
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Durch den Fortgang des Afghanistan-Krieges und die strategische Bedeutung, die der Stützpunkt Chanabad für die logistische Unterstützung der US-Truppen in Afghanistan hatte, sahen sich die USA gezwungen nach einem neuen Stützpunkt in Kirgisien zu suchen.

Seit 2002 ist Russland in Kirgisien mit Truppen präsent

Die Präsenz von US-Truppen in Kirgisien wurde von seiten Moskaus mit Unbehagen betrachtet.
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Die anhaltende Nutzung des Luftwaffenstützpunktes Manas durch die US-Streitkräfte wurde Gegenstand des Wahlkampfes. Nach einer umstrittenen Wahl gewann Bakijew die Präsidentschaftswahlen mit 76 Prozent der Stimmen. Sein Gegner Atambajew konnte anscheinend nur acht Prozent der Stimmen für sich verbuchen.

Die Rolle Russlands
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drängte die kirgisische Führung darauf, dass Russland in der Provinz Batken an der Grenze zu Usbekistan einen Stützpunkt eröffnet. In diesem Gebiet gab es 1999 und 2000 Auseinandersetzungen zwischen der kirgisischen Armee und usbekischen Fundamentalisten.

Russland bevorzugte es stattdessen, seine Streitkräfte in Osch zu stationieren, wo bereits zu Sowjetzeiten ein Militärstützpunkt mit Luftwaffenbasis genutzt wurde.
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Dies führte dazu, dass Bakijew Verhandlungen mit der US-Regierung über die Einrichtung einer Basis in der Provinz Batken aufnahm. Beide Parteien einigten sich auf einen Vertrag, der ebenfalls eine Zahlung von 150 Millionen US-Dollar seitens der US-Regierung vorsah.
Bakijew beging also den Fehler, der US-Regierung genau dort die Errichtung einer Militärbasis zu gestatten, wo Russland keine haben wollte.

Die Rolle von Rosa Otunbajewa

Der Aufbau eines weiteren US-Stützpunktes nahe der usbekischen Grenze führte zu Unbehagen in Moskau. Die russische Regierung entschied sich daraufhin dafür, politische Persönlichkeiten in Kirgisien zu unterstützen, die russischen Interessen mehr entgegenkommen als die Bakijew-Regierung.
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Diese Aussage deutet darauf hin, dass eine neue Auseinandersetzung um die Nutzung des Stützpunktes Manas bevorstehen könnte.
Alternativen zu Kirgisien?

Die USA werfen Russland in diesem Zusammenhang vor, eine zweigleisige Politik zu treiben, so wird der US-Verteidigungsminister Robert Gates mit folgenden Worten zitiert: „Auf der einen Seite senden sie positive Signale, dass sie mit uns in Afghanistan zusammenarbeiten wollen, auf der anderen Seite arbeiten sie bei dem Flughafen, der für uns eindeutig sehr wichtig ist, gegen uns“.
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Auch die regionalen Folgen des Machtwechsels in Kirgisien sind nicht zu unterschätzen. In Usbekistan forderten die Extremisten ihre Anhänger dazu auf, die Regierung Karimov zu stürzen. Darüber hinaus leben im Süden Kirgisiens noch rund eine Million Usbeken, deren Verhältnis zu den Kirgisen stets von Spannungen belastet war. Bei Auseinandersetzungen im Jahr 1990 wurden ungefähr 1.200 Menschen getötet. Die Kämpfe konnten erst durch das Eingreifen sowjetischer Truppen beendet werden.

Wie kompliziert und angespannt die Lage in Kirgisien ist, verdeutlich folgender Umstand. Nach Gerüchten soll es sich bei den Scharfschützen, die auf die Menschenmenge vor dem Regierungssitz in Bischkek schossen, um usbekische und tadschikische Söldner handeln. Aus Angst vor einer weiteren Eskalation verzichten die Anführer der usbekischen Minderheit, das Thema der kulturellen Autonomie verhandeln zu wollen. Trotzdem hat die usbekische Minderheit Einheiten aufgestellt, um etwaige Angriffe kirgisischer Extremisten abwehren zu können.
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Sollte die usbekische Minderheit Opfer von Übergriffen in Kirgisien werden, könnte sich die Regierung in Usbekistan gezwungen sehen, in den Konflikt einzugreifen, was wiederum zu einer weiteren Ausdehnung des Konfliktes führen könnte.

Misstrauisch beobachten die Chinesen das Geschehen

Auch die chinesische Regierung verfolgt das Geschehen mit größter Aufmerksamkeit, da die uigurische autonome Provinz Xingjiang in unmittelbarer Nähe des kirgisischen Geschehens liegt. Die Uiguren sind muslimischen Glaubens und die chinesische Regierung befürchtet, dass uigurische Separatisten wieder aktiv werden könnten, um für die Einrichtung eines Kalifates in Zentralasien zu kämpfen, wofür auch die besagte Hizb ut Tahrir eintritt.
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eine sehr umfassende Analyse - eine der besten, die ich in letzter Zeit gelesen habe

[Erich]

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Unruhen im Süden des Landes
Neue Machtkämpfe erschüttern Kirgistan

In Kirgistan ist es fünf Wochen nach dem Sturz der Regierung von Präsident Kurmanbek Bakijew zu einem offenen Machtkampf zwischen dessen Anhängern und Unterstützern der Übergangsregierung gekommen. Bei Zusammenstößen beider Seiten wurde nach Behördenangaben ein Mensch getötet, mehr als 40 wurden verletzt. Dabei fielen auch Schüsse.
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Stand: 14.05.2010 14:07 Uhr