Tschechien

[Schneemann]

Tschechien streitet über Milan Kundera

Wer lügt hier?

Er soll als junger Mann einen Regimegegner denunziert haben, mit dramatischen Folgen für das Opfer. So lautet der Vorwurf, den das Prager Institut für das Studium der totalitären Regime gegen den aus Tschechien stammenden Schriftsteller Milan Kundera ("Die unerträgliche Leichtigkeit des Seins") erhoben hat. Der Beweis: Ein Protokoll der kommunistischen Volkspolizei, in dem Kunderas Name steht. Der Schriftsteller selbst streitet alles ab - und in Tschechien gibt es einen heftigen Streit über die Aussagekraft dieses Dokuments. Nun haben sich weitere Zeitzeugen zu Wort gemeldet.

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Schneemann.

[Schneemann]

Tschechisches Verfassungsgericht

Weg frei für Lissabon-Vertrag

Das tschechische Verfassungsgericht hat grünes Licht für die Ratifizierung des EU-Reformvertrags von Lissabon gegeben. "Der Lissabon-Vertrag widerspricht nicht der verfassungsmäßigen Ordnung", sagte Gerichtspräsident Pavel Rychetsky bei der öffentlichen Verhandlung in Brno (Brünn).

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Schneemann.

[Schneemann]

Es erinnert stark an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992, nur ist es diesmal bei unserem Nachbarn...

Litvinov kommt nach Neonazi-Krawallen nicht zur Ruhe

"Wir wollen hier keine Roma haben"

Es ist keine zwei Wochen her, dass sich im nordböhmischen Litvinov 600 Rechtsradikale Straßenschlachten mit der Polizei lieferten. Ein wütender Mob hatte versucht, bewaffnet in einen auch von Roma bewohnten Vorort zu gelangen. Das Erschreckende: Die Neonazis wurden von zahlreichen Anwohnern unterstützt. Kein Zufall, wie ein Besuch in Litvinov zeigt. Der rechtsextremen Arbeiterpartei ist es offenbar gelungen, einen ganzen Ort zu radikalisieren.

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Schneemann.

[Schneemann]

TSCHECHIEN

Europa-Flagge lässt Präsident Klaus ausflippen

Er wird in Kürze turnusmäßig den EU-Vorsitz vornehmen - aber die blaue Flagge der Union kommt ihm nicht ins Haus. Der tschechische Präsident Klaus drohte mit dem Abbruch eines Treffens als ihm der Grünen-Politiker Cohn-Bendit eine EU-Flagge als Gastgeschenk überreichen wollte.

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Nur so eine Frage: Haben wir überhaupt das Recht, solche Staaten zu ZWINGEN (das ist jetzt so zu verstehen, wie wenn man jenen zustimmen würde, die meinen, dass der Westen Staaten in seinen Bereich hineinpresst; s. Russland-Diskussion v. wg. Machtbereich, etc.), dass sie in der EU sind? :wink:

Schneemann.

[Erich]

einen Austritt halte ich manchmal auch für positiver - wir haben allerdings auch schon drüber diskutiert, ob der Beitritt nicht zur früh erfolgte ...

[ThomasWach]

Tschechien ist schlicht ein Lehrstück für die schlechte Vermarktung der EU. Klaus ist ein radikaler Neoliberale, der in Europa seines gleichen sucht. Er setzt EU und sowjetische Herrschaft gleich und ist für den Minimalstaat, was eben auch bedeutet, dass er die EU-Regelungen ablehnt.
Da aber Klaus immer eine prominente Rolle in der tschechischen Politik gespielt hat und sich nur nach und nach radikalisiert hatte, konnte er tschechischer Präsident werden - nach dem großen Europäer Havel. Zudem ging es den Tschechen relativ gut (auch wegen der EU), so dass Klaus Tiraden wegen seiner sonstigen Symapthiewerte wenig Probleme hatte.
Wenn Klaus Vorstellungen (die er auch gern in Buchform vermarktet) Realität würden, dann hätte sicher auch Tschechien Probleme.

Das hat letztlich alles herzlich wenig mit dem Beitrittsdatum zu tun. Es gab auch viele in Osteuropa, die den Beitritt als viel zu spät ansahen.
Relevant ist in solchen Debatten viel mehr, welche politische Überzeugung man hat, ob man ein marktradikaler Neoliberale ist oder ob man eben ein "normaler Mensch" ist (kleiner Hieb auf Klaus Überzeugungen...).
Aber man sieht hier einfach, dass eben in Europa die finale Vorstellung von Europa, die Frage, was Europa sein soll, Bundesstaat, Konföderation, bloße Freihandelszone, nicht beantwortet ist. Das ist die Frage, die Problemachse, die hier deutlich durchschimmert.

[Schneemann]

Parlament blockiert Auslandseinsätze der Armee

Parteienstreit lähmt Prags Außenpolitik

Anfang 2009 übernimmt Prag von Paris den EU-Ratsvorsitz. Doch der tschechische Premier Topolanek ist innenpolitisch geschwächt - die Opposition stellt für ihre Unterstützung während des Vorsitzes Bedingungen. Ihre Macht bewies sie, in dem sie die Auslandseinsätze der Armee nicht verlängerte.

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Schneemann.

[Schneemann]

EU-Ratspräsidentschaft Tschechiens

Der "EU-Dissident" teilt wieder aus

Es war die Neujahransprache eines Staatsmannes und sie überraschte viele - Tschechiens Präsident Vaclav Klaus zeigte sich zu Beginn der Ratspräsidentschaft seines Landes milde gegenüber Brüssel. Doch schon einen Tag später teilt er wieder kräftig aus: Der Lissabonvertrag bringe die EU einer Diktatur näher, sagt der Mann, der sich selbst "EU-Dissident" nennt.

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Schneemann.

[Schneemann]

KNAPPE MEHRHEIT

Tschechiens Abgeordnetenhaus stimmt für EU-Vertrag

Die erste Hürde ist genommen: Tschechiens Abgeordnetenhaus hat den EU-Reformvertrag ratifiziert. 120 Stimmen waren für die Annahme erforderlich - 125 Abgeordnete votierten für das Vertragswerk. Die Entscheidung im Senat steht noch aus.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,608358,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 58,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

EXTREME EXPORTABHÄNGIGKEIT

Autokrise stürzt Tschechiens Wirtschaft ins Chaos

Autos, Autos, Autos: Jahrelang hat Tschechien nur auf einen Wirtschaftszweig gesetzt. Jetzt droht dem "Detroit des Ostens" der Absturz - und das ganze Land gerät mit in den Abwärtssog.

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Schneemann.

[Erich]

Tschechen und Slowaken haben da die gleiche Ausgangslage;
die Slowaken sind durch die Euro-Anwendung in einen großen Binnenmarkt eingebunden,
die Tschechen haben aber die Möglichkeit einer massiven Währungsabwertung, um die eigenen Produkte billiger zu machen.

[Erich]

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Tschechische Regierung stürzt

24.03.2009, 18:34

....Mitten in der laufenden Amtsperiode als Ratspräsident der Europäischen Union ist die tschechische Regierung des konservativ-liberalen Ministerpräsidenten Mirek Topolanek gestürzt worden. Mit den Stimmen der linken Opposition und mehrerer Abweichler aus dem Regierungslager entzog das Abgeordnetenhaus in Prag am Dienstag der Regierung das Vertrauen....

[Schneemann]

EU-Parlament geschockt über Prager Regierungssturz

Tschechien stürzt EU in tiefe Krise

Die Stimmung im EU-Parlament nach dem Sturz von Tschechiens Premier Topolanek ist düster: Noch nie wurde ein EU-Ratspräsident im eigenen Land über Nacht zu Fall gebracht. Dies bedeutet möglicherweise das Ende des Reformvertrags von Lissabon, den Tschechien noch ratifizieren muss.

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Schneemann.

[Schneemann]

Jan Fischer soll tschechische Übergangsregierung leiten

Prag (Reuters) - Die tschechische Übergangsregierung soll wie erwartet von Jan Fischer geführt werden.

Präsident Vaclav Klaus werde den Chef des Statistikamtes am Mittwoch einsetzen, teilte das Büro des Staatsoberhaupts mit. Die Vorsitzenden der großen Parteien hatten sich am Sonntag auf Fischer geeinigt. Sein Kabinett soll am 9. Mai die Arbeit vom scheidenden Ministerpräsidenten Mirek Topolanek übernehmen.

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Schneemann.

[Schneemann]

Zustimmung im Senat nach langem Streit

Tschechien stimmt für EU-Reform

Der EU-Reformvertrag von Lissabon hat eine wichtige Hürde genommen: Der tschechische Senat stimmte nach langem Streit für das Dokument - sogar überraschend deutlich. Der noch amtierende Premier und EU-Ratspräsident Topolanek überzeugte die Senatoren zum Schluss mit kühlen Kosten-Nutzen-Rechnungen.

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Schneemann.