ANALYSE Trump droht zwar damit, das Nachbarland zu übernehmen. Doch in Island prägt vor allem die Vorgeschichte mit Dänemark die EU-Debatte
DR (dänisch)
Die Isländer müssen heute entscheiden, ob sie einen wichtigen Schritt in Richtung EU machen wollen. Doch es wird spannend, denn noch ist nichts entschieden.
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Der Streit darüber, ob Island einen Schritt näher an die EU herankommen soll, hat die nordatlantische Insel in letzter Zeit stark beschäftigt. (Foto: © Jonathan Nackstrand, AFP/Ritzau Scanpix)
Per Bang Thomsen
Nord- und Ostseekorrespondent, Oslo
Heute um 07:00 Uhr
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Island ist keineswegs ein junges Land.
Laut dem isländischen Geschichtswerk Íslendingabók, das vor knapp tausend Jahren niedergeschrieben wurde, ließen sich die ersten nordischen Siedler bereits um das Jahr 870 auf der Insel nieder.
Dennoch ist für viele Isländer der 17. Juni 1944 von besonderer Bedeutung.
Denn an diesem Tag trennten sie die allerletzten Bande zu Dänemark, mit dem das Land mehr als 500 Jahre lang verbunden gewesen war. Und genau diese Vorgeschichte hat die jüngste Debatte darüber, ob Island einen Schritt näher an die EU heranrücken soll oder nicht, maßgeblich geprägt.
Heute müssen die Isländer nämlich für sich selbst entscheiden, ob sie die Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft wieder aufnehmen wollen, die sie 2010 nach der Finanzkrise, die das Land in die Knie gezwungen hatte, aufgenommen hatten, die aber nach einigen Jahren auf Eis gelegt wurden.
Es handelt sich also nicht um eine Abstimmung über eine tatsächliche Mitgliedschaft, sondern lediglich darum, ob Island einen Schritt in diese Richtung machen soll – ohne jedoch im Voraus etwas zu versprechen.
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Die Vorbereitungen für die Abstimmung, die am 29. August stattfindet, sind abgeschlossen. (Foto: © Jonathan Nackstrand, AFP/Ritzau Scanpix)
Für die Isländer ist „Unabhängigkeit jedoch ein emotionsgeladenes Thema“, wie Guðrún Hafsteinsdóttir, Vorsitzende der EU-kritischen Unabhängigkeitspartei, es Anfang des Sommers gegenüber Politico formulierte.
„Wir sind in unserer 1.200-jährigen Geschichte erst seit etwa 100 Jahren unabhängig.“
Deshalb stehen viele, vor allem auf der Nein-Seite, der Vorstellung äußerst skeptisch gegenüber, sich an Entscheidungen aus Brüssel halten zu müssen, das gut drei Flugstunden von der Hauptstadt Reykjavík entfernt liegt.
Nicht zuletzt, wenn es um die Fischerei geht, die für manche Isländer geradezu heilig ist und eine zentrale Rolle in der Wirtschaft und im Selbstverständnis des Landes spielt. Und hier gibt es Isländer, die um nichts in der Welt wollen, dass sich andere mit neuen Quoten und Auflagen einmischen.
Denn vor allem unter der älteren Generation herrscht nach wie vor das weit verbreitete Gefühl, dass Island gerade erst unabhängig geworden ist.
Und es gibt „eine existenzielle Debatte darüber, wo Island hingehört“, wie es Eiríkur Bergmann, Professor für Politik an der Bifröst-Universität, Anfang dieser Woche bei einer Debatte im Thinktank Europa formulierte.
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Ein wirklich guter Zeitpunkt für Island
Die derzeitige Regierung hatte bereits vor zwei Jahren beschlossen, dass Island bis Ende 2027 eine Volksabstimmung über mögliche Beitrittsverhandlungen abhalten sollte.
Doch im März hieß es dann plötzlich, die Regierung wolle die Abstimmung vorziehen und bereits im August durchführen.
Der Grund dafür war, dass „in den Jahren 2025 und 2026 auf der großen geopolitischen Bühne viel passiert ist“, wie die sozialdemokratische und EU-freundliche Ministerpräsidentin Kristrún Frostadóttir im Podcast „The Rest is Politics“ feststellte.
„Es ist ein wirklich guter Zeitpunkt für Island, Mitglied zu werden“, sagte sie.
Dies geschah kurz nachdem US-Präsident Donald Trump erneut damit gedroht hatte, Grönland, Islands nächsten Nachbarn, zu übernehmen.
Gleichzeitig hatte der Präsident in einer Rede mehrfach von Island gesprochen, als wäre es das Land, das er gerne in seine Hände bekommen würde. Ein „kaltes und ungünstig gelegenes Stück Eis“, wie er es formulierte, das „eine entscheidende Rolle für den Weltfrieden und die Sicherheit in der Welt spielen kann“.
Es handelte sich allem Anschein nach um einen Versprecher, bei dem er eigentlich Grönland hätte sagen sollen. Doch es trug nicht gerade zur Entspannung der Lage bei, dass der US-Botschafter im Land, Billy Long, mitten in der Grönland-Krise scherzte, Island könne ja auch ein Bundesstaat der USA werden.
Laut Kristrún Frostadóttir ist „diese ganze Sache mit Grönland etwas, das den Menschen Sorgen bereitet“. Und das beschäftigt viele Isländer weiterhin im Hinterkopf, auch wenn die Lage mittlerweile weniger angespannt ist.
„Dass wir in der freien Welt Politiker haben, die so reden, ist ein sehr ernstes Problem“, sagte sie in der Sendung „The Rest is Politics“.
Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Kristrún Frostadóttir befürwortet eine EU-Mitgliedschaft – aber nicht um jeden Preis. (Foto: © Jonathan Nackstrand, AFP/Ritzau Scanpix)
Nicht das erste Mal
Im Sommer 2009 beantragte Island die EU-Mitgliedschaft.
Das war mitten in der Finanzkrise, und damals sahen viele Politiker, nicht zuletzt die damalige linksgerichtete Regierung, in der EU und dem Euro einen Weg, wieder auf die Beine zu kommen.
Im Jahr 2013 beschlossen die Konservativen, die Verhandlungen auszusetzen. Und im März 2015 hieß es dann, Island solle nicht mehr als Beitrittskandidat betrachtet werden.
Doch die derzeitige Regierung, die sich aus den beiden EU-befürwortenden Parteien – der Sozialdemokratischen Partei und der Reformpartei – sowie der EU-kritischen Volkspartei zusammensetzt, hat beschlossen, dass in Island darüber abgestimmt werden soll, ob die Verhandlungen wieder aufgenommen werden sollen.
Trump hat ein wenig für Aufsehen gesorgt
Allerdings hat die Befürchtung, dass Donald Trump seinen Blick ernsthaft auf Island richtet, in der jüngsten Debatte keine allzu große Rolle gespielt.
Island und die USA pflegen seit Jahrzehnten eine besondere Beziehung, nicht zuletzt im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, wo die Amerikaner jahrelang Soldaten und Kampfflugzeuge dauerhaft auf dem Stützpunkt Keflavík stationiert hatten.
Und die Isländer, die Mitglieder der NATO sind, obwohl sie über kein eigenes Militär verfügen, vertrauen nach wie vor weitgehend darauf, dass die Amerikaner sie verteidigen und schützen werden, sollte dies notwendig werden.
Unter den EU-Befürwortern heißt es jedoch, man dürfe nicht naiv sein, und die Isländer müssten ihre Sicherheitsvorkehrungen überdenken. Denn Präsident Trump hat mehrfach Zweifel an seiner Unterstützung für das NATO-Bündnis gesät.
Hinzu kommt die Frage der Arktis, wo in den letzten Jahren sowohl seitens des Westens als auch seitens Russlands und Chinas eine zunehmende militärische Aktivität und Aufrüstung zu beobachten ist. Hier befindet sich Island in einer strategisch wichtigen, aber auch exponierten Lage.
„Ich würde sagen, dass allgemein Besorgnis über die zunehmenden Spannungen herrscht, sowohl in der Arktis als auch darüber hinaus, aber dies hat in der Debatte eine überraschend untergeordnete Rolle gespielt“, sagt Maximilian Conrad, Professor an der Universität von Island mit dem Schwerpunkt unter anderem auf europäischer Integration.
Vor allem die Frage der Fischerei beschäftigt viele Isländer. (Foto: © Leonhard Foeger, Reuters/Ritzau Scanpix)
Ein Platz am Tisch
Die Befürworter hingegen haben ihr Augenmerk vor allem auf die Wirtschaft gerichtet, darunter auch auf die möglichen Vorteile für die Isländer durch einen Beitritt zur Eurozone. Island hat die isländische Krone als Währung und ist seit Jahren von hohen Hypothekenzinsen und starken Wechselkursschwankungen geprägt.
Hinzu kommt die Frage der Handelskriege, die in letzter Zeit ausgebrochen sind. Vor allem unter den Befürwortern herrscht die Befürchtung, dass Island in die Zange genommen werden könnte, weil das Land nicht Teil der gemeinsamen Handelspolitik der EU ist.
Und dann geht es laut dem Ministerpräsidenten ganz grundlegend darum, „einen Platz am Tisch“ zu bekommen.
Auch die EU-Länder haben – unter anderem als Folge des unverblümten und konfrontativen Kurses von Präsident Trump gegenüber den Europäern – begonnen, nach neuen strategischen Partnern zu suchen, beispielsweise in Indien und Südamerika. Gleichzeitig entwickelt sich die Verteidigungs- und Sicherheitszusammenarbeit der EU in diesen Jahren ebenfalls rasant weiter.
„Es ist in der heutigen Welt keine Selbstverständlichkeit, dass wir eine Stimme haben und dass man uns zuhört“, sagte Kristrún Frostadóttir gegenüber „The Rest is Politics“.
Sie stimmt jedoch zu, dass die Isländer nicht wie andere Europäer sind, und daher gibt es von ihrer Seite auch ein „Ja, aber“.
Denn es mag zwar sein, dass Island Teil Europas ist. Nicht zuletzt in kultureller, wertemäßiger und wirtschaftlicher Hinsicht. Aber es ist auch eine Insel mitten im Nordatlantik, weit entfernt vom europäischen Festland, und die Isländer können nicht einfach ins Auto steigen und in einen anderen Mitgliedstaat fahren.
Vor der Abstimmung am Samstag herrscht fast ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Befürwortern und den Gegnern. (Foto: © Jonathan Nackstrand, AFP/Ritzau Scanpix)
„Es wird ein Krimi“
Island ist bereits heute durch seine Teilnahme unter anderem am EWR-Abkommen, das dem Land Zugang zum EU-Binnenmarkt verschafft, faktisch Mitglied in 75 Prozent der Union.
Die Nein-Seite weist darauf hin, dass die Isländer bereits viele Vorteile der Europäischen Gemeinschaft genießen. Gleichzeitig sind sie der Meinung, dass Island ein so kleines Land ist – die Einwohnerzahl liegt bei etwa 400.000 –, dass es in Brüssel, wenn es darauf ankommt, ohnehin nichts zu sagen haben wird.
Kristrún Frostadóttir hat zudem selbst betont, dass sie im Falle einer Abstimmung nur dann für einen Beitritt stimmen werde, wenn Island ein gutes Abkommen aushandeln könne.
„Die EU muss flexibel sein und verstehen, dass unsere Lebensweise hier auch anders ist. Das ist für die Bürokratie vielleicht nicht so offensichtlich, aber es gibt viele EU-Themen, die sich in hohem Maße an den Verhältnissen auf dem europäischen Festland orientieren“, sagte sie.
Es ist noch zu früh, um zu sagen, wie die Abstimmung ausgehen wird. Mehrere Umfragen haben im Laufe der Woche gezeigt, dass die Isländer in dieser Frage mehr oder weniger gespalten sind.
Doch eines ist laut Maximilian Conrad von der Universität Island sicher, wenn die knapp 273.000 stimmberechtigten Isländer heute über die Frage abstimmen.
- Es wird spannend.
