Armenien: Der US-Senat stimmte für die Einstellung der Militärhilfe für Aserbaidschan ... das Frankreich angreift.
OPEX 360 (französisch)
von Laurent Lagneau - 21. November 2023
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Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 setzten die USA die Anwendung von Paragraf 907 des Freedom Support Act aus, um Aserbaidschan gewissermaßen dafür zu "belohnen", dass es der US-Luftwaffe während der Operation gegen Al-Qaida und die Taliban in Afghanistan den Überflug über sein Territorium gestattet hatte. Diese Maßnahme ermöglichte es Washington somit, Baku technische und militärische Unterstützung zukommen zu lassen.
Später war Aserbaidschan eines der wenigen muslimischen Länder, das die Operation Iraqi Freedom, die von den USA im März 2003 gestartet wurde, unterstützte. Und zwar so sehr, dass es im August des Jahres Truppen zum Schutz des Haditha-Staudamms entsandte. Gleichzeitig überwachten die USA im Anschluss an einen offiziellen Besuch des damaligen Pentagon-Chefs Donald Rumsfeld in Baku die Modernisierung des Luftwaffenstützpunkts Lenkora und lieferten den aserbaidschanischen Streitkräften Ausrüstung zur Überwachung der Grenze zum Iran.
Seitdem wurde diese Ausnahme von Paragraf 907 dieses Gesetzes zur Unterstützung der Freiheit Jahr für Jahr verlängert. Selbst nach der Offensive, die Aserbaidschan im Oktober 2020 gegen Bergkarabach [oder die Republik Artsakh] startete. Von nun an stand dieses Gebiet, das Gegenstand eines Streits mit Armenien war, da es seit Jahrhunderten hauptsächlich von Armeniern bewohnt wird, nach einer militärischen Blitzoperation vollständig unter der Kontrolle Bakus.
Nach diesem Coup, der Jerewan davon überzeugte, seine Bündnisse zu überdenken und sich von Moskau abzuwenden, ist nicht sicher, ob Aserbaidschan nicht noch weiter gehen und seine militärische Überlegenheit nutzen wird, um den Zanguezur-Korridor einzunehmen und sich über die armenische Region Syunik einen Zugang zu seiner Provinz Nachitschewan zu verschaffen.
Im Oktober hatte die Website Politico berichtet, dass der Chefdiplomat der USA, Anthony Blinken, einigen Abgeordneten anvertraut habe, dass sein Dienst befürchte, dass Aserbaidschan in "naher Zukunft" in Armenien einmarschieren könnte. Und dieselbe Quelle gab an, dass er in Erwägung ziehe, die Ausnahmegenehmigung für den Freedom Support Act nicht zu verlängern.
Auch wenn diese Informationen später mehr oder weniger dementiert wurden, hat der Senat im Rahmen der Prüfung des National Defense Authorization Act (NDAA) für das Steuerjahr 2024 in diese Richtung gehandelt.
Wie Defense News berichtet, verabschiedeten die Senatoren einstimmig [und ohne große Öffentlichkeit] einen Gesetzentwurf, der es dem US-Präsidenten untersagen soll, die erforderliche Ausnahmegenehmigung zu erteilen, um Aserbaidschan in den Steuerjahren 2024 und 2025 Militärhilfe zu leisten.
"Wir müssen eine starke Botschaft aussenden und unseren Partnern auf der ganzen Welt zeigen, dass die Vereinigten Staaten die Bedingungen, die wir für Militärhilfe stellen, auch umsetzen werden", argumentierte der demokratische Senator Gary Peters, der den Text vorangetrieben hatte. "Wenn wir nicht handeln, wenn Länder absichtlich die Bedingungen unserer Vereinbarungen mit ihnen ignorieren, dann werden diese Vereinbarungen tatsächlich bedeutungslos und unwirksam werden", fügte er hinzu.
Es gibt also allen Grund zu der Annahme, dass die USA ihre Haltung gegenüber Aserbaidschan verschärfen werden, was den Kauf von Militärausrüstung von Israel erschweren könnte, falls diese jemals amerikanische Technologien und Komponenten enthalten sollte.
In der Zwischenzeit und um seine militärischen Kapazitäten zu stärken, kann Armenien auf die Unterstützung Indiens [für Artilleriesysteme] und Frankreichs zählen. Die von Paris zugesagte Hilfe [die sich bereits durch die Lieferung von Bastion-Panzern an die armenischen Streitkräfte konkretisiert hat] ärgert übrigens Ilham Aliyev, den aserbaidschanischen Präsidenten.
Frankreich "destabilisiert [...] unsere Region, den Südkaukasus, indem es separatistische Tendenzen unterstützt", erklärte er am 21. November. Indem es Armenien "bewaffnet", "ermutigt es revanchistische Kräfte" im Land und "bereitet den Boden für neue Kriege in unserer Region vor", sagte er. Zur Erinnerung: Die von Paris angebotene Hilfe für Eriwan betrifft vor allem die Luftabwehr und die Ausbildung von Infanteriekämpfern.
Obwohl der armenische Premierminister Nikol Paschinjan seine Hoffnung auf ein Friedensabkommen mit seinem Nachbarn zum Ausdruck gebracht hat, ignoriert Präsident Alijew die meisten Verhandlungsversuche. So lehnte Aserbaidschan letzte Woche die Teilnahme an den Verhandlungen in den USA ab und verwies auf die "voreingenommene" Position Washingtons.
