Israel

[Nightwatch]

Morgen wird in Israel eine neue Knesset gewählt - traditionell ist vieles möglich.

Eine bedeutende aktuelle Entwicklung:

Livni gives up rotating prime minister’s role with Herzog

The Zionist Union’s number 2 candidate, Tzipi Livni, will gives up rotating with leader Isaac Herzog in the role of prime minister, the party announces.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.timesofisrael.com/march-16-2015-elections-netanyahu-bennett-zionist-union-herzog-palestinians-putin/">http://www.timesofisrael.com/march-16-2 ... ans-putin/</a><!-- m -->

Das macht eine Regierung der nationalen Einheit mit einer Rotation zwischen Netanyahu und Herzog wahrscheinlicher.
Wie schwierig die Lage ist zeigt die Tatsache das Likud und Zionist Union zusammen nicht einmal auf 50 der 120 Knesset Mandate kommen. Eine 'große Koalition' bräuchte damit wohl noch mindestens zwei Partner.
Abseits davon ist es nach wie vor am wahrscheinlichsten, dass Netanyahu eine knappe rechts-religiöse Mehrheit zusammenbekommt. Herzogs Koalitionsoptionen sind dagegen um Größenordnungen unrealistischer.

[Erich]

die wesentliche Frage wird sein, welche von den kleinen Splitterparteien in die Knesset einziehen kann.
Netanjahu und Liebermann fechten jedenfalls massiv um rechte Wählerstimmen.
Allerdings dürften Benjamin und Liebermann ihre Rechnung ohne eine neue Kraft machen:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/israel-wahl-arabisches-buendnis-101.html">http://www.tagesschau.de/ausland/israel ... s-101.html</a><!-- m -->

Eine neue Kraft in der Knesset?

Stand: 16.03.2015 03:36 Uhr
Israels arabische Parteien treten bei der Wahl am Dienstag zum ersten Mal zusammen an: Das Bündnis könnte sogar drittstärkste Kraft werden. Die neue Geschlossenheit der Araber wurde ausgerechnet von Israels Rechten ausgelöst.
...

Ansonsten lässt die Wahlkrampfrhetorik bei einer Bestätigung von Netanjahu nicht viel Gutes erwarten:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/wahlen-in-israel-netanjahu-lehnt-palaestinenserstaat-ab-1.2395749">http://www.sueddeutsche.de/politik/wahl ... -1.2395749</a><!-- m -->

16. März 2015, 17:55

Netanjahu lehnt Palästinenserstaat ab

Zur Parlamentswahl in Israel könnte es eng für Premier Benjamin Netanjahu werden.

Nun wirbt er um die rechten Wählern und warnt vor einer Teilung Israels. Außerdem sagt Netanjahu in einem Interview, mit ihm werde es keinen Palästinenserstaat geben.
...

[Nightwatch]

die wesentliche Frage wird sein, welche von den kleinen Splitterparteien in die Knesset einziehen kann.

Es ist doch ziemlich wahrscheinlich, dass Beitenu, Meretz und Yachad drin sein werden. Gab keine Umfragen in letzter Zeit die etwas anderes vermuten lassen.

Entscheidend werden drei Faktoren sein:
- Abstand zwischen Likud und Zionist Union. Wenn Herzog sich deutlich (~ 5 Sitze) von Netanyahu distanzieren kann, wird er den (ersten) Auftrag zur Regierungsbildung erhalten
- Richtungsentscheidung von Kahlon mit Kulanu. Wenn Kahlon sich als ehemaliger Likudnik für Netanyahu als Premier entscheidet wird es eine rechte Regierung geben
- Rivilins Postionierung hinsichtlich einer Einheitsregierung. Ich gehe davon aus, dass der Präsident keine rechts-religiöse Regierung will und sein Möglichstes tun wird eine andere Lösung zu erreichen.

Netanjahu und Liebermann fechten jedenfalls massiv um rechte Wählerstimmen.

Wie auch Kulanu, Yisrael Beitenu und Yachad...

Allerdings dürften Benjamin und Liebermann ihre Rechnung ohne eine neue Kraft machen:

Die Vereinte Arabische Liste ist kaum stärker als vor der Fusion. Ihr Einfluss auf die Regierungsbildung ist begrenzt (da sie in keine Koalition gehen / aufgenommen werden) und es ist eh gesteigert wahrscheinlich, dass es die Liste nach den Wahlen relativ schnell wieder zerlegt.

[Nightwatch]

Erste Prognosen sind da:

27 Likud
27 Zionist Union
13 Joint Arab List
10 Kulanu
11 Yesh Atid
8 Jewish Home
7 Shahs
7 UTJ
5 Beitenu
0 Yachad

Da hat sich doch noch einiges bewegt, auch die allerletzten Umfragen waren (wieder) für die Tonne.

Das Geschacher wird jetzt erst richtig los gehen, aber es ist angesichts des Ergebnisses davon auszugehen, dass Netanyahu Regierungschef bleiben wird.
Er hat wohl eine knappe rechte Mehrheit, aber eine Einheitsregierung wäre auch denkbar.
Das Rivilin jetzt Herzog den Auftrag zu Regierungsbildung gibt / geben kann ist sehr unwahrscheinlich.

Edit

Nicht mal den Prognosen kann man trauen...

29 Likud
24 Zionist Union
14 Joint Arab List
11 Yesh Atid
10 Kulanu
8 Bayit Yehudi
7 Shas
7 UTJ
6 Yisrael Beteynu
4 Meretz
0 Yachad

Das ist ein ziemlich beeindruckender Wahrsieg Netanyahus nach den Entwicklungen der letzten Wochen.
Er wird damit sicher der nächste Regierungschef sein.

[Erich]

Damit haben die israelischen Wähler der Hoffnung auf Frieden eine Absage gegeben.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/279522-eu-gesandte-israel-verweigert-eintritt-von-eu-vertreter-in-gaza">http://german.irib.ir/nachrichten/nahos ... er-in-gaza</a><!-- m -->

Mittwoch, 18 März 2015 16:01
Israel verweigert EU-Delegation die Einreise nach Gaza

Nancy (IRIB) - Israel hat einer Delegation aus vier EU-Parlamentariern heute die Einreise nach Gaza verweigert. Das teilte der französische Vertreter des EU-Parlaments, Erward Martin, mit.
...

das tut man nur, wenn man etwas verbergen will ...

[Schneemann]

Nach der Information im IRIB-Artikel ist die Delegation doch längst dort und bewegt sich auch in den Palästinensergebieten. Von einem Fernhaltenwollen oder Verbergen kann man also nur schwer reden.

Was nun Gaza betrifft, so waren vermutlich Sicherheitsbedenken ausschlaggebend für die Absage, was aber informell wenig von Bedeutung sein dürfte, weil insgesamt betrachtet dürfte die EU über die Lage in Gaza doch recht gut Bescheid wissen. Was man also mit dieser Nichteinreise verbergen könnte, ist recht schleierhaft (von handshakes und Kameralächeln von Hamasführern und EU-Personal mal abgesehen, aber das ist ja nicht informell zu sehen).

Schneemann.

[Shahab3]

04.05.2015
„Breaking the Silence“

Israelische Soldaten berichten über Krieg in Gaza
Von Inge Günther

Sechzig Soldaten, die im Gaza-Krieg eingesetzt waren, brechen ihr Schweigen. Ihre Aussagen hat die linke Reservistenorganisation „Breaking the Silence“ jetzt in einem Report öffentlich gemacht.
„Wenn du in einem Panzer sitzt und vier, fünf Tage herumfährst, keinen Schlaf bekommst, dann döst du als Soldat öfters weg. Also schießt du die ganze Zeit, um eine Art Wachsamkeit aufrecht zu erhalten.“ Wie banal Krieg sein kann, schildert ein Unteroffizier der israelischen Armee, der letzten Sommer an der Bodenoffensive in Gaza teilnahm. „Alle halbe Stunde oder Stunde feuerten wir, um eine Gefechtsatmosphäre zu erzeugen.“ Seine Panzereinheit war nach Schadschaijah, einem Vorort von Gaza-City, vorgerückt. Dass dort noch Zivilisten ausharrten, war kein Thema. „Jeder, der in Sichtweite gerät, gilt als Verdächtiger.“ Draufhalten entsprach dem Einsatzbefehl.
...
Auch beschreiben viele Soldaten, wie sie abstumpften, je länger der Krieg dauerte. „Mein moralischer Kompass ging verloren.“ Eines Nachmittags, berichtet ein Soldat, habe der Wachposten auf einen alten Mann gezielt. „Der Zivilist lag da und krümmte sich vor Schmerzen.“ Schließlich habe ein D-9-Bulldozer – der schwerste, über den Israels Armee verfügt –„eine Ladung Dreck auf ihn geschüttet, und damit war die Geschichte zu Ende“. Im anderen Fall wurden zwei Palästinenserinnen, die auf einem Feld spazierten, mit Hilfe einer Drohnenkamera gesichtet. Der Bataillonskommandant erteilte den Schießbefehl. Tatsächlich waren die Opfer unbewaffnet, wurden aber im Einsatzbericht als „Terroristen“ aufgeführt
...
Die Armee indes stellt Breaking the Silence als Netzbeschmutzer hin. Man verfolge glaubwürdige Beschwerden, wird versichert. Aber die „Schweigebrecher“ weigerten ihre Beweise vorzulegen. Ganz stimmen kann das nicht. In einem Brief vom 23. März an Generalstaatschef Gadi Eisenkot bot die Reservistenorganisation ein Treffen an, um Einsicht in die gesammelten Aussagen der Soldaten zu geben. Die Armeeführung hielt es nicht für nötig, darauf zu antworten.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.berliner-zeitung.de/politik/-breaking-the-silence--israelische-soldaten-berichten-ueber-krieg-in-gaza,10808018,30615024.html">http://www.berliner-zeitung.de/politik/ ... 15024.html</a><!-- m -->

[Nightwatch]

IDF soldiers refute allegations of Breaking the Silence
<!-- m --><a class="postlink" href="http://elderofziyon.blogspot.de/2015/05/idf-soldiers-refute-allegations-of.html#.VUzaE60cRaQ">http://elderofziyon.blogspot.de/2015/05 ... UzaE60cRaQ</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.mako.co.il/pzm-soldiers/Article-2c8326f491e2d41006.htm?sCh=dac23afee62ff210&pId=419406249">http://www.mako.co.il/pzm-soldiers/Arti ... =419406249</a><!-- m -->

außerdem:

NGO Monitor: Nwgative Testimony from 'Breaking thge Silence' Meets Quota for Grand Makers
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.jewishpress.com/news/breaking-news/ngo-monitor-negative-testimony-from-breaking-the-silence-meets-quota-for-grant-makers/2015/05/04/">http://www.jewishpress.com/news/breakin ... 015/05/04/</a><!-- m -->

[Nightwatch]

Israel asking US for 50% increase in next defense package

Raise would bring annual military funding to $4.5 billion; US, Israeli officials in talks for 10-year deal

Defense News quoted “US and Israeli experts” as saying that the amount would be separate from any package the United States offered Israel as compensation for the Iran nuclear deal now being negotiated between Iran and the major powers

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.timesofisrael.com/israel-asking-us-for-50-increase-in-next-defense-package/">http://www.timesofisrael.com/israel-ask ... e-package/</a><!-- m -->

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/mutmassliche-verbrechen-an-kindern-un-dokumente-belasten-israel-1.2508801">http://www.sueddeutsche.de/politik/mutm ... -1.2508801</a><!-- m -->

6. Juni 2015, 10:57 Uhr Mutmaßliche Verbrechen an Kindern

UN-Dokumente belasten Israel

Bei den Konflikten im Gazastreifen sind im vergangenen Jahr 540 Kinder ums Leben gekommen.

Für Israel könnte das Konsequenzen haben: Die Vereinten Nationen überlegen, das Land auf eine Liste der Staaten zu setzen, die Kinderrechte missachten.
...

[Shahab3]

Unabhängig von der hohen Zahl getöteter Kinder bzw. Zivilisten i.A....werden arabische Kinder und Jungendliche immer wieder Opfer jüdischer Willkür. Etwa an Kontrollposten, durch Abriegelung ihrer Wohnorte, Bedrohungen, Schläge, Schikanen seitens jüdischer Siedler und Soldaten. Nächtliche Entführungen, Verhöre und Gefängnisstrafen von mehreren Monaten wegen Steinewerfen, häufig ohne Kontakt zu den Eltern. Das ist Alltag. Es gibt auch Berichte wonach Kinder wochenlang in Einzelhaft gehalten wurden. I.A. haben wohl nur wenige Länder dieser Welt so viele politische Häftlinge (>7100) wie Israel und kaum ein Land dürfte so viele Minderjährige inhaftiert haben.

--> <!-- m --><a class="postlink" href="https://www.youtube.com/watch?v=m7aiuFK3mcw">https://www.youtube.com/watch?v=m7aiuFK3mcw</a><!-- m -->

[Nightwatch]

Es gibt auch kein Volk, dass seine Kinder derart für den Widerstand missbraucht wie die Palästinenser...

[Erich]

stimmt, die werden sogar gesammelt in UN-Schulen untergebracht, damit sich die Israelischen Soldaten mit der Bombardierung leichter tun und nicht noch einzelne Kinder jagen müssen :evil:

[Nightwatch]

Vor allem lernen sie in diesen Schulen Israel zu hassen. Es wäre für sie besser wenn es die nicht gäbe.