22.02.2024, 13:37
(21.02.2024, 19:53)Seafire schrieb: Zeitenwende im Haushalts- und Verteidigungsausschuss angekommen?
https://www.hartpunkt.de/zeitenwende-im-...ngekommen/
Waldemar Geiger
20. Februar 2024
Wenn am morgigen Mittwoch die für die Bundeswehrausrüstung maßgeblichen Ausschüsse für Haushalt und Verteidigung tagen, werden einige für die Modernisierung der Streitkräfte wichtige Vorhaben auf der Tagesordnung der Ausschüsse fehlen. Obwohl die entsprechenden 25-Mio-Vorlagen teilweise bereits vor über einer Woche an das Parlament übermittelt wurden, sind beispielsweise die Vorhaben für die Beschaffung von Sprechsätzen mit Gehörschutzfunktion und für den Schweren Waffenträger Infanterie heute wieder von der Tagesordnung des Verteidigungsausschusses geflogen.
Auf die Tagesordnung des Haushaltsausschusses haben es die beiden Vorhaben gar nicht erst geschafft, genauso wenig wie das Vorhaben für die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für ein Eurofighter „Flying Test Bed“ zur Nachweisführung des neuen ESCAN-Radars. Zitat Ende
Ich schätze die Berichterstattung von Hartpunkt generell, aber in diesem Fall handelt es sich um eine kleine (leider ja auch recht übliche) Verspätung. Der Verteidigungsausschuss hat sich mit dem Vorhaben vorgestern befasst und der HHA sollte nun bald folgen.
Das Projekt ist unerlässlich für die Weiterentwicklung der Flotte (vorallem ESCAN Radar) und wird auch noch in diesem Halbjahr unter Vertrag genommen.