10.05.2023, 20:31
Mitteilung des Bundestages zum aktuellen Sachstand ECR:
Abgeordneter Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU)
Was ist der aktuelle Stand im Verfahren zur Auswahlentscheidung im Vorhaben Entwicklung und
Kauf EUROFIGHTER ECR und ist die Finanzierung des Vorhabens mit Finanzmitteln aus dem
Einzelplan 14 des Bundeshaushalts oder aus dem Sondervermögen Bundeswehr gesichert (bitte
nach Jahresscheiben bis 2027 aufschlüsseln)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Hitschlervom 25. April 2023
Sowohl die Studien zur Prüfung marktverfügbarer Lösungen als auch die Untersuchungen zur Integrierbarkeit der potentiellen Marktlösungen wurden im Februar 2023 abgeschlossen. Eine Entscheidung zur Realisierung des Vorhabens auf Grundlage einer formalen Auswahlentscheidung erfolgt zeitnah. Die zum Gesamtvorhaben „Entwicklung und Kauf Electronic Combat and Reconnaissance“ gehörenden Maßnahmen sind im Sondervermögen Bundeswehr berücksichtigt. Weitere Details sind in den als GEHEIM eingestuften Erläuterungsblättern zum Sondervermögen Bundeswehr des Bundeshaushaltsplans 2023 enthalten.
Abgeordneter Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU)
Was ist der aktuelle Stand im Verfahren zur Auswahlentscheidung im Vorhaben Entwicklung und
Kauf EUROFIGHTER ECR und ist die Finanzierung des Vorhabens mit Finanzmitteln aus dem
Einzelplan 14 des Bundeshaushalts oder aus dem Sondervermögen Bundeswehr gesichert (bitte
nach Jahresscheiben bis 2027 aufschlüsseln)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Hitschlervom 25. April 2023
Sowohl die Studien zur Prüfung marktverfügbarer Lösungen als auch die Untersuchungen zur Integrierbarkeit der potentiellen Marktlösungen wurden im Februar 2023 abgeschlossen. Eine Entscheidung zur Realisierung des Vorhabens auf Grundlage einer formalen Auswahlentscheidung erfolgt zeitnah. Die zum Gesamtvorhaben „Entwicklung und Kauf Electronic Combat and Reconnaissance“ gehörenden Maßnahmen sind im Sondervermögen Bundeswehr berücksichtigt. Weitere Details sind in den als GEHEIM eingestuften Erläuterungsblättern zum Sondervermögen Bundeswehr des Bundeshaushaltsplans 2023 enthalten.