Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
#16
Zitat:Du kannst alles mythifizieren, wenn du deine Ausführungen mit höchst generalisierten Aussagen schmückst und dann plötzlich von politischen Restriktionen sprichst, die du aber weder ausführt noch deren damalige Relevanz und Zustandekommen bedenkst.
Das Zustandekommen ist vollkommen uninteressant, der wesentliche Punkt ist, dass sie vorhanden waren. Und mysthifizieren tue ich überhaupt nichts, abgesehen davon finde ich es auch noch höchst bemerkenswert, wenn du mir Generalisierung vorwirfst, aber Kagan selbst vereinfachst, indem du die bei ihm festgestellte Schwäche der Europäer allein auf die Wirtschaftskraft zurückführst. Wo bitte stellt er fest, dass es allein an wirtschaftlicher Schwäche liegt, dass die Europäer schwach waren/sind? Und tut mir leid, dass ich nicht für dich zehn Seiten Text ins Forum setze, aber weder hab ich dafür die Zeit noch macht das Beiträge lesenswerter. Ich setze manchmal ein gewisses Grundwissen vorraus, wenn es daran fehlt, dann bin ich gern bereit, Detailfragen zu beantworten. Mysthik überlasse ich den Philosophen.

Zitat:Hinter diesen Entwicklungen stehen immer Entscheidungen, Entscheidungen, die nunmal auch anders hätten getroffen werden können! Und es leuchtet mir kaum ein, hier davon zu sprechen, dass zwar keine wirtschaftlichen aber politischen Restriktionen bestanden.
Dass es politische Restriktionen gab, zweifelst du also an? Entkolonialisierung, Blockzwänge und direkte Kriegsfolgen sind für dich also marginal?

Zitat:Welchen Politikbegriff nimmst du dann überhaupt zur Grundlage?? Politik bedeutet immer die Ressourcen und Entscheidungsfähigkeiten zu haben um jene herbeizuführen. Wo also waren die Europäer politisch so eingeschränkt??
Na ja, siehe oben.

Zitat:Nur, was du als politische Restriktion bezeichnet, war nicht nur die sowjetische Bedrohung, sondern auch die Entwicklung einer anderen Weltsicht, einer anderen Politikkultur nach dem Zweiten Weltkrieg, auch und gerade durch die Innenwendung zur EG.
Du, das bestreite ich gar nicht! Das bestreitet auch Kagan nicht. Der Punkt ist nur, dass dies nicht geschah, weil dies der bessere Weg zur Gesundung der ganzen Welt ist. Obwohl man sich das in Europa (speziell Deutschland) sicher gern einredet. Es war das logische Rezept für (West-) Europa, aber nur auf der Basis von Massenzerstörung durch 1 1/2 Weltkriege (wobei hier der europäische Kontext für die Wahrnehmung vorrangig ist). Das ist doch das, was Kagan gern (und durchaus anerkennend und lobend, wenn auch etwas blumig) das postmoderne Paradies Europa nennt. Der Punkt ist eben, dass der Rest der Welt diese Entwicklung nicht durchgemacht hat und diese Erkenntnis sich langsam aber sicher (das ist meine These, nicht Kagans) auch hierzulande wieder durchsetzen wird, gegen alle bequemen Denkmuster, die insbesondere im linken Spektrum propagiert werden.

Zitat:Hier geht es um echte imperiale Macht- und Gewaltpolitik und davon sind wir noch entfernt mit unserem Aufbauhelfer und Peacekeeper Tourismus.
Die graduelle Wiederannäherung ist unverkennbar. Es wird keinen Imperialismus alten Musters geben, das geht schon durch unsere nach wie vor demokratischen Gesellschaften gar nicht. Aber Guantanamo war auch in einer Demokratie möglich und der Punkt ist, dass man nicht schwarz-weiß unterteilen kann zwischen Aufbauhelfer hier und Unterdrücker da. Man schaue sich bitte die europäischen Militäreinsätze (und ganz besonders die deutschen) in den letzten zwanzig Jahren an, man werfe einen Blick auf Umfang, Ziele, Abwicklung und die Anpassung an das US-Verständnis von Auslandseinsätzen ist kaum abzustreiten.

Fortsetzung folgt zu gegebener Zeit...
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#17
@Turin
Zitat:Die Schwäche der Europäer nach dem 2. WK war nur teilweise eine wirtschaftliche, zum ganze entscheidenden Teil aber ideologisch begründet. Die kläglichen Versuche, nach dem 2. WK noch Großmachtpolitik zu fahren, obwohl sie dazu politisch (nicht wirtschaftlich!) gar nicht mehr in der Lage waren, zeigt das nur umso mehr.
Die Ausweitung des sowjetischen Einflusses in Osteuropa schuf neue politische und militärische Voraussetzungen, der Schutz des eigentlichen Hoheitsgebietes blieb wichtig. In dieser Situation auch noch ernsthaft Grossmachtpolitik zu fahren hätte die Ressourcen z.B. von Grossbritannien überfordert. Immerhin war ja schon das Deutsche Reich im 1.Weltkrieg damit gescheitert.

Zitat:Der Mythos von der "Entscheidung" Europas zur Abkehr vom Machtpolitik und Hinwendung zu akzentuierter Verhandlungsdiplomatie ist und bleibt für mich daher exakt das, ein Mythos.
Frankreich, das ja durch die deutsche Teilung bedingt kein "Frontstaat" war, konnte sich eine Grossmachtpolitik schon eher erlauben und hat sie, wenn auch in deutlich geringerem Masstab bis heute beibehalten.
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#18
Tiger schrieb:

1.)
Zitat:Die Ausweitung des sowjetischen Einflusses in Osteuropa schuf neue politische und militärische Voraussetzungen, der Schutz des eigentlichen Hoheitsgebietes blieb wichtig. In dieser Situation auch noch ernsthaft Grossmachtpolitik zu fahren hätte die Ressourcen z.B. von Grossbritannien überfordert. Immerhin war ja schon das Deutsche Reich im 1.Weltkrieg damit gescheitert.
2.)
Zitat:Frankreich, das ja durch die deutsche Teilung bedingt kein "Frontstaat" war, konnte sich eine Grossmachtpolitik schon eher erlauben und hat sie, wenn auch in deutlich geringerem Masstab bis heute beibehalten.
Wobei man hier anmerken sollte, dass beide Staaten - Frankreich und Großbritannien - nach Ende des Zweiten Weltkrieges noch einige Jahre lang versucht haben, Großmachtpolitik zu betreiben (Indochina, Afrika, Flottenreduzierungen). Erst der Suez-Konflikt von 1956 hat einen mehr oder minder deutlichen Strich unter diese Ambitionen gesetzt, als massive sowjetische Drohungen und auch amerikanische Proteste einen Abzug der beiden Staaten aus der Kanalzone erzwangen. Insofern haben die damals existierenden Groß-, bzw. Supermächte erst rund zehn Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg die britischen und französischen Ambitionen gebremst. Im Nachhinein war der Aufbau der französischen Atommacht ("Force de Frappe") auch eine Folge dieser Entwicklung, weil man es in Frankreich nicht ertragen hatte, quasi so von den Sowjets und Amerikanern als Großmacht ausgebremst worden zu sein.

Schneemann.
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#19
http://www.ftd.de/forschung/104085.html
Zitat:Frankreich startet Militärsatelliten

Mit dem Start des Militärsatelliten Syracuse 3B hat Frankreich schnellere und effizientere Auslandseinsätze der Streitkräfte gesichert. Eine Trägerrakete des Typs Ariane 5 ECA brachte den Satelliten von Kourou in Französisch-Guayana in den Weltraum.

Die 3,75 Tonnen schweren Satelliten haben neun SHF-Kanäle (Super- Hochfrequenz) und sechs EHF-Kanäle (Extrem-Hochfrequenz) und sollen mit bis zu 600 (meist mobilen) Bodenstationen verbunden werden. Sie decken den Raum vom Osten der USA bis zum Osten Chinas ab und verzehnfachen die bisherige Übertragungskapazität.
....

Der Satellit soll auch der Bundeswehr und der Nato zur Verfügung stehen.....

Das 2,3 Mrd. Euro teure Programm soll gegen elektronische Angriffe geschützte Videoverbindungen zu Truppen in Übersee sowie von Soldaten im Einsatz zu ihren Kommandozentralen sichern. ....
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#20
Zitat:FTD: Europäer entwickeln Raketenschutzschild
18.09.2006 - 17:05 Uhr

Fünf europäische Nato-Staaten planen und simulieren mit den USA ein Schutzschild gegen feindliche Langstreckenraketen. Nach jahrelangen Vorbereitungen vergab die Nato den Auftrag zur Systemprüfung an ein transatlantisches Industrieteam unter Führung des US-Konzerns SAIC.

(...)
Quelle: http://www.finanztreff.de/ftreff/popup_ ... t=&u=0&k=0
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#21
Im Rahmen einer Veranstaltung des Regionalkreises Schleswig-Holstein der Deutschen Atlantischen Gesellschaft in Kooperation mit der Hermann Ehlers Akademie, dem Verband der Reservisten der Bundeswehr e.V. und der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V. hält Dr. Hans Rühle, der ehem. Leiter des Planungsstabes im BMVg einen Vortrag mit anschließender Aussprache zum Thema:

Die Rückkehr der Raketenabwehr - Thema der nationalen und internationalen Diskussion.

Termin: Mittwoch, 10.10.2007
Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Hermann Ehlers Akademie, Gurlittstrasse 3, Kiel

Anmeldung: http://www.deutscheatlantischegesellsch ... 007Ruh.pdf

Hierzu ein Einstieg zu diesem Thema von Dr. Rühle vom 04.04.2007 mit dem Titel: Iranische Raketenrüstung - Eine wachsende Bedrohung
Link: http://www.deutscheatlantischegesellsch ... estung.pdf
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#22
Zitat:Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy bringt eine Idee zur Aufstellung von elitären Verteidigungskräften der Europäischen Union auf der Basis der sechs größten Mitgliedsländer dieser Organisation - Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Italien, Spanien und Polen - hervor.

Das melden belgische Massenmedien.

Wie es heißt, ist in dem Projekt vorgesehen, dass die "Sechs" die einheitlichen "Spielregeln" für die Sicherung einer engen Integration im militärischen Bereich festlegen soll. Es gehe unter anderem um die Annahme eines minimalen Verteidigungsetats in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die Schaffung eines einheitlichen Waffenmarktes und die Bereitstellung von je 10 000 Armeeangehörigen von jedem Land für gemeinsame Eingreifkräfte.

Außerdem soll zu den Aufgaben der gemeinsamen EU-Verteidigungskräfte die Umsetzung von Gemeinschaftsprojekten für den Antiterrorkampf, die Schaffung von gemeinsamen Infrastruktur-Verteidigungsprogrammen, eines Raketenabwehrsystems und von Aufklärungstechnologien gehören.

Voraussichtlich wird Paris seine Vorschläge nach dem Inkrafttreten des Lissaboner Vertrages Anfang 2009 bekannt geben. Dieser Vertrag bestimmt die Prinzipien des Funktionierens der EU und sieht die Möglichkeit einer ständigen strukturierten Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern, darunter im militärischen Bereich, vor.

Wie Beobachter betonen, sind gegenwärtig von den sechs genannten Ländern nur Frankreich und Großbritannien in der Lage, Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu tragen.

Ein anderes Problem ist das Fehlen eines einheitlichen Marktes von Waffen und Militärtechnik in der Europäischen Union.

http://de.rian.ru/world/20080218/99502250.html

Würde auch Zeit.
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#23
Wenn es in Deutschland eine Erhöhung auf 2 % BIP kommt, fress ich einen Besen, mit allem dran. Dass wäre auf den Zahlen des Jahres 2007 eine Erhöhung um fast 79%.

BIP 2007 1802,4 €, bei einem Wehretat von ca. 28.381 000 000 €. Das entspricht etwas mehr als 1,57%. Daraus ergibt sich ein 2 % Wehretat von ca. !36.048.000.000 €!.

Das glaub ich erst wenn ich es seh.

Wäre aber nicht schlecht für die Bundeswehr.
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#24
Zitat:EADS signs agreement with Titanium suppliers in Kazakhstan

http://www.eads.net/1024/en/pressdb/pre ... anium.html
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#25
Das mit den 2% Verteidigungsetats klappt eh nie. Auch die NATO gibt ihren Mitgliedern eine wünschenswerte Mindestrate, dran halten tut sich keiner.

Und die 10 000 von jedem Land sind auch unerreichbar. NRF funktioniert ja bekanntlich auch nicht, warum sollte es in der EU gehn?

Aber das man über solche Pläne spricht ist gut.
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#26
http://www.welt.de/welt_print/article20 ... egeln.html
Zitat:16. Mai 2008, 04:00 Uhr
Von Michael Stürmer
Leitartikel: Die USA sind überfordert
Weltpolitik ohne Regeln

Die Natur und die Macht ertragen kein Vakuum. ....

Einen Vorgeschmack bekommen die Europäer zwischen Grönland und Norwegen-See. Seit 5. Mai fliegen französische Abfangjäger Patrouille in den weiten Seegebieten um Island, um russische Fernbomber zu beschatten. Nach Nato-Dienstplänen für die nächsten zwei Jahre wechseln sie sich ab mit Amerikanern, Polen, Dänen und Spaniern.

...
Was sich unter den Wellen verbirgt, sind nicht nur die Alarmsysteme des Kalten Krieges, die Eingang und Ausgang sowjetischer Atom-U-Boote melden, sondern auch interkontinentale Kabel und, im Schelf der Inseln und Halbinseln, die Möglichkeit ungehobener Bodenschätze.

Die Europäer bekommen rund um Island - unbewaffnete Insel von knapp 300 000 Bewohnern, der Nato zugewandt, wirtschaftlich im Europäischen Wirtschaftsraum halb in der EU - eine Warnung, sich mehr als bisher um ihre Sicherheit zu kümmern.

Dabei hat Frankreich eine Schlüsselrolle, diplomatisch und militärisch, aber Frankreich nicht allein. Auch Deutschland wird angesichts der weltpolitischen Verwerfungen handeln müssen. Unlängst kam der Sicherheitsberater des französischen Präsidenten nach Berlin, um die französische Wende zur Nato zu erklären - und nach dem deutschen Beitrag zu Europas Sicherheit zu fragen.
...

Welche Rolle für Europa? Europa muss wichtig genug sein, um Amerikas Letztgarantie zu erzwingen, und stark genug, um notfalls auf eigene Faust Sicherheit zu schaffen.
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#27
Kann mir mal einer erklären warum Nato- Flugzeuge zwischen Norwegen und Grönland Patrouillen müssen um russische Fernbomber zu beschatten!? Das ist doch das gleiche Machtgehabe wie die Patroillen Flüge der russischen Fernbomber selbst. Und der Steuerzahler in Russland und hier kan diese Spiele der Hern in Unformen dann wieder bezahlen!!!
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#28
Solange die Politiker in den Mitgliedstaaten nicht wirklich Komptenzen in Verteidigungs- und Aussenpolitik an eine Zentrale abgeben, wirds nicht mit einer soliden europäischen Verteidigung.

Solange jeder sein eigenen Süppchen kocht gibts nichts. Die EU hat 25 Mitglieder die auf einen Nenner zu bringen ist aussichtlos. Die EU ist eine Bürokratisches Monster!

Europa schafft es doch nicht mal eine Standardisierung von Waffensystemen herzustellen. Es werden nicht ein SPz oder KPz gekauft sondern 5 verschieden in Stückzahlen von 150 bis 450 Stück. Der arme Logistiker der im Ernstfall diesen Ausrüstungsflickenteppich betreuen darf.
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#29
ich bin provokant:
diese Information stelle ich mal hierhier, weil die Errichtung eines französischen Stütpunktes am Golf (in Konkurrenz zu den USA?) auch Rückschlüsse auf die zugrunde liegende Sicherheitspolitik zulässt
Zitat:Im Januar 2008 hatte der französische Präsident Sarkozy am Rande eines Staatsbesuches in den Vereinigten Emiraten eine erweiterte militärische Kooperation vereinbart.

Als Teil der Vereinbarung nannten Medien damals auch Stationierungsrechte für die französische Marine. Dieser Teil wurde nun realisiert. Am 26. Mai besuchte Sarkozy erneut die VAE: diesmal auch, um in Abu Dhabi einen kleinen französischen Stützpunkt offiziell einzuweihen. Hier soll neben einigen Jagdflugzeugen und einer Ausbildungseinheit ein etwa 450 Mann starkes Stabs- und Logistikelement der Marine eine permanente Heimat finden und nicht zuletzt auch Kriegsschiffen der französischen Marine einen routinemäßigen Anlaufpunkt und Liegeplatz bieten.

Der neue Stützpunkt stellt die Rolle der französischen Marine in der Region auf eine neue Basis; erstmals wird ihr nun auch Präsenz innerhalb des Persischen Golfes möglich. Bislang waren die nächsten permanent bzw. längerfristig stationierten Einheiten in Djibouti und in Reunion zu finden, etwa 1.500 sm bzw. 2.500 sm von der strategisch wichtigen Straße von Hormuz entfernt. Nach den USA mit der in Bahrain beheimateten 5. US-Flotte ist Frankreich nun zweite Großmacht mit „einem maritimen Fuß im Golf“. Im Iran stößt dies natürlich auf vehemente Ablehnung. Teheran ist seit Jahren bemüht, gerade durch Verminderung ausländischer Einflüsse die eigene Position in der Region zu stärken.
ganzer Text, da MF und nur kurz im Netz
(Quelle: http://www.marineforum.info/AKTUELLES/aktuelles.htm)
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#30
anscheinend kann ich nicht mehr provozieren Cry
nun ja, zurück zur europäischen Verteidigung:
Der Schutz vor illegalen Migranten ist ja auch eine gesamteuropäische Aufgabe, daher http://www.marineforum.info/html/wochenschau.html
Zitat:NIEDERLANDE - EU

Niederländische Minenjagdboote werden in den kommenden Wochen fernab der Heimat operieren – und dabei mit Minenabwehr nur sehr wenig zu tun haben.

MAASLUIS, HAARLEM und HELLEVOETSLUIS haben zur Seeraumüberwachung an den südlichen Außengrenzen der Europäischen Union nach Südspanien verlegt. Seit dem 7. Juni und noch bis zum 1. Juli werden die Boote vornehmlich in der Alboransee (zwischen Almeria und Murcia) patrouillieren. Auftrag der „Operation Indalo“ ist die Entdeckung von mutmaßlichen illegalen Migranten und Drogenschmugglern, die sich an der nordafrikanischen Küste (Algerien) in Richtung Europa auf den Weg gemacht haben. Die „Rules of Engagement“ sehen für die niederländischen Boote dabei kein eigenes Eingreifen vor, es sei denn im äußersten Notfall, um zum Beispiel Schiffbrüchige aus Seenot zu retten. Vielmehr gehen die Ortungsmeldungen über eine Zentrale an die spanische Marine bzw. Küstenwache, die dann aktiv wird. Dieses „Konstrukt“ soll nicht zuletzt auch verhindern, dass illegale Einwanderer an Bord der niederländischen Minenjäger (und damit auf niederländischem „Boden“) um politisches Asyl bitten und dann aufwändig in die Niederlande überstellt werden müssen.

Die in diesem Jahr von Juni bis September dauernde „Operation Indalo“ wird von der 2004 vom Europarat eingerichteten Grenzüberwachungsagentur Frontex (hergeleitet aus dem Französischen: „frontière extérieures“) geleitet. Die Operation hat auch bereits in Vorjahren stattgefunden, wobei neben EU-Mittelmeermarinen immer auch Marinen anderer EU-Mitglieder zum Einsatz kommen. Die letzte „Operation Indalo“ fand im September und Oktober 2009 statt, und neben Spanien, Portugal, Frankreich und Italien waren auch Deutschland und Belgien beteiligt. Etwa 500 illegale Migranten wurden damals in See entdeckt und zur Einleitung von Asylverfahren bzw. Prüfung von Asylberechtigungen in spanische Häfen gesteuert.

In diesem Jahr sind neben den Niederländern, für die es die erstmalige Teilnahme ist, sowie den Regionalmarinen Spaniens, Italiens und Portugals auch Kräfte aus Belgien, Luxemburg und der Slowakei in „Operation Indalo“ eingesetzt – allerdings nicht alle (so die beiden EU-Binnenstaaten) mit Seestreitkräften.
(ganzer Text, da MF und nur noch kurz im Netz - mehr news auf der hp und im Heft)

dazu:
http://www.tagesschau.de/ausland/weltfl ... ag102.html
Zitat:Asylpolitik am Weltflüchtlingstag in der Kritik
Vor Italiens Küste abgefangen und abgeschoben

"Home – ein sicherer Ort zum Neuanfang" lautet das diesjährige Motto des Weltflüchtlingstags. Diesen Neubeginn erleben aber in Italien immer weniger Menschen. Seit einem Jahr schiebt die Regierung alle Bootsflüchtlinge nach Libyen ab. Das Leid ist seither umso größer.

17. Juni: Ein Boot mit Dutzenden Flüchtlingen an Bord setzt vor Sizilien ein Notsignal ab. Eine Suchaktion der Küstenwache mit Schiffen und Hubschraubern bringt kein Ergebnis.

18. Juni: Im Hafen von Bari entdeckt der italienische Zoll in einem Lastwagen zehn illegale Einwanderer aus Afghanistan und dem Iran. Der Lkw kam mit der Fähre aus Griechenland - dorthin werden die Männer zurückgebracht

18. Juni: Auf der Insel Linosa finden Carabinieri 14 Bootsflüchtlinge mit noch nassen Kleidern.

Drei Meldungen der italienischen Nachrichtenagentur ANSA aus den vergangenen Tagen.
...

Stand: 20.06.2010 09:45 Uhr
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